Brasilien

Prozess gegen Folterer abgebrochen


(Rio de Janeiro, 24. September 2008, púlsar).- Der Prozess gegen den Ex-Militär und Folterer während der brasilianischen Militärdiktatur, Carlos Alberto Brilhante Ustra, wurde von der Justiz in São Paulo aus formalen Gründen abgebrochen. Es ist der bisher einzige Prozess gegen einen brasilianischen Militär wegen dieser Art von Verbrechen. Um das geltende Amnestiegesetz von 1979 zu umgehen, streben die beiden klagenden Familien weder eine strafrechtliche Verurteilung noch Schadenersatzzahlungen an. Es geht ihnen vorerst lediglich darum, Ustra offiziell als Folterer bezeichnen zu dürfen. Einer der Kläger ist die Familie des Journalisten Luiz Eduardo Merlino, der 1971 von Ustra und seinen Schergen im Alter von 23 Jahren zu Tode gefoltert wurde.

Die Justiz annulierte den Prozess mit Hinweis auf formale Fehler der Anklage. Der Anwalt der Familie Merlino, Fábio Konder Comparato, sagte hingegen, dass die Verteidigung möglicherweise gefälschte Dokumente vorgelegt habe. Dies könne eine weitere Klage wegen Urkundenfälschung nach sich ziehen.

Ustra kommandierte von 1970 bis 1974 die Geheimdienstabteilung Doi-Codi in São Paulo, eine der wichtigsten Repressions- und Foltereinrichtungen des Bundesstaates und im ganzen Land berüchtigt. Diese Zeitspanne gilt als die Hochzeit der Repression seitens des Militärregimes. Bislang liegen 502 Anklagen vor, die sich auf Folterungen unter der Regie von Ustra beziehen.

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