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Korruption ist Teil des politischen und wirtschaftlichen Systems Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 9. April 2018, taz).- Die Verhaftung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva treibt die politische und institutionelle Krise in Brasilien auf den Höhepunkt. Die Spaltung in zwei diffuse politische Lager vertieft sich. Für die einen ist das vorläufige politische Aus von Lula ein Sieg des Rechtsstaats gegen Straflosigkeit von korrupten Politiker*innen. Für die anderen ist es das genaue Gegenteil: Der Sieg einer politischen Strömung, d...
Lula da Silva tritt Haftstrafe an Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 8. April 2018, taz).- Das juristische Tauziehen um die Festnahme von Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist beendet. Am Samstag Abend (7.4.) stellte sich der 72-Jährige der Polizei. Er werde sich dem Haftbefehl nicht widersetzen und seine Unschuld beweisen, erklärte Lula. Wenig später landete er in der südbrasilianischen Stadt Curitiba, wo eine 15 Quadratmeter große Zelle auf ihn wartete. Korruptionsrichter Sérgio Mor...
Lula da Silva steht Gefängnis wegen Korruption bevor Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 6. April 2018, taz).- Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht kurz vor seiner Inhaftierung. Das Oberste Gericht lehnte den Antrag auf Haftverschonung bis zur Ausschöpfung aller Berufungsoptionen mit knapper Mehrheit ab. Sechs von elf Richter*innen stimmten am Mittwoch Abend (4.4.) dafür, dass Lula da Silva nach der Verurteilung in zweiter Instanz hinter Gitter kommt. Gerade mal 24 Stunden nach diesem Richterspruch is...
Hintergrund: Marielle Franco und die Zukunft in Brasilien: Hoffnung oder Barbarei Von Breno Bringel* (Río de Janeiro, 17. März 2018, openDemocracy).- Die Ermordung der Stadträtin Marielle Franco am 14. März 2018 hat Brasilien erschüttert und an vielen Orten Lateinamerikas und der Welt Trauer und Wut ausgelöst. Und das hat Gründe. Es ist ein grausames politisches Verbrechen gegen eine der führenden Repräsentant*innen der neuen brasilianischen Linken zu einem Zeitpunkt, an dem Río de Janeiro unter massiver Misswirtschaft leidet und das gesamte Land ei...
Ex-Präsident Lula: Haft statt Freispruch Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 25. Januar 2018, taz).- Zehntausende Demonstrant*innen und die Belagerung des Gerichtsgebäudes im südbrasilianischen Porto Alegre konnten die Justiz nicht umstimmen: Einstimmig bestätigten die drei Berufungsrichter das erstinstanzliche Korruptionsurteil gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Statt dem Antrag der Verteidigung auf Freispruch stattzugeben folgten sie der Staatsanwaltschaft, die die Verurteilung zu neuneinhalb Jahre...

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