Ecuador

Widerstand gegen Bergbauprojekte


(Montevideo, 17. Januar 2009, comcosur).- Ungeachtet des Widerstandes aus verschiedenen Teilen der Bevölkerung hat die ecuadorianische Regierung ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, das die massive Ausweitung des Bergbaus gestattet und die Kontrolle des Staates über den Sektor ausweitet. Vor allem Indígenas hatten gegen den Gesetzesentwurf protestiert, von dem ihrer Ansicht hauptsächlich große Konzerne profitieren. Für den Entwurf, der neue Bestimmungen für die Akteure dieses Wirtschaftszweiges vorsieht, stimmten 50 der 65 Mitglieder des Übergangsparlaments (Asamblea de Transición). Einerseits werden den Konzernen durch das Gesetz höhere Investitionen im Bereich Umweltschutz auferlegt; gleichzeitig verpflichtet sich Ecuador aber auch, die Projekte wieder aufzunehmen, die durch einen Verfassungsbescheid im April 2008 bis zur Bekanntgabe eines neuen rechtlichen Rahmes eingestellt worden waren.

Von der Effektivität einer gesetzlichen Kontrolle wenig überzeugt, riefen indigene Bevölkerungsgruppen zu landesweiten Protesten auf: Das neue Gesetz nütze ausschließlich den Interessen von Großunternehmen, gefährde die kleinen Handwerksbetriebe und werde massive Umweltschäden nach sich ziehen. Rafael Correa, der die Legislative dazu gedrängt hatte, dieses Gesetz zu verabschieden, hat das Recht, innerhalb von 10 Tagen nach der Entscheidung seine Zustimmung zu erklären oder ein Veto auszusprechen. Etwa ein Dutzend Aktivist*innen von Indígena-Organisationen, Gemeindevertreter*innen und Umweltschutzverbänden befinden sich in Quito und Cuenca weiter im Hungerstreik. Sie begannen ihren Protest Mitte Januar in einer Kirche.

Mónica Chuji, ehemalige Parlamentsabgeordnete und Ministerin für Soziale Fragen im Kabinett des amtierenden Präsidenten Correa, ließ verlauten, dass die Protestbewegung, als deren Teil sie sich auch selbst sieht, sich nicht nur gegen die Verabschiedung des Bergbaugesetzes richte, sondern auch gegen weitere Aspekte der Politik Correas. Derzeit wird an der Entwicklung vier großer Projekte gearbeitet, die den Abbau der reichen Gold-, Silber- und Kupfervorkommen Ecuadors zum Ziel haben. Hinter den Projekten, die auf Gewinne hoffen lassen, welche von Regierungsseite auf insgesamt 110 Milliarden Dollar geschätzt werden, stehen kanadische und US-amerikanische Konzerne.

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