Peru: Regierung bestätigt Errichtung einer Militärbasis in Piura

(Buenos Aires, 10. Februar 2010, púlsar).- Der peruanische Premierminister Javier Velásquez Quesquén bestätigte die Absicht der Zentralregierung, in der Ortschaft El Carmen de la Frontera, in der Provinz Huancabamba der Region Piura gelegen, eine Militärbasis errichten zu wollen. Begründet wurde dieser Schritt mit dem Angriff auf das Bergbauprojekt Río Blanco im November 2009, bei dem zwei Wachleute getötet worden waren.

Die Regierung gab an, mit der Stationierung von Militär den Protesten und „gewaltsamen Forderungen“ von lokalen Gruppen entgegenwirken zu wollen. Gleichzeitig schloss der Premier aus, den Dialog über das Bergbauprojekt Río Blanco wieder aufzunehmen. Aufgrund des Angriffs vom vergangenen November seien die Bedingungen dafür nicht gegeben, weswegen mit den lokalen Behörden die Errichtung einer Militärbasis verabredet worden sei, so der Premier.

Angesprochen auf die Ermordung von zwei Minenarbeitern durch die Polizei nach dem Vorfall im Bergbauprojekt, antwortete der Premier, dass „die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“ müssten. Er betonte, dass er keinerlei Vorbedingungen und Beeinflussung dulden werde, wenn es um die Aufnahme eines Dialogs gehe. Er wies zudem darauf hin, dass „die soziale Entwicklung mit dem Bergbau vereinbar“ sei und sprach denjenigen, die sowohl „Bergbau als auch Erdöl“ grundsätzlich ablehnten, die Dialogfähigkeit ab.

Zuletzt sagte Velásquez Quesquén, dass die Ereignisse vom 5. Juni 2009 in Bagua deutlich gezeigt hätten, dass ein Verfahren auf der Grundlage des Abkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) eingeführt werden müsse, um besser Rücksprache mit der lokalen Bevölkerung halten zu können. Er versicherte, dass die Regierung an einen „fruchtbaren Dialog“ glaube, jedoch nicht an einen, der erzwungen werde.

Am 5. Juni war es in Bagua zu einem Massaker gekommen, bei dem Polizeieinheiten bei der Räumung einer Straßenblockade mehr als 30 Indígenas ermordet hatten.