Mexiko

Tausende Mexikaner*innen demonstrieren gegen Enrique Peña Nieto


von Alejandro Pacheco

Foto: masvoces.org (CC BY-NC-SA 2.5)(Buenos Aires, 23. Juli 2012, púlsar).- Am Sonntag, den 22. Juli, gingen in mindestens 87 mexikanischen Städten tausende Menschen auf die Straßen, um gegen den mutmaßlichen Wahlsieg Enrique Peña Nietos zu protestieren.

Die Demonstrant*innen warfen dem mexikanischen Bundeswahlinstitut IFE vor, sich an Wahlbetrug beteiligt zu haben und somit dem Kandidaten der zentralistischen Partei PRI (Partido Revolucionario Institucional) den Wahlsieg ermöglicht zu haben.

Laut den Demonstrant*innen habe das IFE vermieden, sich zu den zahlreichen Vorwürfen wegen des mutmaßlichen Kaufs von mindestens fünf Millionen Wahlstimmen zu äußern. Diese Vorwürfe kamen vom unterlegenen Kandidaten des Movimiento Progresista, Andrés Manuel López Obrador.

Wahlkampagne unzulässig

Die Mexikaner*innen forderten vom Wahlgericht, die Präsidentschaftswahlen wegen den Abweichungen vor, während und nach den Wahlen für ungültig zu erklären. Sie behaupteten, dass die Wahlkampagne des PRI-Politikers mit unzulässigen Zahlungsmitteln mitfinanziert wurde und wiesen auf den massiven Kauf von Werbeflächen vor den Wahlen hin, mit deren Hilfe das Image Enrique Peñas gefördert werden sollte.

Laut den Demonstrant*innen soll er für seine Wahlkampagne die vom Bundeswahlinstitut festgelegten Ausgabegrenzen überschritten haben. Ein solches Vergehen gegen die Vorschriften hätte eigentlich zu einem Ausschluss von den Präsidentschaftswahlen führen müssen.

Die Demonstrant*innen erinnerten zudem daran, dass Peña für die Unterdrückung der Bevölkerung der mexikanischen Ortschaft San Salvador Atenco während der dortigen sozialen Unruhen im Jahr 2006 verantwortlich gewesen sei. Damals widersetzten sich die Bauern dem Bau eines Flughafens in der Region, da sie dadurch ihre Ländereien verloren hätten.

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