Lateinamerika

USA warnen vor Annäherung an den Iran


(La Paz, 20. Dezember 2009, bolpress).- US-Außenministerin Hillary Clinton warnte die lateinamerikanischen Staaten vor einer „leichtfertigen Annäherung an den Iran“, wie die Agentur France Press mitteilte. Bestehende Beziehungen zu intensivieren könnte unangenehme Folgen haben und sei daher „keine gute Idee“. Nur weil ihr Verhältnis zum Iran den USA Bauchschmerzen bereite, müssten nicht auch alle anderen Länder gleich zum Arzt rennen, lautete die Reaktion des bolivianischen Vizeaußenministers Hugo Fernández.

Im Rahmen einer Sitzung, die den diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und den lateinamerikanischen Ländern gewidmet war, hatte Clinton erklärt: „Wer sich mit dem Iran einlässt, muss mit Konsequenzen rechnen, und wir wollen hoffen, dass jedes Land sich diesen Schritt gut überlegt.“ Die USA wisse um die Bemühungen des Iran, sich in einigen Ländern der Region, insbesondere Venezuela und Bolivien, „beliebt zu machen“. Sich mit dem Iran einzulassen sei jedoch „eine schlechte Idee“. Die venezolanische Regierung wertete Clintons Äußerungen als Drohung.

Clinton bezeichnete ihrerseits den Iran als „einen der größten und gefährlichsten Terrorismusexporteure unserer Tage“. Man könne nur hoffen, dass auch die lateinamerikanischen Länder dies bald einsähen. Washington wirft dem Iran vor, eine Atombombe bauen zu wollen. Die Regierung in Teheran beharrt jedoch darauf, dass sie lediglich an der zivilen Nutzung der Nuklearenergie interessiert sei. Mit großer Besorgnis beobachtet man in Washington, wie der Iran seine Beziehungen zu Venezuela, Bolivien und Nicaragua ausbaut. Anlässlich des Besuchs des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedjad forderten die USA die Staaten auf, das iranische Staatsoberhaupt an seine Verpflichtungen hinsichtlich der Begrenzung seines Nuklearprogramms zu erinnern.

Der bolivianische Vizeaußenminister Hugo Fernández sieht das jedoch anders. „Die Außenministerin Clinton sagt, die Beziehungen zum Iran zu intensivieren sei keine gute Idee. Das mag vielleicht für die USA gelten, aber wer denkt, das gilt automatisch für den Rest der Welt, irrt.“ Er verstehe die Haltung der USA gegenüber dem Iran, so Fernández, doch er halte nichts von einer diesbezüglichen Verallgemeinerung. Clintons Äußerungen widersprächen dem direkten Dialog, der zwischen Bolivien und den USA herrsche. Die Einmischung der USA in innenpolitische Angelegenheiten sei ein wichtiger Punkt, der in den Verhandlungen zum neuen bilateralen Abkommen zwischen Washington und La Paz genau besprochen werden müsse. „Wir müssen Geduld haben. Der gute Wille ist auf beiden Seiten vorhanden“, so Fernández. Bisher sei noch kein neuer Termin vereinbart, um am Abbau der Spannungen zwischen der bolivianischen und der US-amerikanischen Regierung zu arbeiten.

Das Verhältnis hatte sich abgekühlt, nachdem Präsident Evo Morales im September 2008 den US-amerikanischen Botschafter und die Mitarbeiter*innen der Anti-Drogenbehörde DEA der Spionage verdächtigt und des Landes verwiesen hatte. Daraufhin musste der bolivianischen Botschafter die USA verlassen. Die Spionagevorwürfe wurden vom Weißen Haus dementiert.

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