Regierung und Zivilgesellschaft führen Dialog über die Konferenz Rio+20

von Andreas Behn

Green economy? Hier ein Green-washing-Versuch von Coca Cola in Kopenhagen / Johannesen, Flickr(Rio de Janeiro, 11. August 2011, npl).- Die von der brasilianischen Regierung einberufene Nationale Kommission Rio+20 kam am 8. August zu ihrer zweiten Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens in der Hauptstadt Brasilia stand die Frage, wie möglichst viele Sektoren der Gesellschaft in die Debatten rund um die für Juni 2012 geplante UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung einbezogen werden können.

Es wurde vereinbart, dass die Regierung im September und Oktober dieses Jahres einen breiten Dialog mit Organisationen der Zivilgesellschaft führen wird, unter anderem mit Vertretern von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Unternehmer*innen, Indígenas, Universitäten und NRO. Dieser transparente Prozess soll in die Formulierung von Vorschlägen münden, die Brasilien im November an das UN-Sekretariat weiterleiten wird. Aus der Summe dieser Vorschläge aller UN-Staaten wird die erste Version des Dokuments erarbeitet, dass die Regierungschefs während der Konferenz Rio+20 in kommenden Juni unterzeichnen sollen.

Netzwerke sozialer Bewegungen in nationaler Komission vertreten

Weitere Themen des Treffens waren der von sozialen Bewegungen geplante Parallelgipfel, Aspekte der Logistik und Kommunikation der Mammutveranstaltung sowie die Frage, in welcher Form die Zivilgesellschaft in der Kommission repräsentiert sein wird.

Die Nationale Kommission Rio+20 wurde am 7. Juni per Dekret von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ins Leben gerufen. Sie wird vom Außenministerium geleitet, während die jeweiligen Ministerien für die drei zentralen Themenstränge Umwelt, Wirtschaft und soziale Entwicklung zuständig sind. Seitens der Zivigesellschaft sind Netzwerke sozialer Bewegungen wie das Brasilianische Netzwerk zur Integration der Völker REBRIP (Rede Brasileira Pela Integração dos Povos) und Vereinigungen von Nichtregierungsorganisationen wie ABONG (Associação Brasileira de Organizações não Governamentais) vertreten.

Im Mittelpunkt der Konferenz über Umwelt und Entwicklung – genau 20 Jahre nach dem „Erdgipfel“ 1992, der ebenfalls in Rio de Janeiro stattfand – stehen laut UN-Beschluss zwei Themen: Die „Green Economy“ im Kontext von nachhaltiger Entwicklung und Armutsbekämpfung sowie die Neustrukturierung der internationalen Institutionen für nachhaltige Entwicklung, kurz „Global Governance“.

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