Mexiko

Proteste bei Amtseinführung Peña Nietos angekündigt


von Alejandro Pacheco

Enrique pena Nieto. Foto: CC BY-NC-SA 2.0-flickr(Buenos Aires, 26. November 2012, púlsar).- Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Andrés López Obrador hat seine Anhänger*innen dazu aufgerufen, sich an Protestaktionen anlässlich der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Enrique Peña Nieto zu beteiligen. Diese Proteste sollen am 1. Dezember landesweit stattfinden. Als Grund nannte der mexikanische Mitte-Links-Politiker, dass der zukünftige Präsident aufgrund eines Wahlbetrugs an die Macht gelangt sei.

López Obrador hatte die Ergebnisse der Wahlen vom vergangenen Juli angefochten. Nach seinen Angaben habe es einen massiven Stimmenkauf gegeben, der zudem mit illegalen Mitteln finanziert worden sei. Er zeigte sich auch unzufrieden mit der medialen Berichterstattung, die Peña Nieto klar bevorzugt habe.

Wahlkommission erkannte Beweise nicht an

Die von der Fortschrittlichen Bewegung (Movimiento Progresista) vorgelegten Beweise wurden jedoch von der Wahlkommission nicht anerkannt. Damit erklärte sie die Wahl für gültig und kürte den Kandidaten der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional), Enrique Peña Nieto, zum Wahlsieger.

Nach seiner Niederlage gründete López Obrador die Partei MORENA (Movimiento de Regeneración Nacional), die vermutlich 2013 ihre Registrierung vom Bundeswahlinstitut erhält.

 

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