Yin und Yang – Interview mit Pedro Páez über die Bank des Südens

von Ernesto Alazraki

(Montevideo, 28. Juli 2011, la diaria/poonal).- Politiker*innen und Akademiker*innen haben eine “falsche Dichotomie zwischen Staat und Markt” geschaffen, doch ein Markt kann auch “integrierend” und “kontinental” sein, so Páez.

 

 

Das Auftauchen von linken und progressiven lateinamerikanischen Regierungen im letzten Jahrzehnt führt derzeit zu unterschiedlichen Veränderungen auf dem Subkontinent, von der wirtschaftlichen und sozialen bis hin zur institutionellen Ebene. Dieser letzte Aspekt findet seinen Ausdruck zurzeit in der Entwicklung einer “neuen Finanzarchitektur”, bei deren Umsetzung die Bank des Südens BS (Banco del Sur) hervorsticht. Diese Institution “neuen Typs” ist darauf ausgerichtet, die “gigantische Lücke” der multilateralen Kreditorganismen bei der Finanzierung von Entwicklungsplänen und Projekten zur Förderung wirtschaftlicher Souveränität zu füllen.

Die Tageszeitung La Diaria führte ein Interview mit dem ecuadorianischen Ökonomen Pedro Páez, als dieser in seiner Eigenschaft als Funktionär dieses neuartigen Finanzüberbaus in Montevideo weilte. Die BS werde von der Region “dringend” benötigt, um sich angesichts einer “derart turbulenten Situation” wie der einer derzeitigen “strukturellen Krise des Kapitalismus” zurechtzufinden. Páez warnte vor dieser Krise und ihren Auswirkungen und erklärte, dass es “sehr wahrscheinlich ist, dass eine Welle von Spekulationsangriffen gegen Lateinamerika in den nächsten Monaten bevorsteht”.

Welches Amt und welche Funktion üben Sie in dieser BS aus?

Pedro Páez: Ich bin Präsident der ecuadorianischen Kommission, die am Entwurf und den internationalen Verhandlungen nicht nur der BS beteiligt ist, sondern auch der neuen [regionalen] Finanzarchitektur, die das Thema der Währungsunion und einer Alternative zum Internationalen Währungsfond IWF mit einschließt.

Welche weiteren Felder hat die Kommission?

Pedro Páez: Im Grunde sind wir dabei, drei Grundpfeiler durchzusetzen: die Bank des Südens, die in Zusammenarbeit mit einigen Ländern vorankommt, der Sucre mit anderen Ländern, und die Alternative zum IWF, welche wiederum mit anderen Ländern zusammen verhandelt wird.

Mit welchen Ländern im jeweiligen konkreten Fall?

Pedro Páez: Es handelt sich um einen übergreifenden Projektvorschlag, aber aus politischen Gründen gibt es unterschiedliche Arbeitsrhythmen und Prioritäten zwischen den Ländern. An der BS sind bis jetzt Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Paraguay, Uruguay und Venezuela beteiligt. Beim Sucre, bei dem es sich nicht wie beim Euro um eine alleinige, sondern um eine zusätzliche, alternative Währung handelt, sind Venezuela, Bolivien, Ecuador und Kuba dabei. Im Fall der Alternative zum IWF versuchen wir eine Einbindung, zumindest vom Prinzip her, in die UNASUR zu erreichen. Zum ersten Mal hat sich der Rat der Finanzminister und der Zentralbanken gebildet: ohne Zutun des IWF folgen die Zentralbanken und die Wirtschaftsminister einem Selbstaufruf, um Probleme des Kontinents zu besprechen. Die Vorhaben werden sehr schnell vorankommen, das Szenario in Lateinamerika verändert mit viel Dynamik und es ist sehr wahrscheinlich, dass wir in kurzer Zeit eine Einbindung aller lateinamerikanischen Länder in die drei Grundpfeiler erreichen.

Sie nehmen Bezug auf historisch beispiellose Prozesse für Lateinamerika. Denken Sie, dass sie diese rückgängig zu machen sind in Bezug auf die innenpolitische Entwicklung der Länder?

Pedro Páez: Ich glaube, dass sie staatliche Verpflichtungen sind, und angesichts nicht nur des Willens der Völker, der in der Ankunft neuer politischer Kräfte in den Regierungen seinen Ausdruck findet, sondern der Schwere der strukturellen Krise des Kapitalismus, wäre es für den Kontinent selbstmörderisch, einen derartigen Prozess umzukehren. Auf den freien Handel und einer unbesonnenen Eingliederung in den Weltmarkt setzen, wie in den letzten Jahrzehnten geschehen, wird nur zur Verarmung unserer Länder führen, ebenso sowie zum Kollaps unserer Produktionsstätten. Wir müssen Bedingungen für Binnenmärkte auf unserem Kontinent schaffen, und langfristige Prozesse stützen bezüglich der Entwicklung lokaler Produktivkräfte.

Eigene Märkte schaffen?

Pedro Páez: Natürlich. Bei diesem Prozess müssen wir eine Dynamik durch eigene Märkte erzeugen. Was die Unternehmer auf internationaler Ebene nicht zur Kenntnis nehmen ist, dass man ohne Märkte keine Geschäfte machen kann. Und so verfolgen sie eine Politik der Kürzungen, der Freihandelsverträge und eine Reihe von absolut undurchführbaren Anpassungen. Man kann nicht mehr produzieren wollen und weniger dafür bezahlen.

Wo befindet sich der Sitz dieser neuen institutionellen Finanzarchitektur, die die Region gerade hervorbringt?

Pedro Páez: Jedes Land hat verschiedene Arbeitsgruppen, die der Souveränität des jeweiligen Landes unterstellt sind. Wir repräsentieren die ecuadorianische Delegation in diesen Verhandlungen und versuchen, das Projekt möglichst kohärent und umfassend voranzubringen. Wir müssen für jede dieser Verhandlungen entsprechende Arbeitsbedingungen und -rhythmen schaffen, aber für den Kontinent in seiner Gesamtheit ist es dringend notwendig, eine neue Finanzarchitektur zu formen. Der unmittelbare Raum dafür wäre die UNASUR, aber es wäre gut, eine schnelle Ausweitung auf die gesamte Gemeinschaft der lateinamerikanischen Staaten zu erreichen.

Gibt es da Parallelen zur Überwindung der Distanz zwischen der Europäischen Union und ihren Institutionen?

Pedro Páez: So ist es. In einer derart turbulenten Situation wie der Krise, in der wir uns zurzeit befinden, ist es, wenn man Konzerne vor sich hat, die viel mächtiger als Staaten sind, von fundamentaler Wichtigkeit, diesen Konzernen den souveränen Willen der Völker entgegenzusetzen, der sich durch Staaten ausdrückt. Im Verhältnis sind in den meisten Fällen die lateinamerikanischen Länder viel kleiner als die überwiegende Mehrheit der transnationalen Konzerne und viel schwächer als die Großbanken.

Wir brauchen Institutionen, die nicht nur die nationalen Souveräne repräsentieren ‒ und da liegt der Unterschied zur europäischen Konstruktion ‒ sondern die auch einen supranationalen Raum schaffen, der keine Schädigung der nationalen Kapazitäten und auch keine wechselseitige Abtretung der Souveränität bedeutet. Wir schaffen ein Modell und einen Begriff von supranationaler Souveränität, die Hand in Hand gehen mit der Stärkung nationaler Souveränität, aber auch der Stärkung subnationaler Souveränität und der Souveränität der Bevölkerung.

Beim Sucre ist die Differenz zur europäischen Konstruktion sehr klar: anstatt auf dem Währungsaltar die Entwicklungsförderungs-, Sozial-, Steuerpolitik und anderes zu opfern, ist es notwendig, dass der Sucre einen Prozess der Vertiefung der Integration ermöglicht. Der Sucre ist eine Art wechselseitige Kreditkarte zwischen Zentralbanken, die die Dollarnutzung in den Transaktionen zwischen unseren Ländern vermeidet.

Wenn wir es schaffen, den US-Dollar nicht mehr zu nutzen, reduzieren wir eine unnötige Belastung unserer Märkte, weshalb es mehr Freiheitsgrade in der Devisen-, Handels- und Entwicklungspolitik gibt. Und weil in diesem Sinne keine Änderung der Zinssätze zur Kontrolle der Devisenkurse möglich ist, gibt es mehr Freiheit in der Geld- und Finanzpolitik. Weil die Bedienung der Schulden stabiler ist und die Schulden insgesamt geringer sind, denn der Zinssatz wird ja nicht verändert, stehen der Steuerpolitik mehr Mittel zur Verfügung, aber auch den Haushalten und den Unternehmen auf dem Gebiet produktiver Investitionen und für das Gemeinwohl.

Gab es eine Entscheidung der UNASUR, eine mögliche Währungsunion vorerst zu bremsen?

Pedro Páez: Es gibt die Entscheidung von sieben lateinamerikanischen Ländern, Fortschritte hin zu einer gemeinsamen Währung zu machen. Das wurde am 9. Dezember 2007 unterzeichnet. Diese Entscheidung beinhaltet aber nicht das Verschwinden der nationalen Währungen, wie in Europa. Der Sucre war nicht dafür gedacht, die nationalen Währungen zu ersetzen, er soll eine zusätzliche Kreditkarte sein.

Die Zentralbanken “begleichen” ihre Schulden damit?

Pedro Páez: Genau. Sie benutzen diese “Kreditkarten” statt handfesten Dollars. Was man dabei einspart keinesfalls trivial. Die Benutzung des Dollar zu vermeiden bedeutet Erleichterung, sie befreit von dieser Bedrängnis auf Devisen erhalten zu müssen, auf der ein Großteil der makroökonomischen Abhängigkeit Lateinamerikas fußt.

Wie sind der Sucre und die Nationalwährungen bei Geldoperationen innerhalb eines Landes mit Unternehmen verbunden, die im Export operieren?

Pedro Páez: Das bleibt für jedes Land eine nationale Angelegenheit. Wenn der Wechsel einmal vollzogen ist, wird jede Zentralbank des Exportlandes, z. B. in Ecuador, mit Sucre-Werten in Form eines Währungskorbes akkreditiert sein. Jede Einheit ist 1,25 Dollar wert, und der Exporteur wird direkt von der Zentralbank in Dollar bezahlt. Der Sucre ist eine zwischenstaatliche Übereinkunft mit supranationalen Merkmalen durch die er dazu beiträgt, die Dollarnutzung jenseits der nationalen Grenzen zu reduzieren.

Dieser Prozess der Ent-Dollarisierung der Binnenwirtschaften ist zurzeit in der Region noch heterogen?

Pedro Páez: Dieser Prozess zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität befindet sich noch in der Anfangsphase, aber die weltweite strukturelle Krise zwingt zu schnellem Handeln. Eine Welle von Spekulationsangriffen auf Lateinamerika in den kommenden Monaten ist sehr wahrscheinlich. Es ist notwendig über genügend Mittel zu verfügen, um den Handel und die Märkte zu schützen, neue Märkte zu öffnen, neue Akteure mit einzubeziehen, neue Denkweisen zu erzeugen, der Dynamik der Märkte auf dem Kontinent neue Produkte anzubieten.

Der Block des so genannten “Realen Sozialismus” hat versucht, einen Raum zu schaffen mit dem Namen Gemeinsamer Markt (mercado común) ‒ zumindest trug er diese Bezeichnung als symbolischer Raum, den wir im Kapitalismus Markt (mercado) nennen. Überwindet der Markt als universeller Raum für den Austausch von Waren und Ideen den Widerspruch zwischen Kapitalismus und Sozialismus?

Pedro Páez: Nicht nur das. Es ist sogar eine falsche Dichotomie zwischen Staat und Markt entstanden, die sich nicht nur in den Köpfen der Öffentlichkeit, sondern auch bei den Machern der Politik und den Akademikern der Universitäten selbst festgesetzt hat. Heutzutage dienen Staat und Markt denselben Herren, und der klarste Beweis hierfür sind die Rettungen der Banken, der angeblichen Vorkämpfer des freien Marktes: Milliarden von Dollar, Milliarden von Euro sind ungestraft in dieselben Sektoren geflossen, die aus Inkompetenz und Untätigkeit das Wort “Markt” missbraucht haben.

Wir müssen neue Märkte schaffen. Das ist keine Frage von mehr Staat und weniger Markt, sondern davon, mehr Märkte zu schaffen. Aber einbindende Märkte, keine Oligopole. Sie sollen nicht nach kapitalistischer Logik des kurzzeitigen Gewinns gefasst sein, der Spekulation, der transnationalen Konzerne, sondern Märkte sein, die in Bereiche investieren, in denen den Leuten der Wert der von ihnen geleisteten Arbeit entgolten wird. Und wir brauchen einen besseren Staat, einen, der nicht eine Geisel der Konzerne, der Oligopole ist. Einen Staat, der die strategischen Interessen der Bevölkerungen repräsentiert.

Hat die Bank des Südens irgendeine funktionelle Ähnlichkeit, die vergleichbar wäre mit der europäischen Zentralbank?

Pedro Páez: Nein. Es handelt sich um eine Entwicklungsbank neuen Typs, und das hat zwei Seiten: Zum einen, weil es neue Praktiken des Bankgeschäfts gibt…

Zum Beispiel?

Pedro Páez: Sie hantiert nicht nur mit ausländischen Devisen, sondern auch mit nationalen Währungen und einer Gemeinschaftswährung. Ein Beispiel: Ecuador bittet um einen Kredit, und eine Tranche des Kredits käme in Dollar, strikt vorgesehen für den Fall, dass Maschinenimporte aus dem Norden notwendig sind; ein anderer Teil kommt in brasilianischem Reales für Importe anderer Waren aus Brasilien und die Beauftragung brasilianischer Unternehmen. Und wieder ein anderer Teil kommt in argentinischen, bolivianischen, uruguayischen Pesos, usw. Eine andere Alternative, die von Ecuador angestrebt wird, ist die Schaffung einer anderen Art von Kriterien oder Indikatoren für die Ausarbeitung, Bewertung und Bewertung der Priorität von Wirtschaftsprojekten.

Ein Beispiel hierfür wäre der Vorschlag für Richtlinien der Kreditvergabe, den wir erarbeiten um ihn mit den anderen Ländern zu diskutieren. Diese Anleitung soll die bisher externalisierten Wirkungen auf Umwelt und Soziales mit einbeziehen, wie z. B. unbezahlte Arbeit der Frauen in den Gemeinden. Ein anderer Gesichtspunkt der Bank des Südens besteht laut Beschluss der Staatschefs in der Etablierung einer Prioritätenliste in Bezug auf die Grundbedürfnisse der Menschen. Das Leben an die erste Stelle zu stellen und nicht, was der Markt aus Eigeninteresse vorschreibt, wo es im Grunde genommen um das Modell des Extraktivismus geht, vor allem jetzt, wo die Rohstoffpreise hoch sind. Aber angesichts dieser Situation sind wir alle gleich: Wir reden von äußeren Faktoren; unsere Exportpreise sind ungewöhnlich hoch und dies dauerhaft, aber man weiß nicht, wann sich diese Tendenz ändert und was mit Lateinamerika passiert, wenn dies der Fall ist.

Wir müssen die Einheit von Produktion und Konsum wieder herstellen, ausgehend von den Rechten und Bedürfnissen der Menschen. Von diesem Ausgangspunkt aus legen die Präsidenten die Prioritäten der Bank des Südens fest: Souveränität bei Ernährung, Energie, Wissensproduktion, natürlichen Ressourcen, dem Bau einer kontinentalen Infrastruktur, die nicht nur für den Export, sondern auch der räumlichen Organisation dienen soll, rund um die Dynamik der lokalen, regionalen und kontinentalen Märkte, und in der Finanzierung anders gedachter Produktionsmodelle, die von der Entwicklungsbank und den privaten Handelsbanken benachteiligt wurden. Nicht einmal der Mikrokredit anerkennt und unterstützt heutzutage eine derartige Logik.

Woher beziehen Sie Ressourcen und finanzielle Mittel für die Umsetzung der Entwicklungsprojekte, wie sind diese verankert?

Pedro Páez: Zunächst einmal ist die Bank an Entwicklungspläne gekoppelt. Sie ist eine Institution, die den Notwendigkeiten und Interessen einer jeden Regierung dient, über die wiederum jedes Land souverän für sich entschieden hat. Sie ist dazu berufen, zum Finanzrat dieser neuen Institutionen zu werden, nämlich der Ministerräte der UNASUR. Von dieser Struktur aus agieren die Minister gemäß jener Souveränität, die ihre Präsidenten in den jeweiligen Themengebieten von ihnen fordern. Heute haben wir eine große Lücke in dieser Ebene, der weder die Weltbank, die Interamerikanische Entwicklungsbank noch die anderen Entwicklungsinstitutionen große Beachtung geschenkt haben. Die Bank des Südens rechnet mit einer Stammeinlage von sieben Milliarden US-Dollar, aber dies zeigt nicht ihre wirkliche Stärke, weil sie außerdem noch lokale und nationale Währungen einsetzt. Wir schaffen einen Raum zur Validierung der Währungen auf dem Kontinent.

Wie wird dieses Geldvolumen gebildet?

Pedro Páez: Erstens gibt es den Beitrag eines jeden Landes, der sich aus Größe der jeweiligen Nationalökonomie berechnet. Die erste Beitragsstufe beläuft sich auf zwei Milliarden US-Dollar, für die größten Nationalökonomien. Die zweite Stufe ist gesetzt auf 950 Millionen US-Dollar, und zwei Weitere auf 150 Mio. und 45 Mio. US-Dollar. Zehn Prozent dieses Kapitalbeitrags liegt bereits in den Nationalwährungen vor. Heute funktioniert der Sucre zwischen den Ländern, die ihn anwenden, allmählich wie ein automatisches Clearing, und gleichzeitig wie eine Akkreditierungsstruktur.

Es sei daran erinnert, dass zum Zeitpunkt des Abschlusses der Transaktionen die Zentralbank des Ausfuhrlandes sofort einen Gegenwert in Sucre erhält, der sofort einsetzbar ist für den Handel, den Kauf von Produkten anderer Länder. So wird keine Zentralbank übervorteilt. Die Differenz zwischen dieser Brutto-Zahlungsabwicklung in Echtzeit in Sucres und einer Netto-Abwicklung in US-Dollar alle sechs Monate eröffnet einen Bereich implizierter Kreditvergabe eröffnet, der von allen Staaten und auch von Kleinproduzenten genutzt werden kann. Und die Stützung durch die Zentralbanken reduziert die Unsicherheit und die Finanzierungsschwelle für eine große Anzahl von Akteuren, die heute nicht Mal im Traum an internationalen Handel denken, wegen den Schwierigkeiten, die eine eventuelle Nicht-Auszahlung mit sich bringt.

[ Der Originalartikel erschien am 28. Juli 2011 in der uruguayischen Tageszeitung „la diaria„.]

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