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Temer setzt Verhandlungen über Aufnahme von Geflüchteten aus


Geflüchtete sollen draußen bleiben: Übergangspräsident Michel Temer

Übergangspräsident Michel Temer / Foto: Telesur

(Caracas, 17. Juni 2016, telesur/poonal).- Die brasilianische Interimsregierung hat die Verhandlungen mit der EU über die Aufnahme von syrischen Geflüchteten ausgesetzt. Das teilten zwei Verhandlungsführer gegenüber der BBC mit. Diese Entscheidung beruhe auf einer Anordnung des neuen Justizministers Alexandre de Moraes. Dieser kündigte ein Treffen mit den Unterhändler*innen und Diplomat*innen an. Die Sprecher begründeten den Schritt mit einer restriktiveren Haltung der provisorischen Regierung unter Michel Temer über die Aufnahme von Geflüchteten und den Grenzschutz.

Erst im März hatte der damalige Justizminister Eugênio Aragão den deutschen Botschafter in Brasilien besucht, um über die Aufnahme von Geflüchteten zu sprechen. Nach dem Treffen hatte er gegenüber der Presse erklärt, sein Land könne 100.000 syrische Geflüchtete in fünf Jahren aufnehmen. Dies habe die Unterstützung der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff, die 2015 betont hatte, Brasilien öffne seine Arme für die Syrer*innen.

Humanitäre Visa für syrische Geflüchtete

Ebenfalls 2015 hatte der UN-Vertreter für Geflüchtete in Brasilien, Andrés Ramirez bestätigt, dass Brasilien eine “Politik der offenen Türen für Geflüchtete” betreibe. “Noch ist die Zahl gering, aber das ist zweifellos ein Beispiel, dem der Rest der Welt folgen sollte.”

Brasilien hatte 2013 ein Programm ins Leben gerufen, um spezielle humanitäre Visa für die Betroffenen des Krieges in Syrien auszustellen. Im September 2015 hat das Nationale Geflüchtetenkomittee des Justizministeriums, Conare, die Erweiterung des Programms um zwei Jahre angekündigt. Ende 2015 hat das Land laut Conare bereits über 2.000 Syrer*innen aufgenommen. Der UN-Vertreter lobte, Brasilien nehme den größten Teil der syrischen Geflüchteten in Lateinamerika auf und erkenne ihren Geflüchtetenstatus schnell an.

Das Justizministerium wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern, teilte dann aber gegenüber der BBC mit, dass es keine Aussetzung der Gespräche mit der EU gegeben habe und dass das Visaprogramm wie geplant bis September 2017 weiter laufe. BBC Brasil hat jedoch die Aussagen der beiden Unterhändler sowie interne E-Mails, aus denen hervor geht, dass die Gespräche ausgesetzt werden sollen.

 

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