Poonal Nr. 731


Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen vom 22. August 2006

Inhalt


MEXIKO

MEXIKO-USA

MEXIKO

GUATEMALA

HONDURAS

NICARAGUA

MITTELAMERIKA

KOLUMBIEN

ECUADOR

PARAGUAY

BRASILIEN

ARGENTINIEN

URUGUAY


MEXIKO

Oberster Gerichtshof erwägt Untersuchung der Polizeigewalt in Atenco

(Mexiko-Stadt, 21. August 2006, poonal).- Nach Angabenmehrerer mexikanischer Tageszeitungen stellte der Präsident des Obersten Gerichtshofes SCJN (Suprema Corte de Justicia de la Nación) Mariano Azuela Güitrón in Aussicht, dass der Gerichtshof die gewaltsamen Polizeieinsätze am 3 und 4. Mai dieses Jahres in San Salvador Atenco und Texcoco untersuchen könnte. Er gab der Volksfront zur Verteidigung des Landes FPDT (Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra) aus San Salvador Atenco sowie deren Anwälten nun zehn Tage Zeit, um Nachweise zu erbringen, die bestätigen, dass lokale und bundesstaatliche Sicherheitskräfte für schwere Verletzungen der individuellen Garantien verantwortlich sind.

Zuvor hatte die Anwältin Barbara Zamora im Namen der FPDT beim Obersten Gericht beantragt, dass es sich der Sache annimmt. Die FPDT klagt an, dass es während den Polizeieinsätzen zu schweren Menschenrechtsverletzungen wie Vergewaltigung und Folter gekommen sei. Normalerweise werden alle Petitionen, die nicht vom mexikanischen Präsident, dem Bürgermeister von Mexiko-Stadt, dem Gouverneur eines Bundesstaates oder von einer der beiden Kongresskammern kommen, sofort zurückgewiesen.

Die außergewöhnliche Entscheidung des Gerichtspräsidenten bedeutet jedoch nicht, dass der SCJN der Petition der Antragsteller stattgibt. Sie eröffnet zunächst lediglich die Möglichkeit, dass sich einer der elf Richter der Sache gegebenenfalls annimmt und die Bildung einer Kommission für die Untersuchung der Gewalttaten beantragt.

MEXIKO-USA

Grenz-Sozialforum im Oktober

(Mexiko-Stadt, 21. August 2006, poonal).- Zwischen dem13. und 15. Oktober soll in der nordmexikanischen Grenzstadt Ciudad Juárez das erste Grenz-Sozialforum stattfinden. Mehr als 30 Organisationen aus Mexiko und den Vereinigten Staaten haben sich zusammengeschlossen, um Aktionen gegen die so genannte „Todesmauer“ zwischen den benachbarten Staaten zu planen.

Hauptziel des Forums sei es, „Integration zwischen Bewegungen des globalen Südens mit denen des Nordens zu schaffen“ und den Kampf an der Grenze zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten zu internationalisieren. Die Organisationen erhoffen sich zudem, dass auf dem Treffen „Lösungen und Ideen“ entwickelt werden, um gegen die Militärpräsenz an der Grenze vorzugehen.

Zusammen mit dem texanischen El Paso, der Zwillingsstadt von Ciudad Juárez auf der anderen Seite des Grenzflusses Rio Bravo, sei eine binationale metropolitane Zone entstanden, die eine wichtige Rolle in den Beziehungen zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten spiele. „Hier wird auch krass der Unterschied zwischen dem reichen Land im Norden und dem armen im Süden sichtbar“, schreiben die Organisationen in ihren Aufruf.

In Ciudad Juárez haben sich zahlreiche so genannte Maquiladoras angesiedelt. Meist Frauen produzieren dort am Fließband zu Niedriglöhnen für multinationale Unternehmen Exportgüter für den Weltmarkt. El Paso dagegen sei das „Geheimdienstzentrum/Schaltzentrum an der Grenze“. Von dort aus würden die Einsätze von Polizei und Militär koordiniert, so die Organisatoren des Forums.

MEXIKO

Neuverhandlung des Freihandelsvertrags gefordert

(Fortaleza, 17. August 2006, adital-poonal).-Parlamentarier und Netzwerke von bäuerlichen, akademischen und sozialen Organisationen Mexikos erklärten, dass es dringend notwendig sei, die Verhandlungen über das Nordamerikanische Freihandelsabkommen TLCAN (Tratado de Libre Comercio de América del Norte) wieder aufzunehmen. Es gebe in Mexiko seit April 2003 sogar eine Regierungsvereinbarung, die das einklage. Nach Informationen des globalisierungskritischen Netzwerks RMALC (Red Mexicana de Acción frente al Libre Comercio) können die politischen Vertreter der drei TLCAN-Mitgliedsländer – Kanada, USA und Mexiko – jedoch nicht einfach nachverhandeln oder unterstützen die Forderung ohnehin nicht.

In einem vom mexikanischen Abgeordnetenhaus einberufenen Nationalen Forum zur Analyse und Neuverhandlung der Agrarangelegenheiten des TLCAN, das zwischen 2. und 4. August stattfand, beschlossen mehr als 700 Teilnehmer, dass es nötig sei, einen Aktionsplan zu erstellen. So sollen die bisherigen Kräfteverhältnisse im nationalen und trinationalen Rahmen geändert werden, um eine Neuverhandlung des Vertrages durchzusetzen. Auf diesem Weg soll auch eine Änderung der momentanen Fischerei- und Agrarpolitik erwirkt und ein Entwicklungsprogramm für kleine und mittelständische Hersteller und Landwirte aufgestellt werden.

Die Beweggründe hierfür sind einfach: es geht ums Überleben. Die mexikanische Regierung hat drei Jahre lang das Versprechen von Neuverhandlungen nicht eingelöst und zudem weiterhin Land brach liegen lassen. Außerdem hat sie sich für eine vollständige Öffnung des Marktes für den Import von Mais, Erbsen und Milchpulver ab dem 1. Januar 2008 ausgesprochen.

An dem Forum nahmen auch führende Vertreter von Agrarerzeugern, Sozialwerken und Sachverständigen aus Kanada und den USA teil. So beispielsweise die Kanadische Assoziation von Milch- und Maisproduzenten, das Netz zur Einbeziehung der Bevölkerung aus Quebec sowie das Netz Gemeinsamer Grenzen, die Bundesweite Union der Kleinproduzenten, die Ländliche Koalition und andere Organisationen aus den USA.

GUATEMALA

Erstmals wird vor Gericht über Verschwindenlassen verhandelt

(Guatemala-Stadt, 11. August 2006, cerigua-poonal).- Zumersten Mal in der Geschichte verhandeln guatemaltekische Gerichte über einen Fall von Verschwindenlassen. Die offizielle Klage wegen der Verhaftung und des Verschwindens von sechs Personen in der Näh
e des Dorfes Choatalum der Kommune San Martín Jilotepeque im Departement Chimaltenango wurde bereits vor drei Jahren eingereicht.

Der Prozess begann am 17. August mit der mündlichen Anhörung von Felipe Cusanero Coj. Er war zwischen 1982 und 1984 Militärbeauftragter und Chef der Paramilitärischen Zivilpatrouillen PAC (Patrullas de Autodefensa Civil). Ihm wird die Verantwortung für die Verhaftung und das Verschwindenlassen der Opfer angelastet.

Menschenrechtsorganisationen gaben in einer Pressemitteilung bekannt, dass sich der Angeklagte trotz gerichtlicher Aufforderung weigere, Informationen über den Verbleib von Lorenzo Ávila, Alejo Culajay Hic, Filomena López Chajchaguin, Encarnación López López, Santiago Sutuj und Mario Augusto Tay Cajtí herauszugeben. Nach Zeugenaussagen war Cusanero Coj Anführer jener paramilitärischen Gruppe, welche die später Verschwundenen gewaltsam festgenommen und in das Militärcamp von Choatalum überführt habe.

Die Organisationen, die sich für die universelle Menschenwürde einsetzen, erkannten die Einsetzung von Patricia Isabel Bustamante als vorsitzende Richterin des Verfahrens an. Die Juristin zielt darauf ab, das Verbrechen als gewaltsames Verschwindenlassen zu klassifizieren. Gleichermaßen begrüßten die Menschenrechtler das Vorgehen der Richterin Soria Toledo. Diese hatte die von der Verteidigung des Angeklagten vorgelegte Berufungsklage wegen partieller Verfassungswidrigkeit zurückgewiesen.

Die Vereinigung der Familienangehörigen von Verhafteten und Verschwundenen in Guatemala FAMDEGUA (Asociación de Familiares de Detenidos Desaparecidos de Guatemala), das Menschenrechtszentrum CALDH (Centro para la Acción Legal en Derechos Humanos) sowie Angehörige und Zeugen kündigten vorab an, dass sie bei den Verhandlungen anwesend sein werden.

Indígenas blockieren die Interamericana

(Buenos Aires, 11. August 2006, púlsar).-Mitglieder indigener Gemeinschaften sperrten aus Protest gegen den Anstieg der Stromtarife und die Unterversorgung in den öffentlichen Krankenhäusern diesen Freitag (11. August) einen Abschnitt der interamerikanischen Verbindungsstrasse. Sie fordern zudem mehr Sicherheit. „Der Protest findet wegen drei grundlegenden Aspekten statt: dem Strom, der Gesundheit und der geringen Sicherheit. Wir fordern öffentlich von Präsident Oscar Berger, dass er unsere Forderungen anhört. Andernfalls werden wir hier bleiben”, sagte einer der indigenen Sprecher.

Den Repräsentanten der Gemeinschaften zufolge nahmen an den Protesten im Westen von Guatemala mehr als 50.000 Demonstranten teil, die den 48 Kantonen angehören, die das indigen geprägte Departement Totonicapán bilden. Der Chef der Nationalen Zivilpolizei Erwin Sperense sprach von 3.000 Teilnehmern. Er drohte mit einer Räumung für den Fall, dass der als Cuatro Caminos bekannte Streckenabschnitt nicht freiwillig geräumt werde.

Eine Delegation der Gemeinschaften von Totonicapán ist in die guatemaltekische Hauptstadt gezogen, um dort das Gespräch mit den verschiedenen Fraktionen im Kongress zu suchen. Die Indigenen fordern die Überprüfung der Energietarife. Der Strom wird von dem spanischen Unternehmen Unión Fenosa geliefert. In ihrem Kampf für eine bessere Versorgung in den öffentlichen Krankenhäusern werden die Indígenas auch von Ärzten des Landes unterstützt. Die Mediziner haben dieselbe Forderung aufgestellt.

Indigenas wehren sich gegen den Goldrausch der Minenkonzerne

Von Torge Löding

(San José, 17. August 2006, voces nuestras).- Mit einer Niederlage für die internationalen Minenkonzerne endete die Abstimmung in fünf Regierungsbezirken im hohen Norden Guatemalas. Am Donnerstag (17.8.) präsentierten die Bürgermeister dieser Bezirke das Resultat in der Hauptstadt Guatemala. „Wir fordern die nationale Regierung auf, den Bürgerwillen zu akzeptieren und bereits erteilte Bergbaulizenzen auf unserem Grund und Boden zurückzuziehen“, sagt Carlos Guarquez, Vorsitzender des AGAAI, dem Städte- und Gemeindetag von Guatemala. Die Abstimmung vom 25. und 27. Juli sei verfassungskonform und gültig. Fast 30.000 Wahlberechtigte hatten sich beteiligt und 99,83 Prozent stimmten gegen die Vergabe von Förderlizenzen an Bergbaufirmen.

Konzerne wie die kanadische GlamisGold drängen nach Mittelamerika, weil die weltweite Nachfrage nach Silber und Gold groß ist wie selten zuvor. Aber hier stoßen sie auf Widerstand. „Bergbau impliziert keine Entwicklungschance für diese Länder. Man sieht das in Peru, dort sind die Regionen, in denen es Minen gibt, die ärmsten des Landes“, sagt Alois Möller, Vertreter des Lutherischen Weltbundes in Mittelamerika. Der Volkswirt vergleicht den Bergbau mit Naturkatastrophen wie Hurrikanen oder Erdbeben. Nur zwölf Prozent der weltweiten Goldproduktion werden industriell genutzt, also unter anderem für Medikamente oder Computerchips; fast 80 Prozent werden für Schmuckherstellung benutzt, den Rest verbrauchen Investoren wie Banken oder Spekulanten. Die Folgen für Mensch und Natur indes sind schwer. Im Zyanidlaugeverfahren werden im Tagebau Zyankali, Quecksilber und Blei eingesetzt; die Kritiker befürchten, dass diese giftigen Chemikalien ins Trinkwasser gelangen.

Der logistische Aufwand für die Abstimmung war enorm, alle wahlberechtigten Frauen und Männer in den Verwaltungsbezirken Colotenango, Todos Santos, Concepción Huista, San Juan Atitan und Santiago Chimaltenango waren am 25. und 27. Juli aufgefordert, darüber abzustimmen, ob sie mit der Lizenzvergabe an Minenkonzerne für diese Orte einverstanden sind. „Die Abstimmung steht in Einklang mit der Kommunalverfassung. Wir berufen uns aber auch explizit auf die ILO-Konvention 169 für die Rechte indigener Völker“, erklärt Carlos Guarquez, der Vorsitzender von AGAAI, dem Städte- und Gemeindetag von Guatemala. In Guatemala sind fast 84 Prozent aller Bewohner Indigenas.

Vor gut einem Jahr fand ein erstes Referendum dieser Art im benachbarten Bezirk Sipacapa statt. Eindeutig sprach sich die Mehrheit gegen die Präsenz der Mine aus, aber seither halten Minengesellschaft und Regierung das Verfahren in der Schwebe. „Der Unterschied zu Sipacapa ist, dass dieses Mal die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden die Initiative für das Referendum ergriffen haben und voll und ganz dahinter stehen“, sagt er.

Und das Ergebnis ist überwältigend: In jedem der 92 Gemeindezentren — von der größten Ortschaft bis zum abgelegensten Flecken weit in der atemberaubenden Naturschönheit der Berge — stehen Männer und Frauen in ihrer bunten traditionellen Tracht Stunde um Stunde Schlange, um sich für die Abstimmung registrieren zu lassen. Auf Spanisch und in der lokalen Sprache Mam erklären die Organisatoren das genaue Vorgehen. Die Männer haben von der harten Feldarbeit zerfurchte Hände, die Frauen tragen zur Arbeit stets eines ihrer Kinder auf den Rücken gebunden. Arme Menschen, stolze Menschen. Und alle wissen sie ganz genau, was sie wollen: „Wir sind die Nachfahren der Maya, und wie sie können wir die Stimme der Hügel hören. Mutter Erde gibt uns unser tägliches Brot, wir sind eng mit ihr verbunden. Die Leute von der Minengesellschaft kommen wie Eroberer in unser Land, schon wieder“, sagt ein alter Mann.

Ein großer Erfolg ist
das auch für die Umweltaktivisten an anderen Orten in Guatemala und in ganz Mittelamerika. Zum Beispiel CONIC, die nationale Koordinierungsorganisation der Indígenas und Campesinos, spielt eine zentrale Rolle in der Protestbewegung. Hierzulande ist die Bewegung gegen die Minen besonders stark; und die Regierung reagiert darauf mit Repression. Im Jahr 2005 wurde ein Demonstrant getötet und zahlreiche wurden verletzt, als es in San Marcos bei einer Straßenblockade zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war. Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer, als Demonstranten die Straße blockiert hatten.

„Umweltschützer werden kriminalisiert und beschimpft als Fortschrittsgegner oder sogar Drogenhändler“. Oscar Conde spricht mit ruhiger Stimme. Der Lehrer und Musiker ist Sprecher der Nichtregierungsorganisation Madre Selva in Guatemala Stadt. Ein sanftes Lächeln umspielt seine Lippen, umgeben von einem ordentlich getrimmten, leicht krausen weißen Bart. Oscar Conde ist nicht nur bekannter Umweltschützer, seit den Achtziger Jahren ist er als Flötenspieler der Gruppe Alux Nahual ein Star in ganz Mittelamerika.

Auch wenn der Staat die Gesetze für die Betreiber von Goldminen gerade etwas verschärft hat, lehnt Conde Edelmetallminen generell ab: „Die Umweltgesetze in unserem Land sind schwach. Aber noch schwächer sind die Institutionen, welche die Einhaltung der Gesetze kontrollieren. Wie fast überall in Lateinamerika leidet das politische System in Guatemala unter schwerer Korruption. Diese beginnt bei den Umständen, unter denen Konzessionen erteilt werden. Jeder Konzern ist verpflichtet, eine unabhängige Studie vorzulegen, welche die Auswirkung seiner Tätigkeit auf die Umwelt darlegt. Konzessionen werden trotzdem vergeben, obwohl mir keine einzige ehrliche Umweltstudie bekannt ist.“

Zu den entschiedenen Unterstützern der Minengegner gehört auch der katholische Bischof von San Marcos, Alvaro Ramazzini, der seinen internationalen Einfluss nutzt, um gegen diese Ausbeutung von Mensch und Natur seine Stimme zu erheben. Damit hat er sich nicht nur Freunde gemacht: Nach zahlreichen Morddrohungen stellte ihn die Regierung unter Militärschutz. Wo immer der Würdenträger hingeht, wird er von sechs grimmigen Uniformierten mit Maschinenpistolen begleitet. Gemeinsam mit Madre Selva hat die Kirchengemeinde in Sipakapa einen alternativen Entwicklungsplan für die Region San Marcos ausgearbeitet, der unter anderem auf biologischen Landbau setzt. Ein ausgeklügelter Plan, der zeigt, dass es Alternativen gibt.

Im September sollen diese Alternativen mit Vertretern aus ganz Mittelamerika bei der Gründung eines Netzwerkes von Anti-Minen-Aktivisten aus Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua und Costa Rica diskutiert werden.

Weitere Informationen: http://www.lutheranworld.org und http://web.archive.org/web/20080511173233/http://www.madreselva.com.gt/

HONDURAS

Lehrer erstreiten Gehaltserhöhung

(Buenos Aires, 11. August 2006, pulsar).- Nachdreiwöchigen Lehrerstreiks und Demonstrationen in der Hauptstadt Tegucigalpa haben sich die honduranischen Lehrer mit der Regierung von Manuel Zelaya auf Gehaltserhöhungen und ein Lehrer-Statut geeinigt. Das Staatsoberhaupt stellte das Ergebnis vor, das noch von einer Kommission aus Regierungsbeamten und Führungskräften der „Honduranischen Föderation der Lehrerorganisationen“ (Federación de Organizaciones Magisteriales de Honduras) überarbeitet wird.

Die Lehrer hatten eine Anhebung des Stundenlohns von 1,80 US-Dollar auf 3 US-Dollar gefordert. Das hätte eine Erhöhung des Jahresetats für Erziehung um 300.000 US-Dollar zur Folge gehabt. Zu Beginn hatte die Regierung nur eine Erhöhung um 45.000 US-Dollar zugestanden. Aber mit dem Streik, der am 1. August begonnen hatte, gelang es den Lehrern, die Summe auf 200.000 US-Dollar für die Jahre 2007-2009 anzuheben.

Der Kompromiss muss noch vom Nationalkongress abgesegnet werden, da dieser verantwortlich ist für das „Programm zur Angleichung und Kompensation“ und für die Ausformulierung des Lehrer-Statuts. Das Statut ist seit 2003 eingefroren. Damals wurde das Gesetz zur Neuordnung des Ausgaben-Systems verabschiedet.

Damit ist der Konflikt mit den Lehrern fürs erste beigelegt. Dieser hatte vor zwei Monaten mit Streiks und Demonstrationen begonnen. Der Kampf hatte am 1. August mit dem Lehrer-Generalstreik an Härte zugenommen, er kulminierte am vergangenen Mittwoch in massiven Polizeiaktionen.

NICARAGUA

Wachsende Proteste gegen Energiekrise in Nicaragua

(Buenos Aires, 16. August 2006, púlsar).- An zweiaufeinanderfolgenden Tagen gingen Tausende von Nicaraguaner auf die Straße, um Maßnahmen gegen die permanenten Stromausfälle und das Fehlen von fließendem Wasser zu fordern. Die Kritik wendet sich gegen den Präsidenten Enrique Bolaños und das für die Stromversorgung verantwortliche spanische Unternehmen Unión Fenosa.

Ziele der Proteste waren das staatliche Wasserversorgungsunternehmen sowie der Sitz des Präsidenten. Die Demonstranten machten auch vor dem Gebäude des Nicaraguanischen Energieinstituts halt, um ein „Ende der Stromausfälle“ zu fordern und gegen das Energieunternehmen Unión Fenosa zu protestieren.

Der Verband der Konsumenten und Verbraucher Nicaraguas (Unión Nacional de Consumidores y Usuarios de Nicaragua) forderte vom Energieinstitut und von der Regierung Bolaños unverzügliche Maßnahmen, um die Energiekrise zu beenden, die bereits als eine soziale Krise in Erscheinung trete. Die Energieprobleme dauern schon mehrere Wochen an. Zudem sind einige Gemeinden seit zehn Tagen ohne fließendes Wasser.

MITTELAMERIKA

Indígenas leiden unter systematischen Rechtsverletzungen

(Fortaleza, 16. August 2006, adital).- Trotz der imRahmen der Amerikanischen Menschenrechtskonvention geschlossenen Abkommen und der Beschlüsse 107 und 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (Organización Internacional del Trabajo), die auf die indigene Bevölkerung Bezug nehmen, werden die Kollektivrechte der Indígenas an Boden und Rohstoffen systematisch verletzt. Indigene Völker und Organisationen haben nun vor der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte CIDH (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) Anzeige gegen die Regierungen von Panama, Guatemala, Costa Rica und Nicaragua erstattet. Unter anderem forderten die Indígenas die Kommission auf, die Situation selbst vor Ort in Augenschein zu nehmen.

Anzeige erstattete das Rechtsmittelzentrum für Indigene Völker (Centro de Recursos Jurídicos para los Pueblos Indígenas), der Generalkongress der Kuna (Congreso General Kuna), das Volk Maya Q'eqchi', der Verband für integrale Entwicklung El Estor AEPDI (Asociación Estoreña para el Desarrollo Integral), die Völker Brunca und Teribe, die Organisation Kus Kura, die Miskito-Indigenas sowie das Zentrum für Gerechtigkeit und Menschenrechte der Indigenen Völker der nicaraguanischen Atlantikküste CEJUDHCAN (Centro por la Justicia y los Derechos Humanos de los Pueblos Indígenas de la Costa Atlántica de Nicaragua).

So beklagte beispielsweise der Generalkongress der Kuna, dass der panamaische Staat in der Provinz Colón im Bezirk Santa Isabel die Anerkennung der kollektiven Eigentumsrechte trotz der vor mehr als 20 Jahren getroffenen rechtlichen Beschlüsse systematisch
verweigere. Die Maya-Q'eqchi'-Indígenas von El Estor im Departement Izabal schildern, wie der Staat Guatemala die angestammten Ländereien der Indígenas weder vermesse noch kennzeichne. Die offizielle Zuteilung finde in einer Form statt, die zum Ziel habe, dem Volk das Eigentum an ihrem Land abzuerkennen. Die Indígena-Vereinigung zeigte auf, dass hinter der systematischen Verweigerung der Bodenrechte offenbar das strategische Ziel der guatemaltekischen Regierung stehe, die Ländereien klammheimlich der staatlichen Nickelförderung CGN zur Verfügung zu stellen. Die betroffenen Gemeinden, welche die Demarkation ihrer Territorien forderten, seien nicht einmal gefragt worden.

Die Brunca und Teribe beklagten, dass der Staat Costa Rica seit nunmehr fast 30 Jahren die im so genannten „Ley Indígena“, dem Gesetz 6172 aus dem Jahre 1977, vereinbarten Kollektivrechte nicht umsetze und nicht dafür sorge, dass diese Beschlüsse respektiert werden. In ihrer Klage machten die Völker deutlich, dass die Regierung Costa Ricas nicht nur die Anerkennung ihrer kollektiven Eigentumsrechte, sondern auch ihr Recht auf Selbstbestimmung als indigene Völker verweigere. Die Regierung erlege ihnen auf, sich in den „Indígena-Verbänden für Entwicklung“, einer staatlichen Naturschutzvereinigung mit geringem Indígena-Anteil, zu organisieren. Damit missachte sie die traditionellen Organisationsformen und Autoritäten der indigenen Bevölkerung.

Klage gegen den Staat Nicaragua erhoben die Miskitos. Die Regierung befolge weder das Gesetz 445 zur Regelung der Besitzverhältnisse von Gemeinden noch setze er das Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Awas Tingni und die entsprechenden Beschlüsse bezüglich der Kollektivrechte an Boden und Bodenschätzen um. Statt dessen sei der Staat Nicaragua gerade im Begriff, diese Rechte erneut zu verletzen, indem die kollektiven Eigentumsrechte der indigenen Kommunen mit dem Zusatz „Miteigentum des Staates“ eingetragen würden. Durch diese Eintragung in provisorischer Form werde die juristische Position der Indigenen geschwächt.

Die indigenen Völker und Organisationen forderten die CIDH unter anderem auf, sich selbst ein Bild von der Situation in Panama, Guatemala, Costa Rica und Nicaragua zu machen. Die Kommission solle die Staaten zur sofortigen Ergreifung rechtlicher, behördlicher und sonstiger Maßnahmen bewegen, um die kollektiven Eigentumsrechte der indigenen Völker an den angestammten Ländereien und Bodenschätzen effektiv und dauerhaft zu garantieren.

KOLUMBIEN

Fünf Indígenas ermordet

(Fortaleza, 14. August 2006, adital-poonal).- Am 9.August, dem Internationalen Tag der Indigenen Völker, sind fünf Indígenas vom Volk der Awá in Altaquer im Süden des Departements Nariño ermordet worden. Die fünf Opfer – drei Männer und zwei Frauen – hatten den Status anerkannter Binnenflüchtlinge. Sie gehörten zu einer Gruppe von 1.700 Awá, die von ihren Territorien (Resguardos) fliehen mussten, um den Kämpfen zwischen einer irregulären bewaffneten Gruppe und den kolumbianischen Streitkräften zu entkommen. Bei einem der Ermordeten handelte es sich um einen ehemaligen Anführer (Gouverneur) des Volkes der Awá. Eine der getöteten Frauen war Lehrerin und hinterlässt vier Kinder. Das Büro des UN-Flüchtlingshochkommissariats in Kolumbien (ACNUR) fordert eine rückhaltlose Aufklärung der Morde.

Augenzeugen zufolge durchsuchten neun bewaffnete Männer kurz vor dem Morgengrauen alle Häuser des Ortes. Sie entführten die fünf Personen und erschossen sie anschließend. Die Verbrecher durchsuchten auch die Unterkunft der derzeitigen Anführerin des Volkes der Awá, die sich an jenem Tage mit ihrem Mann und ihrer vierjährigen Tochter in Bogotá befand, um an den von ACNUR organisierten Veranstaltungen zum Internationalen Tag der Indigenen Völker teilzunehmen.

Neben Ricaurte ist Altaquer eine der beiden Ortschaften im kolumbianischen Departement Nariño, die den über 1.700 Awá Unterschlupf bieten, die im Juli von ihren Territorien fliehen mussten. 455 haben in Altaquer eine Unterkunft gefunden, 1270 sind in Ricaurte untergekommen. Derzeit befindet sich ein Mitarbeiter des ACNUR in Altaquer, um die Flüchtlinge nach den Mordanschlägen zu unterstützen.

Nukak-Indígenas kehren in den Regenwald zurück

(Fortaleza, 17. August 2006, adital).- DieNukak-Indígenas können nach der Flucht vor der Gewalt des bewaffneten Konflikts wieder in den Amazonas-Urwald zurückkehren. Der abgeschieden lebende Nomadenstamm verfügt jetzt über ein 20.000 Hektar großes Rückzugsgebiet im Regenwald. Es wurde ihm von der kolumbianischen Regierung nach einer kolumbienweit und international durchgeführten Kampagne zur Rettung der wenigen noch lebenden Nukak angeboten.

Nach Angaben der Organisation Survival International entspricht die zugewiesene Fläche kaum zwei Prozent des eigentlichen Nukak-Gebiets. Sie gehört auch nicht zum traditionellen Gebiet der Ureinwohner, das weiterhin Schauplatz des Bürgerkriegs ist. Die Organisation zeigt sich jedoch erfreut, dass die durch die kritische Situation der Nukak ausgelöste internationale Solidaritätswelle die kolumbianische Regierung zum Handeln gezwungen hat: „An diesem Beispiel lässt sich zeigen, wie die öffentliche Meinung Regierungen dazu bringen kann, Maßnahmen zu ergreifen. Langfristig gesehen werden die Nukak jedoch nicht überleben können, es sei denn, sie können in ihre angestammten Gebiete zurückkehren.“

Die Gruppe von 170 Nukak-Indígenas musste mit ansehen, wie ein Großteil ihres Territoriums von Koka-Bauern, Guerilleros, Paramilitärs und der kolumbianischen Armee in Beschlag genommen wurde. Ihr ehemals abgeschiedener Urwald wurde zum Kampfplatz des endlosen bewaffneten Konflikts. Die Ureinwohner waren im März dieses Jahres aus ihrer Region geflohen. Über die Hälfte der Stammesangehörigen ist seit dem ersten Kontakt mit Außenstehenden im Jahr 1988 umgekommen, heute gibt es noch knapp 500 Nukak.

ECUADOR

Indígena-Bewegung stellt Präsidentschaftskandidaten vor

(Buenos Aires, 15. August 2006, púlsar).- Derpolitische Arm der nationalen Indigena- Konföderation Ecuadors CONAIE (Confederación Nacional Indígena del Ecuador) hat sich gestern (14. August) zum ersten Mal für die Präsidentschaftswahlen eingeschrieben. Als Spitzenkandidat tritt einer der historischen Führungspersonen der Organisation an: Luis Macas. Der Kandidat für die Vizepräsidentschaft der Indigena-Partei Pachakutik ist César Sacoto aus Guayaquil. Er ist Mitglied der Organisation Jubileo 2000, die sich mit der Problematik der Auslandsverschuldung beschäftigt.

„Wir sind vorbereitet, gegen die unstetige Politik der bisherigen Regierungen, das Freihandelsabkommen, die Erdölfirma Oxy (Occidental Petroleum) usw. zu kämpfen. Nun sind wir hier, um unsere Namen abzugeben und anzufangen, zu handeln“, sagte Macas.

Die CONAIE tritt mit folgenden politische Prinzipien an: „Verstaatlichung der natürlichen Ressourcen, Wiederherstellung der Würde, Beseitigung von Korruption und die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung.“ Humberto Cholango, ein Vertreter der in der CONAIE organisierten Völker der Kichwa-Nationalität übergab
Macas eine Rute, „damit er die Oligarchie bestraft“.

PARAGUAY

Ex-Diktator Stroessner tot

(Buenos Aires, 16. August 2006, púlsar).- Derparaguayische Ex-Diktator Alfredo Stroessner starb im Alter von 93 Jahren im Exil in Brasilia. Stroessner, der sich einer Leistenoperation unterzogen hatte, erlag den Folgen einer Lungenentzündung. Der langjährige Militärmachthaber war nach seinem Sturz im Jahr 1989 ins brasilianische Exil gegangen.

Stroessner stand 35 Jahre lang an der Spitze einer repressiven Diktatur. Dann wurde er von einer zivil-militärischen Bürgerbewegungen entmachtet, die sein Schwager André Rodríguez anführte. Schätzungen zufolge gab es in den Jahren der Stroessner-Diktatur mehr als 900 Ermordete und rund 200 Verschwundene. Tausende wurden politisch verfolgt und mehr als eine Million Menschen waren gezwungen ins Exil zu gehen. Gegen Stroessner lag in Paraguay ein Haftbefehl vor. Die Justiz des Land hatte ein Auslieferungsgesuch an Brasilien gestellt.

„Stroessner war ein grausamer Diktator, der seine Verbrechen nie bedauerte. Niemals bat er um Vergebung für seine Vergehen”, so der paraguayische Anwalt Martín Almada. „Er war ein Handlanger der USA und wurde in der US-amerikanischen Militärschule “Escuela de las Américas” ausgebildet. Aus dieser Schule kamen viele lateinamerikanische Diktatoren,” so der Anwalt weiter.

BRASILIEN

Weiterer Korruptionsfall im Parlament

(Buenos Aires, 16. August 2006, púlsar).- 69Abgeordnete und drei Senatoren müssen innerhalb einer kurzen Frist von sechs Tagen von ihren Ämtern zurücktreten. Andernfalls verlieren sie ihre Mandate und politischen Rechte. Die Politiker werden beschuldigt, mit der so genannten Ambulanzwagen-Mafia zusammengearbeitet zu haben. Die Frist wurde vom Präsident des Ethik-Rates, dem Abgeordneten Ricardo Izar von der Brasilianischen Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) bekannt gegeben. Izar kündigte auch den baldigen Beginn der strafrechtlichen Prozesse an.

Die als “Mafia der Ambulanzwagen” bekannte Bande prellte den Staat um Millionen, indem sie über bestochene Abgeordnete der Regierungskoalition und der Opposition Zuschläge für die Lieferung von überfakturierten Ambulanzwagen und medizinischer Ausrüstung an verschiedene Präfekturen erhielten. Laut  der Untersuchungskommission bemühten sich die involvierten Abgeordneten um die Freigabe der erhöhten Ressourcen mittels Anträgen auf Budgetänderung. Im Gegenzug kassierten sie hohe Bestechungsgelder.

Von den 72 betroffenen Parlamentariern werden 62 bei den nächsten Wahlen im kommenden Oktober für verschiedene politische Ämter kandidieren.

ARGENTINIEN

„Der Tango kommt aus meinem Herzen“

Von Carmen Delgado Viveros und Birgit Marzinka

(Berlin, August, poonal).- Freitagabend in Buenos Aires. Zwei Frauen klingeln beim Frauenzentrum „La Casa del Encuentro“. Über die Sprechanlage wird zunächst einmal gefragt, ob es sich um Frauen handele. Die alte Holztür des einstöckigen Hauses wird aufgemacht. Direkt am Eingang führt eine steile Treppe in den ersten Stock. Tangomusik erfüllt das Treppenhaus. Oben angelangt werden die beiden Frauen persönlich willkommen geheißen. Wenige Pärchen tanzen Tango in dem kleinen Saal. Eine Milonga, so werden die Tangotanzcafés in Argentinien genannt, steht heute auf dem Programm. Groß ist das Zentrum nicht. Mit seinem Holzfußboden und den hohen Decken erinnert der Raum eher an eine große Altbauwohnung. In einem etwas abgetrennten Raum des Saales sitzen an Tischen Frauen, unterhalten sich und trinken Quilmesbier, das es nur in ein Literflaschen gibt.

Alle zwei Wochen bietet „La Casa del Encuentro“ die Milonga an. Das Zentrum im Herzen von Buenos Aires sieht sich als Treffpunkt für feministische Lesben, das aber, wie die Gründerinnnen Fabiana Tuñez, Ada Rico und Marta Montesano meinen, „offen ist für alle Frauen“. Es ist das einzige seiner Art in ganz Argentinien und es öffnete im Oktober 2003 zum ersten Mal seine Türen. Neben der Milonga bieten die Macherinnen des Zentrums einige Workshops wie „Feminismus in Lateinamerika“, Joga-, Englisch und Tangokurse an. Es werden aber auch Kulturveranstaltungen und Partys organisiert, über die sich das Zentrum hauptsächlich finanziert.

Eine Tangoexpertin muss man nicht sein, um zur Milonga gehen zu können. Es dauert  nicht lange, bis auch unbekannte Gesichter zu einem Tanz aufgefordert werden. Und falls man die acht Grundschritte nicht kennt, was auch in Argentinien häufig passiert, kann die Tangolehrerin Mariana Falcón schnell aushelfen. „Der Tango ist Teil meiner Identität. Er bringt mich anderen Menschen näher, auch wenn ich sie nicht kenne,“ meint Mariana, die die Milonga und die Tangokurse im Zentrum ins Leben rief.

Der Tango entstand in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts aus einer Musikmischung von Habanera (Rhythmische Musik von Schwarzen aus Kuba), Milonga (zum einen Tangotanzcafé, zum anderen ländliche Musik aus Uruguay und Argentinien, vermischt mit spanischen Melodien und schwarze Rhythmen) und dem Tango andaluz (rhythmischer, gitarrenbegleiteter Gesang aus Spanien). Seine ersten große Erfolge erlebte er mit den Einwanderungswellen Anfang des 20. Jahrhunderts. Es war die melancholische Melodie, mit der sich die Einwanderer identifizierten. Getanzt wurde er in Bordellen oder auf der Straße, und das vornehmlich von Männerpaaren, da zunächst nur wenige Frauen eingewandert waren. In der argentinischen Oberschicht konnte sich der Tango aber erst einige Jahre später durchsetzen, als er in Europa in Mode kam.

Es ist die Abwechslung zwischen Tanzen und Innehalten, was ihm seine Spannung verleiht. „Für mich ist der Tango sehr erotisch und sinnlich, er ist nicht wie jeder andere Tanz,“ meint die elegante und feminin wirkende Mariana. Er ist ein Spiel aus Zeit und Raum. In einem heterosexuellen Kontext bedeutet dies: Männer verfügen über den Raum und Frauen über die Zeit. Kritisch sieht Mariana vor allem, dass es kaum Möglichkeiten gibt, aus den Rollen herauszubrechen und „dass Frauen nur einen Schritt machen können, wenn sie ein Mann führt. Diese Rollenzuschreibung ist etwas was, mit dem ich mit den Milongas hier im Zentrum brechen möchte.“

Der Wunsch, eine Milonga nur für Frauen zu organisieren, kam von ihren Schülerinnen. „Am Anfang kamen sehr viele Frauen. Danach hat sich die Milonga als Veranstaltung etwas gefestigt und sie lief eine Weile ganz gut“. Doch so ganz einfach ist es auch in Buenos Aires nicht, Frauen zu finden, die sich für den Tango begeistern. Deswegen findet es Mariana wichtig, „dass wir uns ein wenig öffnen, damit der Tango zwischen Frauen weiter geht.“ Eine Lösung des Problems für Mariana sind die Kurse und Milongas des Tango Queers, die nach ihrer Erfahrung gut ankommen, auch bei Frauen. Im Saal des Frauenzentrums tanzt Mariana mit viel Spannung. Mit einer leichten und professionellen Bestimmtheit führt sie ihre gleich große Partnerin. In der Art, wie sie tanzt, spürt man, dass wie sie selbst sagt, „der Tango aus meinem Herzen kommt“.

Internetadresse:  www.casadelencuentroweb.com.ar/

URUGUAY

Angehörige fordern Sanktionen
für die Lügen des Militärs

(Montevideo, 12. August 2006, comcosur-poonal).- EinJahr nach der Abgabe des offiziellen Berichtes der Streitkräfte über die Verschwundenen während der uruguayischen Militärdiktatur lud die Vereinigung betroffener Angehöriger zu einer Pressekonferenz ein. Sie forderte die Regierung dazu auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen, da sich erneut bestätigt habe, dass die Militärs „lügen, weiter lügen und Informationen zurückhalten“.

Die Organisation von Müttern und anderen Familienangehörigen von verschwundenen Verhafteten wies darauf hin, dass nach einem Jahr mit zahlreichen Ausgrabungen und Untersuchungen nur die Reste von Ubagesner Chávez Sosa identifiziert werden konnten. Ubagesner Chávez Sosa war von der Luftwaffe verhaftet worden. Keine Spur hingegen fand man von den 200 weiteren verschwundenen Uruguayern, die von den Militärs Mitte der Siebziger Jahre verschleppt worden waren.

Die Organisation nannte als konkretes Beispiel die falschen Angaben im Bericht des Heeres über den Fall von Fernando Miranda. Miranda war nach Angaben des Heereskommandanten Carlos Díaz (einer der Autoren des Berichtes) auf dem Gelände des 14. Regimentes vergraben, später exhumiert und verbrannt worden. Man fand Mirandas Überreste jedoch dank Angaben eines anonymen Informanten auf dem Gelände des 13. Regiments, an einem Ort, wo nach Angaben der Militärs nichts zu finden sei.

Der Bericht des Heeres versicherte ebenfalls, dass die Überreste von Maria Claudia García de Gelman auf dem Gelände des 14. Regiments vergraben seien. Doch selbst nach einem Jahr haben die Ausgrabungen nichts ergeben. „Der Präsident und die gesamte Gesellschaft sind belogen worden. In so einer Situation stehen die Streitkräfte als Institution an sich in Frage. Angesichts der Lügen, der Vertuschungen und der Straflosigkeit müssen die demokratischen Kräfte Maßnahmen ergreifen. Anderenfalls bestätigt die Demokratie die Lügen und die Straflosigkeit und prägt die Gesellschaft in diesem Sinne“, heißt es in der Erklärung der Organisation.

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