Haiti

Verhandlungskommission soll Machtkampf um Ministerpräsidentenposten lösen


Präsident Michel Martelly / telesur(29. Juni 2011, amerika21/prensa latina).- Haitis Präsident Michel Martelly hat die Gründung einer Verhandlungskommission angekündigt, um eine Lösung im Streit um die Benennung eines neuen Ministerpräsidenten zu erreichen. Der Staatschef reagierte damit auf die Ablehnung des Regierungskandidaten Daniel Rouzier. Der Unternehmer war am Freitag von der oppositionellen Parlamentsmehrheit abgelehnt worden.

Martelly kündigte daraufhin in einem Fernsehinterview die Gründung der Verhandlungskommission an. Es sei vor einer weiteren Abstimmung notwendig, vorab die Unterstützung in Senat und Abgeordnetenhaus abzusichern.

Martellys Partei Réponse Paysanne verfügt im Abgeordnetenhaus nur über drei von 99 Sitzen. In beiden Kammern des Parlaments dominiert nach wie vor das letzte Regierungsbündnis Inité, das 46 Abgeordnete und 17 der 30 Senator*innen stellt.

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