Ex-Staatschef Temer: Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff war Staatsstreich

Der umstrittene brasilianische Expräsident Michel Temer kämpft darum, nicht ins Gefängnis zu kommen. Foto: Mauro Pimentel, Brasil de Fato

(Montevideo, 18. September 2019, la diaria).- Der ehemalige brasilianische Präsident Michel Temer gestand am 16. September in einem Interview in der Talkshow „Roda Viva“ des Senders TV Cultura ein, dass die Anklage, die das Ende der Regierung von Dilma Rousseff bedeutete, ein Staatsstreich war.

„Ich habe diesen Putsch weder unterstützt, noch etwas dazu beigetragen“, behauptete Temer, der die Präsidentschaft im Jahr 2016 nach der Absetzung von Rousseff von der Arbeiterpartei PT übernahm. In seinen Erklärungen verwendete Temer das Wort „Staatsstreich“, was er niemals zuvor getan hatte. Außerdem habe er nach einem Telefonat mit Expräsident Lula da Silva versucht, das Fortschreiten des Prozesses zu verhindern.

Temer will kein Putschist sein

„Die Menschen sagten, ‚Temer ist ein Putschist‘, und dass ich den Putsch unterstützt hätte. Ganz im Gegenteil: Ich habe diesen Staatsstreich weder unterstützt, noch etwas dazu beigetragen“, sagte Temer und fügte hinzu: „Ich habe mir niemals vorstellen können, auf diese Art und Weise Präsident zu werden“. Die Frage eines der Journalist*innen, ob er „nicht doch ein klein wenig ein Komplott geschmiedet hat“, verneinte der Expräsident.

Nach Meinung von Temer hätte der Prozess gegen Rousseff nur schwer vorangebracht werden können, wenn Lula 2015 zum Kabinettschef ernannt worden wäre. „Er hatte gute Kontakte zum Nationalkongress“, so Temer. Damals war die Ernennung Lulas für das Amt vom Obersten Gericht verboten worden, nachdem der damalige Richter Sérgio Moro ein Gespräch offengelegt hatte, in dem der Vorsitzende der Arbeiterpartei und Rousseff die Bedingungen der Amtsübernahme besprachen.

Rousseff: Temer leugnet seine Beteiligung

Am Dienstag, 17. September 2019, reagierte die Ex-Staatschefin Rousseff via Twitter auf die Aussagen Temers: „Michel Temer hat gestern in der Sendung Roda Viva einen weiteren Mord an der Ehrlichkeit (sincericidio) verübt. Er hat zugegeben, dass ich einem Staatsstreich zum Opfer gefallen bin und sagte, dass es keine Amtsenthebung gegeben hätte, wenn Lula in meiner Regierung gewesen wäre“.

Rousseff sagte außerdem: „Was Temer nicht gesagt hat“, so Rousseff weiter, „ist, dass der Putsch im Jahr 2016 zum Ziel hatte, Brasilien in den Neoliberalismus zu führen. Und natürlich hat Temer geleugnet, direkt an dem Putsch beteiligt gewesen zu sein“.

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