Panama

Protest gegen geplante Erleichterung für Investitionen im Bergbau


(Lima, 07. April 2010, noticias aliadas).- Umweltschützer*innen sowie Aktivist*innen für die Rechte indigener Völker aus 16 Organisationen kritisieren den Plan von Panamas Präsident Ricardo Martinelli, den Bergbau im Land auszuweiten. In einer am 6. April veröffentlichten Erklärung wird Martinellis Absicht, die Regulierungsbestimmungen für den Bergbau zu lockern, um dadurch einen Anreiz für Investitionen und Erkundungen zu schaffen, scharf verurteilt.

Ende März hatte Panamas Präsident erklärt, er sei offen für entsprechende Änderungen in der Gesetzgebung, um Einschränkungen, vor allem für ausländische Unternehmen, abzubauen. An ein Unternehmer-Forum gewandt, sagte Martinelli kürzlich: „Südkoreas Präsident Lee Myung-bak hat uns gesagt, wir sollten das Gesetz ändern. Das machen wir sehr gerne. Ich will, dass Südkoreas Regierung, zusammen mit kanadischen und US-Investoren, und Börsenanlegern investiert.“ Panama biete im Bergbau eine Fülle von Möglichkeiten. So enthalte die Mine am Cerro Colorado in Panamas westlicher Provinz Chiriquí von Geolog*innen bestätigte Reserven, die jene der Mine El Teniente in Chile noch überträfen.

Martinellis offene Einladung an Unternehmer*innen, in das gigantische Projekt zu investieren, dass Panama auf einen Schlag zu einem der wichtigsten Kupferproduzenten der Welt machen würde, stößt bei Umwelt- und Menschenrechtsaktivist*innen auf klare Ablehnung. In der gemeinsamen Erklärung vom 6. April heißt es: „Diese Aussagen lösen bei Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen und in den Gemeinden, die wirtschaftlich und sozial betroffen sein werden, Sorge und Empörung aus.“ Bedauerlicherweise biete das Staatsoberhaupt das Land einfach dem Meistbietenden an. Dies sei zum Schaden sowohl des natürlichen als auch des menschlichen Kapitals, denn die natürlichen Ressourcen seien das wertvollste Gut für die gegenwärtige und die künftigen Generationen Panamas. Wasser und Land seien die Basis des Lebens und eines unersetzlichen natürlichen Reichtums, den Panama auf intelligente Weise nutzen könne, um langfristig und nachhaltig Wachstum zu fördern.

Im Januar hatte das kanadische Bergbauunternehmen Petaquilla Minerals mit dem Abbau von Gold in der Mine Molejón begonnen, gegen die Umweltaktivist*innen ebenfalls heftig protestieren. In der Mine sollen jährlich 100.000 Unzen Gold gefördert werden.

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