Brasilien

Präsident Lula gibt Versäumnisse gegenüber Vertriebenen zu


(Buenos Aires, 28. Juli 2009, púlsar).- Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat öffentlich eingestanden, dass seine Regierung gegenüber der Bewegung der von Staudämmen Betroffenen MAB (Movimento dos Atingidos por Barragens) in der Schuld steht. Die Bewegung hofft, dass diese Stellungnahme ein erster Schritt ist und erwartet nun konkrete Maßnahmen von Seiten der Regierung.

Nach Meinung von Luiz Della Nina, nationaler Koordinator der MAB, erlaube die Äußerung von Lula, zentrale Themen dieser jahrzehntealten Bewegung erneut zu debattieren. So auch die Forderung des MAB, Prozesse um Entschädigungszahlungen wegen bereits fertig gestellten Staudämmen wieder aufzunehmen. Darüber hinaus kämpft die Bewegung für eine neue Politik im Umgang mit den sozialen und ökologischen Aspekten beim Bau neuer Staudämme und der dazugehörigen Wasserkraftwerke. Es geht dem MAB vor allem darum, die betroffene Bevölkerung, die oftmals von ihrem Land vertrieben wird, an den Entscheidungen zu beteiligen.

Eine andere Forderung bezieht sich auf die Preise der gewonnenen Energie. Laut Della Nina übersteigt der Preis, den die Konsument*innen für den Strom zahlen müssen, bei weitem die Produktionskosten. Der Aktivist erklärt, dass sich nach der Privatisierung der Energieunternehmen „der Umgang mit der betroffenen Bevölkerung extrem verschlechtert hat“. Seiner Meinung nach geht es den Unternehmen lediglich darum, die Produktionskosten zu senken, während sie die Situation der Anwohner*innen ignorieren.

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