Mittelamerika

Soziale Bewegungen mobilisieren weiter gegen EU-Assoziierungsabkommen


(Fortaleza, 22. Mai 2009, adital-poonal).- Vertreter*innen von sozialen Bewegungen aus Zentral- und ganz Lateinamerika haben sich am 19. und 20. Mai in der nicaraguanischen Hauptstadt Managua getroffen, um dort gegen die achte Verhandlungsrunde für das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika zu protestieren. Man werde in den Protesten nicht nachlassen, so die Kritiker*innen des Abkommens, über das im Juli in Brüssel zum letzten Mal verhandelt werden soll.

Nach Aussagen der Kleinbauernorganisation Vía Campesina betrachten die sozialen Bewegungen des Kontinents das Assoziierungsabkommen als Freihandelsabkommen, das zu weiterer Armut, einer Vertiefung der Wirtschaftskrise, einer Privatisierung öffentlicher Dienste und einer Beschneidung der Möglichkeit der Staaten führen werde, öffentliche Politik zu gestalten.

Aus diesem Grund fordern die Kritiker*innen des Abkommens die sofortige Suspendierung jeglicher Verhandlungen. Stattdessen brauche man einen Verhandlungsprozess, der multisektoral angelegt sein müsse und eine Debatte über eine völlig neue Ausrichtung eines Abkommens mit der EU erlaube.

Am wichtigsten sei es, die regionale Integration anzustoßen, um den Völkern des Kontinents eine wirkliche Entwicklung zu ermöglichen. Auch dürften die Rechte der Arbeiter*innen, Bauern und Bäuerinnen und Indígenas nicht verletzt werden. Wirtschaftsbeziehungen zwischen Zentalamerika und der EU müssten dem Umstand Rechnung tragen, dass man es mit einem asymmetrischen Verhältnis zwischen den Regionen zu habe.

Die sozialen Bewegungen Zentralmerikas wollen eine Öffentlichkeitskampagne über das Thema Assoziierungsabkommen anstoßen und in den betroffenen Ländern für eine Mobilisierung von unten sorgen, die für die Solidarität, den Respekt, die Freiheit und die Souveränität der Völker einstehen soll. Eine eigens ins Leben gerufene Kommission soll Vorschläge und Programme entwickeln, um mit einer Kampagne den Abschluss des Abkommens zu verhindern.

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