Ecuador

Spanien spendet eine Million Euro für Yasuni-ITT


alt(Venezuela, 11. November 2010, telesur).- Die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez kündigte am 10. November an, Spanien werde noch in diesem Jahr eine Million Euro für das Projekt Yasuní-Ishpingo Tambococha Tiputini (ITT) zahlen. Mit dem Projekt sieht Ecuador vor, 20 Prozent seiner Erdölreserven im Amazonasgebiet nicht zu fördern, wenn es dafür als Ausgleich internationale Gelder erhält. Trinidad Jiménez erklärte: „Wir leisten hiermit politische Unterstützung, denn es ist ein zukunftsweisendes, wirklich wichtiges Projekt. Präsident Correa nimmt eine wahre Führungsrolle in Bezug auf das ecuadorianische Amazonasgebiet ein.“

Der Nationalpark Yasuní – Naturerbe und UNESCO-Biosphärenreservat

Die UNESCO hatte den Yasuní-Nationalpark im Jahr 1989 zum Biosphärenreservat erklärt, da es sich um eine der letzten unberührten Gegenden des Amazonasregenwalds handelt. Außerdem ist das Gebiet die Heimat der indigenen Gemeinschaften der Huaorani, von denen einige – u. a. die Tagaeri und die Taromenani – bis heute jeglichem Kontakt mit der Außenwelt aus dem Wege gehen.

Mit dem Yasuní-Projekt verpflichtet sich der ecuadorianische Staat, die Erdölreserven in dem 9000 Quadratkilometer großen Gebiet niemals zu fördern, wenn Ecuador als Gegenleistung für die entgangenen Einnahmen Entschädigungszahlungen erhält, die der Staat in Entwicklungsprojekte in dieser Region im Osten Ecuadors investieren wird.

Erster Schritt auf dem Weg zu umfangreicherem Abkommen

Die spanische Außenministerin Trinidad Jiménez teilte mit, der Beitrag Spaniens sei der erste Schritt hin zu einem weiter reichenden Abkommen über mehrjährige Zahlungen, das folgen werde, wenn Ecuador auch die finanzielle Unterstützung anderer Staaten für das Projekt gewonnen habe. Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño dankte Spanien für seinen Beitrag zum Projekt Yasuní-ITT und äußerte die Hoffnung, die Europäische Union werde sich nun ebenfalls dieser Initiative für den Umweltschutz und für nachhaltige Entwicklung anschließen.

Sollten die 3,5 Milliarden Dollar, die notwendig sind, um das Erdöl im Boden zu belassen, nicht aufgebracht werden, würde sich das Projekt so lange verzögern, bis das Geld zusammengekommen sei, so Patiño. Damit bekräftigte er die Aussage von Präsident Rafael Correa vom vergangenen Februar, als dieser sich verpflichtete, das Projekt Yasuní voranzutreiben, allerdings „ohne die Souveränität Ecuadors aufzugeben“.

Eklat wegen Treuhandfonds

Anfang August 2010 hatte das UN-Entwicklungsprogramm UNDP einen Treuhandfonds eingerichtet, in den die Zahlungen geleistet werden sollen. Über die konkrete Ausgestaltung dieses Fonds hatte es lange Verhandlungen gegeben, auch aufgrund von Unstimmigkeiten zwischen den ecuadorianischen Verhandlungsführer*innen und dem Präsidenten Rafael Correa.

Im Januar 2010 verhinderte dieser die Unterzeichnung eines Abkommens mit dem Hinweis, Ecuador lasse sich nicht die Bedingungen der Verwendung der Gelder diktieren. Daraufhin war die gesamte ecuadorianische Verhandlungskommission zurückgetreten, einschließlich des damaligen Außenministers Fander Falconí. Anfang Februar unterzeichnete Correa dann ein Dekret über die Berufung einer neuen Kommission zur Umsetzung des Yasuní-Projekts, hob allerdings abermals hervor, Ecuador werde zur Erhaltung des Planeten beitragen, ohne sich jedoch dem „Ökoimperialismus“ zu unterwerfen. Deshalb werde der „Plan B“ – die Option der Aufnahme der Erdölförderung in Yasuní – so lange aufrechterhalten, bis die komplette Finanzierung der Ausgleichszahlungen stehe.

Nur zögerliche Umsetzung der internationalen Finanzierungszusagen

Neben Spanien haben u.a. auch Chile, Frankreich, Italien und Norwegen ihr Interesse an einem Beitrag zum Erhalt des ecuadorianischen Amazonasregenwaldes signalisiert. Im Juli hatte der französischen Präsident Nicolas Sarkozy seinen Beauftragten für Klimaverhandlungen Brice Lalonde nach Quito entsandt, um sich über das Projekt zu informieren.

Chile war der erste Staat, der seine Zusage in die Tat umsetzte: Im September zahlte das Land einen Beitrag von 100.000 Dollar in den Treuhandfonds ein.

Auch Deutschland hatte das Projekt von Anfang an inhaltlich und mit Finanzierungszusagen gefördert. Allerdings hat der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Niebel Mitte September die im Jahr 2008 vom Bundestag beschlossene finanzielle Unterstützung für das Yasuní-Projekt mit der Begründung wieder rückgängig gemacht, es sei nicht gesichert, wie Ecuador das Geld ausgeben werde.

Daraufhin sandte Ecuador der deutschen Regierung ein ausführliches Schreiben mit Antworten auf die offenen Fragen. Da bis Mitte Oktober noch keine offizielle Stellungnahme der deutschen Regierung zu dem neuen Kenntnisstand erfolgt war, hatte der ecuadorianische Präsident Correa seinen für Anfang November geplanten Staatsbesuch in Deutschland verschoben.

Weitere Informationen:

Gustavo Duch Guillot: Yasunisieren – ein neues Verb | in poonal 915 | September 2010

Kristin Gebhardt und Wolf-Dieter Vogel: Das Erdöl bleibt im Boden – ein innovativer Vorschlag für den Klimagipfel in Kopenhagen | poonal 870 | November 2009

 

Zum Artikel von Kris Gebhardt und Wolf-Dieter Vogel gibts auch einen Audio-Beitrag.

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