Yasuní-Projekt bekommt 2012 kein Geld aus dem Bundeshaushalt

yasuni-itt(12. November 2011, amerika21.de).- Das ecuadorianische Klimaschutzprojekt Yasuni-ITT wird 2012 nicht mit Mitteln aus dem deutschen Bundeshaushalt unterstützt. Bei der sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt 2012 im zuständigen Bundestagsausschuss konnten sich die Befürworter*innen der Initiative nicht durchsetzen. “Wir sind schwer enttäuscht, dass sich die Koalition nicht zu einem konkreten Beitrag für Yasuní durchringen konnte”, sagte die grüne Bundestagsabgeordnete der Ute Koczy. “Die Koalition hat sich bewegt, das honorieren wir. Doch leider hat sich Minister Niebel mit seiner harten Linie gegenüber dem Treuhandfonds vorerst durchgesetzt.”

Während die CDU/CSU-Fraktion wie auch die Oppositionsparteien im Bundestag Gelder für den Schutz des Regenwalds bereitstellen wollten, sprechen sich die FDP und ihr Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel dagegen aus. Sven Kindler, Haushaltsberichterstatter für das Umweltministerium in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, sagte gestern über die Verhandlungen am Donnerstag: “Bis in den Abend haben wir versucht, einen tragfähigen Kompromiss zu finden. Leider vergebens. Zu dünn war das Eis, zu wenig konkret war die Aussage, mit welcher Summe man tatsächlich rechnen kann, um auf die Angebote aus Ecuador ernsthaft reagieren zu können.”

Mit dem Yasuní-ITT-Projekt hat die ecuadorianische Regierung vorgeschlagen, das im dortigen Regenwald liegende Öl nicht zu fördern, wenn dafür die internationale Gemeinschaft Kompensationszahlungen in einen UN-Fonds leistet. Mit diesen Geldern sollen nachhaltige Entwicklungsprojekte in Ecuador finanziert werden. Vor der Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag hatten Umweltverbände vor dem Bundestag auf einer Kundgebung für die deutsche Unterstützung der Initiative geworben und unter anderem 25.000 Unterschriften übergeben.

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