Chile

Stühlerücken im Kabinett Piñera


Nach dem Stühlerücken: Das neue Kabinett beim Fototermin am 18. Juli / Gobierno de Chile, flickr(Venezuela, 19. Juli 2011, telesurprensa latinapúlsar-poonal).- Der chilenische Präsident Sebastian Piñera hat Anfang der Woche acht Ministerposten seines Regierungskabinetts neu besetzt. Die Umbildung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender sozialer Proteste und sinkender Umfragewerte.

 

Der bisherige Bildungsminister Joaquin Lavín wechselt vom Bildungs- ins Planungsministerium, neuer Bildungsminister ist Felipe Bulnes ‒ der bisherige Justizminister. Neuer Minister für Öffentliches Bauwesen ist Laurence Golborne. Er leitete bisher das Bergbau- und Energieministerium. Die Zuständigkeiten für dieses Amt werden nun geteilt: Hernán de Solminihac leitet das Bergbauministerium, Fernando Echeverría wurde zum neuen Energieminister ernannt. Juan Pablo Mongueira übernimmt das Wirtschaftsministerium, neuer Justizminister ist Teodoro Rivera. Die bisherige Regierungssprecherin Ena van Baer wird durch Andrés Chadwick ersetzt.

Dritte Kabinettsumbildung seit Amtsantritt

Es handelt sich um die mittlerweile dritte Kabinettsumbildung Piñeras innerhalb seiner bisher 16 monatigen Amtszeit. Seit Frühjahr dieses Jahres sieht sich die Regierung mit Massenprotesten gegen das Mega-Staudammprojekt HidroAysén in Patagonien und Demonstrationen gegen den desolaten Zustand des öffentlichen Bildungswesens konfrontiert. Erst vor wenigen Tagen traten 17.000 Kupferarbeiter*innen des Staatskonzerns Codelco in einen Warnstreik, um gegen eine etwaige Privatisierung des Unternehmens zu protestieren.

Die Zustimmung der Bevölkerung zu Piñeras Regierung war Ende Juni auf nur noch 31 Prozent gesunken ‒ der schlechteste Umfragewert seit 20 Jahren.

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