Haiti

Sänger Michel Martelly gewinnt Präsidentschaftswahlen


von Wooldy Edson Louidor*

Michel Martelly gewinnt Präsidentschaftswahlen / telesur(Quito, 05. April 2011, alai).- Der Kandidat Joseph Michel Martelly hat laut Auswertung des Wahlrats CEP die Präsidentschaftswahlen in Haiti gewonnen. Dies gab das Gremium am Abend des 4. April bekannt. Martelly, der vielen Haitianer*innen vor allem als Sänger bekannt sein dürfte, erhielt demnach in der zweiten Runde vom 20. März rund 67 Prozent der Stimmen. Auf die Gegenkandidatin und ehemalige Präsidentengattin Mirlande Manigat entfielen rund 31 Prozent der Stimmen, so der Wahlrat.

Dieses vorläufige Ergebnis muss am 16. April vom CEP noch einmal bestätigt werden. Bis dahin können die Kandidat*innen das Wahlergebnis gemäß den haitianischen Gesetzen noch anfechten.

Bei den Wahlen vom 20. März mussten die Haitianer*innen nicht nur eine Präsidentin bzw. einen Präsidenten wählen. Sie bestimmten auch über ein Drittel des Senats der insgesamt über dreißig Sitze verfügt sowie über die Zusammensetzung der Abgeordnetenkammer mit ihren 99 Sitzen.

“Explosion der Freude” nach Bekanntgabe der Ergebnisse

Die Bekanntgabe des Wahlsiegs von Martelly löste “eine Explosion der Freude“ in verschiedenen Vierteln der Hauptstadt Port au Prince sowie auf den Straßen anderer Großstädte des Landes aus. Tausende seien auf die Straße gegangen, um den „so lang erwarteten“ Triumph zu feiern, berichteten verschiedene Medien des Landes.

Der Wahlprozess war lang, voller Emotionen, Überraschungen und manchmal auch von Gewaltausbrüchen gekennzeichnet. Die erste Wahlrunde vom 28. November 2010 stürzte das Land in eine schwere Krise, denn mehrere Kandidat*innen, nationale und internationale Wahlbeobachter*innen sowie Mitglieder der Wahlkommission hatten schweren Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung moniert.

Die Bekanntgabe des Ergebnisses dieses ersten Wahlgangs, aus der Mirlande Manigat als Siegerin gefolgt vom Kandidaten der derzeitigen Regierung, Jude Célestin hervorging, provozierte eine Welle von Gewaltausbrüchen im Land – angestachelt von wütenden Protesten der Anhänger*innen des Kandidaten Michel Martelly, der laut dieses ersten Resultats zum zweiten Wahlgang gar nicht zugelassen worden wäre.

Ergebnisse der ersten Runde annulliert

Angesichts der Entschlossenheit der Anhänger*innen von Martelly sowie wachsendem internationalen Druck, musste der Wahlrat CEP die Vorergebnisse des ersten Wahlgangs zurücknehmen und die Ergebnisse des Berichts der technischen Kommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) abwarten und akzeptieren. Die Kommission kam nach einer Neuauszählung und einer Prüfung der Wahlakten in verschiedenen Wahllokalen zu dem Beschluss, dass die Stichwahl zwischen Manigat und – anstelle des Regierungskandidaten Jude Célestin – Michel Martelly stattfinden müsse.

Die Wahlkampagne für die Stichwahl vom 20. März war von Gewalt begleitet, die sich vor allem gegen die Anhänger*innen der Kandidatin Mirlande Manigat richtete. Dessen ungeachtet war die Beteiligung der Wähler und Wählerinnen in der zweiten Runde viel größer als in der ersten. Die zweite Wahlrunde fand im Allgemeinen in einer friedlichen und sicheren Atmosphäre statt. Trotzdem gab es zwei Tote, einige Gewaltakte und vereinzelte Unregelmäßigkeiten.

„Offensichtlich gefälscht“

Aufgrund von “Betrug und Unregelmäßigkeiten” erklärte der CEP im Nachhinein, dass die die für den 31. März geplante Bekanntgabe der Wahlergebnisse auf den 4. April verschoben werden musste. Insgesamt 14 Prozent aller Unterlagen in den Wahllokalen wurden als „offensichtlich gefälscht“ eingestuft, so der CEP.

Nun hat der Wahlrat CEP am 4. April einen deutlichen Sieg von Michel Martelly bekannt gegeben. Wird dieses Ergebnis am 16. April bestätigt, wird Martelly die Nachfolge des noch amtierenden Präsidenten René Préval antreten.

* Der Autor Wooldy Edson Louidor arbeitet für den Jesuitischen Flüchtlingsdienst Lateinamerika-Karibik SJR LAC (Servicio Jesuita a Refugiados del Servicio Jesuita a Refugiados para Latinoamérica y el Caribe)

 

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