Poonal Nr. 302


Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen Nr. 302 vom 14. August 1997

Inhalt


LATEINAMERIKA

KUBA

NICARAGUA

TRINIDAD-TOBAGO

MEXIKO

BRASILIEN

KOLUMBIEN

ECUADOR

HAITI/USA

DOMINIKANISCHE REPUBLIK

PERU

HONDURAS

GUATEMALA

COSTA RICA

LATEINAMERIKA


LATEINAMERIKA

Die Sünden

Von Eduardo Galeano

1992, als sie die fünf Jahrhunderte von so etwas wie der Rettung Amerikas feierten, kam ein katholischer Priester in eine Gemeinde, die in den Bergschluchten von Chiapas lag. Vor der Messe gab es die Beichte. Die Indios erzählten auf ihrer Sprache Tojolabal ihre Sünden. Carlos Lenkersdorf tat sein Bestes, die Beichten zu übersetzen, eine nach der anderen, obwohl er selbst gut weiß, daß niemand diese Mysterien übersetzen kann:

– „Er sagt, daß er den Mais verlassen hat“, übersetzte Carlos. „Er sagt, daß die Milpa [das Maisfeld] sehr traurig ist. Viele Tage schon ist er nicht hingegangen. – Sie sagt, daß sie das Feuer schlecht behandelt hat. Sie hat auf die Glut eingeschlagen, weil sie nicht richtig brannte. Die Glut litt. – Er sagt, daß er den Weg entweiht hat, weil er ihn grundlos mit der Machete geschlagen hat. – Er sagt, daß er einen Baum gefällt hat, ohne ihm zu erklären warum. – Sie sagt, daß sie den Ochsen verletzt hat.“ Der Priester wußte mit diesen Sünden, die nicht im Register von Moses verzeichnet sind, nichts anzufangen.

KUBA

Kirchen der Karibik gegen Embargo

(Havanna, 30. Juli 1997, alc-Poonal).- Die Versammlung der Christlichen Konferenz der Karibik (CCC) verabschiedete eine Erklärung, in der die Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba verurteilt wird. An dem Treffen nahmen 91 offizielle Delegierte von 34 Mitgliedskirchen und 58 Delegierte von befreundeten Kirchenorganisationen teil. Sie sprachen sich auch dafür aus, ihre Aktivitäten auf Kuba auszuweiten, um dem kubanischen Volk dabei zu helfen, die „volle menschliche Würde“ zu erreichen. Zum Abschluß der Konferenz übermittelte José Ramon Balaguer vom Politbüro der Kommunistischen Partei Kubas die Grüße von Staatschef Fidel Castro.

Che Guevaras Zeit im Kongo

(Havanna, 11. August 1997, prensa latina-Poonal).- Jahrelang mit Diskretion aufbewahrt, sind bisher unveröffentlichte Fotos und Dokumente über die Guerilla Ernesto Che Guevaras im Kongo nun in einem Buch erschienen. Herausgegeben ist es von dem kubanischen Brigadegeneral William Galvez, der seine Militärkarriere vor längerer Zeit gegen die schriftstellerische Tätigkeit eintauschte. Aufgenommen sind auch das vollständige Tagebuch des Che während des 215tägigen Aufenthaltes in Zentralafrika sowie Briefe aus dieser Zeit an die Familie. Der Titel lautet: „Der afrikanische Traum des Che. Was geschah in der kongolesischen Guerilla?“ Galvez gewann mit seinem ursprünglichen Text bereits 1995 in der Sparte „Zeugnisse“ den von Kuba vergebenen Literaturpreis „Casa de las Americas“. Er zog es jedoch vor, die erste Auflage vor deren Erscheinen mit neuen Kommentaren und bisher nicht bekannten Details zu vervollständigen, so daß sich die Veröffentlichung um zwei Jahre verzögerte. Das Buch beschreibt auf 370 Seiten die Versuche Guevaras im Jahr 1965, die kongolesische Befreiungsbewegung zu unterstützen und zu revitalisieren, nachdem 1960 der damalige Premierminister und Unabhängigkeitskämpfer Patricio Lumumba bei einem Putsch ermordet worden war.

Der Che reiste mit einigen Mitkämpfern unter dem Decknamen Tatu über Tansania und den Tanganica-See in den Kongo ein. Die übriggebliebenen Truppen Lumumbas sollten zum Kern einer neuen Befreiungsbewegung werden. Nach sieben Monaten mußten die Kubaner jedoch den Rückzug antreten. Sie wurden zwar nicht besiegt, kämpften dennoch auf unbekanntem Gebiet auf verlorenem Posten. Den „Lumumbistas“ (darunter ein gewisser Desirée Khabila; die Red.) fehlte es an Erfahrung, Kampfkraft und Einheit. Che Guevara blieb während der gesamten Zeit in Afrika unerkannt. Manchmal wurde er als ein russischer Landwirtschaftsexperte identifiziert. Trotz aller Verkleidungen gibt es das eine oder andere Foto aus der Zeit, wo er seine Havanna raucht. Sein offizielles Amt war damals kubanischer Industrieminister. Entsprechend sorgte die monatelange Abwesenheit Che Guevaras 1965 für verschiedene Gerüchte. Einen Einblick in seine Gedankenwelt in dieser Zeit gibt ein Brief an seine Eltern. „Ein weiteres Mal fühle ich unter meinen Fersen die Rippen der Rosinante (das Pferd Don Quichotes; die Red.), ichkehre mit dem Schild im Arm auf den Weg zurück… Ich glaube an den bewaffneten Kampf als einzige Lösung für die Völker, die für ihre Befreiung kämpfen und ich bin konsequent in meinen Überzeugungen. Viele werden mich einen Abenteurer nennen und das bin ich, nur auf eine andere Art und von jener Sorte, die ihre Haut riskieren, um ihre Wahrheiten zu beweisen.“ Am Ende seines Briefes bittet er darum, sich an ihn ab und zu zu erinnern.

NICARAGUA

Kritik an evangelischer Kirchenpartei

(Managua, 7. August 1997, alc-Poonal).- Das Verhalten der Abgeordneten der evangelisch ausgerichteten Partei Nicaraguanischer Christlicher Weg (PCCN) stößt bei ihren Glaubengeschwistern auf zunehmende Ablehnung. Bei den Wahlen vom vergangenen Oktober wurde die PCCN – allerdings mit weitem Abstand hinter der regierenden Alianza Liberal und der Frente Sandinista – zur drittstärksten politischen Kraft im Parlament. Jetzt wird der Partei mangelnde Prinzipienfestigkeit und ungenügendes Eintreten gegen die Korruption vorgeworfen. Im Nationalen Dialog bringe die Partei aufgrund mangelnder Einigkeit und fehlender politischer Strategie ihr Gewicht zu wenig ein. Die Student*innen haben den Priester und PCCN-Vorsitzenden Guillermo Osorno und seine Abgeordnenten zu „unerwünschten Personen“ erklärt, weil sie das Präsidentenveto unterstützten, mit dem Arnoldo Alemán verhinderte, den staatlichen Universitäten sechs Prozent des Haushaltsbudgets zuzuteilen. Carlos Hermoso Vigil, der stellvertretende Parteivorsitzende wird beschuldigt, seine Stimme für das Präsidentenveto im Gegenzug für Steuervorteil für sein Unternehmen verkauft zu haben. Bisher hat er diese Anklag nicht widerlegen können. Der Theologieprofessor Mauricio Gomez wirft Hermosa zudem vor, den abtrünnigen sandinistischen Parlamentarier Orlando Tardecilla in den eigenen Reihen akzeptiert zu haben. Der einzige evangelische Abgeordnete, der zumindest teilweise von der Kritik ausgenommen wird, ist Miguel Angel Casco. Es gibt Spekulationen, daß dieser eine neue evangelische Partei gründen will. Ausgeschlossen wird auch nicht eine neue Mitte-Linkspartei mit starker Beteiligung religiöser Sektoren. Als potentielle Mitglieder werden der Baptist und ehemalige Präsidentschaftskandidat Jorge Diaz, der Priester Roberto Chacon sowie Teile der Sandinisten, Sozialchristen und Sozialdemokraten genannt.

TRINIDAD-TOBAGO

Kooperationsabkommen mit Ghana

(Pürto España, 8. August 1997, alc-Poonal).- Ghana und Trinidad- Tobago konsolidierten ihre kulturelle und politische Verwandtschaft mit mehreren Kooperationsabkommen im wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Bereich. Anlaß war der Besuch des ghanesischen Präsidenten Jerry Rawlings, dem ersten eines Staatsoberhauptes des afrikanischen Landes auf der Karibikinsel. Trinidad-Tobagos Premierminister Basdeo Panday unterstrich die Ähnlichkeiten beider Länder in ihrem Kampf für eine nachhaltige Entwicklung. Rawlings seinerseit hobdas gemeinsame Erbe der zwei Völker hervor, angefangen mit ihrer Erfahrung mit dem Kolonialismus und dem Streben nach wirtschaftlicher Entwicklung bis hin zur Blutsverwandtschaft ihrer Vorfahren. Ein gemeinsames Komitee soll zukünftig die getroffenen Abkommen in die Praxis umsetzen.

MEXIKO

Den Bock zum Gärtner gemacht – Militärs und die Drogenbekämpfung

(Mexiko-Stadt, 10. August 1997, Poonal).- Im Dezember vergangenen Jahres ernannte Mexikos Präsident Ernesto Zedillo einen General zum Chef der Antidrogenbehörde. Er wollte damit ein Zeichen setzen für ein energisches Vorgehen gegen den Drogenhandel in seinem Land. Ein dreiviertel Jahr später steht die mexikanische Politik der Drogenbekämpfung vor einem Scherbenhaufen und die Streitkräfte befinden sich in einer ernsten Legitimationskrise. Gegen 35 zum Teil hohe Militärs laufen Ermittlungsverfahren wegen möglicher Beteiligung am Drogenhandel. In regelmäßigen Abständen bringen neue Enthüllungen und Ereignisse den Verteidigungsminister General Enrique Cervantes Aguirre in weiteren Rechtfertigungszwang. Welche bislang vom Militär gut gehütete Geheimnisse kommen noch heraus, ist die Frage, die sich nicht nur der letzte zivile Chef der Antidrogenbehörde, Francisco Molina Ruiz stellt. Er hält es für einen ganz schwerwiegenden Irrtum, daß der Präsident es den Streitkräften erlaubte, „per Überfall“ die Kontrolle der Drogenbekämpfung zu übernehmen. „Das ist nicht gesund und heute sehen wir das“, kommentiert Molina Ruiz gegenüber der mexikanischen Wochenzeitschrift „Proceso“.

Bereits im Februar zeigte sich, daß der Bock möglicherweise zum Gärtner gemacht wurde. General Jesús Gutiérrez Rebollo, der oberste Drogenbekämpfer, wurde verhaftet. Hintergrund: statt die Drogenkartelle in Mexiko zu verfolgen, ließ sich Rebollo allem Anschein nach von Amado Carillo Fuentes – Spitzname „der Herr der Himmel“ -, dem Chef des Kartells der Grenzstadt Juárez kaufen. Carillo Fuentes soll beim Drogenumschlag einen wöchentlichen Umsatz von bis zu 100 Millionen Dollar gehabt haben. Es wird ihm im Zweifelsfall nicht schwer gefallen sein, davon ein paar Pesos für den General abzuzwacken. Der Verteidigungsminister ging in die Offensive, kündigte eine lückenlose und unnachgiebe Untersuchung an und versuchte im übrigen, Gutiérrez Rebollo als Einzelfall darzustellen. Das gelang jedoch nur wenige Monate. Zuerst war es der mysteriöse Tod des Herrn der Himmel Anfang Juli, der das Thema Drogenhandel wieder auf die vorderen Seiten der Zeitungen brachte. Angeblich ist der mächtigste Drogenboß Mexikos während einer Operation, die sein Aussehen verändern sollte, an Herzversagen gestorben. In den Folgewochen gab es eine Reihe von Morden und Attentatsversuchen, die mit dem Drogengeschäft in Verbindung gebracht werden. Die einen vermuten bereits einen Nachfolgekrieg um das Erbe von Carillo Fuentes mit der Beteiligung des Kartells von Tijuana, einer weiteren wichtigen Stadt an der Grenze zu den USA. Andere sprechen von einer „Säuberung“, um potentielle Zeugen auszuschalten. So entkam ein früherer Vertrauter General Rebollos Ende des vergangenen Monats nur knapp einem Attentat.

Wenige Tage später hatte eine weitere Schlüsselzeugin im Prozeßgegen den Ex-Chef der Drogenbehörde weniger Glück. Die 44jährige Irma Lizette Ibarra wurde in Mexikos zweitgrößter Stadt Guadalajara auf offener Strasse erschossen. Wenn sie nicht gar die Verbindungsfrau zwischen Drogenhändlern und Militärs war, so scheint sie aufgrund ihrer guten Beziehungen zu mehreren hochrangigen Mitgliedern der Streitkräfte zumindestens viel belastendes Wissen gehabt zu haben. In einem hinterlassenen Brief, dessen Echtheit von Angehörigen Rebollos bezweifelt wird, hatte sie zwei von dessen Vertrauten für ein mögliches Attentat gegen sie verantwortlich gemacht. „Proceso“ hatte sie telefonisch mitgeteilt, beschattet zu werden und einen Mordanschlag zu fürchten. Die Wochenzeitschrift hatte ein Interview mit ihr vorgesehen, nachdem sie in der Ausgabe vom 27. Juli bereits bis dahin interne Militärdokumente veröffentlichte, in denen detailliert über Ermittlungen gegen 34 Angehörige der Streitkräfte wegen der Verwicklung ins Drogengeschäft berichtet wird. Dem Verteidigungsministerium blieb nichts anderes übrig, als die Echtheit der Dokumente zu bestätigen. Aus dem Fall Rebollo ist spätestens seitdem ein Fall des gesamten Miltitärs geworden. Während Menschenrechtsgruppen und andere soziale Organisationen beklagen, die Drogenbekämpfung durch die Armee diene nur als Vorwand zur Militarisierung des Landes, haben die Militärs von staatlicher Seite noch volle Rückendeckung. Präsident Zedillo wird nicht müde, sein Vertrauen in die Institution auszudrücken. Bundesstaatsanwalt Jorge Madrazo Cuellar will „nicht ein Zipfelchen von Korruption im Oberkommando der Streitkräfte“ entdeckt haben und seine Nachfolgerin an der Spitze der staatlichen Menschenrechtskommission hält den Einsatz der Armee bei der Drogenbekämpfung nach wie vor für „angemessen“.

BRASILIEN

Zum Tod von Herbert de Souza „Betinho“

(Rio de Janeiro, 12. August 1997, alc-Poonal).- Mehrere hundert Menschen kamen am Parlamentssitz in Rio de Janeiro zusammen, um sich von dem Soziologen Herbert de Souza zu verabschieden. Souza besser bekannt als „Betinho“ starb am vergangenen Samstag. Er war in ganz Brasilien bekannt als Initiator der Kampagne „BürgerInnenaktion gegen das Elend und für das Leben“, mit der er etwa 30 Millionen Menschen erreichte. Diese Solidaritätskampagne wird als die wichtigste angesehen, die es im Land jemals gegeben hat. Betinho unterstützte ebenso eine Kampagne gegen die Arbeitslosigkeit auf dem Land und war ein entschiedener Verfechter der Agrarreform. Geboren in Bocaiuva im Bundesstaat Minas Gerais zog Betinho nach Rio. Dort studierte er Soziologie und trat in die katholische Universitätsjugend und später in die linke Bewegung Volksaktion ein, innerhalb derer er sich zu einer der Führungspersönlichkeiten entwickelte. Unter der Regierung von Joao Goulart wurde er kurz vor dem Militärputsch von 1964 die wichtigste Stütze für Bildungsminister Paulo de Tarso Santos. Unter dem Militärregime lebte Betinho zuerst versteckt in Sao Paulo und später im Exil in Chile und Kanada. In Chile lernte er einen anderen brasilianischen Soziologen kennen, den heutigen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso. Aus der früheren Freundschaft wurde mehr und mehr eine politische Gegnerschaft. Zurück in Brasilien, gründete Herbert de Souza das Brasilianische Institut für Sozio-Ökonomische Analyse (IBASE), eine dereinflußreichsten Nicht-Regierungsorganisationen des Landes. Betinho wurde 60 Jahre alt. Seit seiner Kindheit Bluter, infizierte er sich 1986 bei einer Blutübertragung mit dem Hiv- Virus. Der Ausbruch des Virus provozierte vor einigen Wochen eine Hepatitis-Infektion, die zu Betinhos Tod führte. Am Trauerakt nahmen auch Persönlichkeiten der Kirche teil. Unter anderem der Theologe Leonardo Boff, der Priester Caio Fabio Dáraujo FilhoSo und Frei Betto. Boff beschrieb Betinho als „Heiligen der Armen“. Joao Pedro Stédile von der Bewegung derer ohne Land (MST) erklärte: Betinho „zeigte, daß die Armen ihre Probleme lösen können, indem sie sich organisieren und nichts von den Regierungen erwarten“.

Ölindustrie dem Ausland geöffnet

(Sao Paulo, 9. August 1997, pulsar-Poonal).- Präsident Cardoso unterzeichnete ein Gesetz, daß ausländischem Kapital Investitionsmöglichkeiten in der bisher noch staatlichen Ölindustrie gibt. Dies ist ein weiterer Schritt in der aggressiven Privatisierungspolitik der Regierung. Multinationale Konzerne dürfen nun Ölvorkommen in ganz Brasilien erforschen und ausbeuten. Bisher war dies dem nationalen staatlichen Ölgiganten „Petrobras“ vorbehalten. Dort wo bereits die Öl- und Gasproduktion stattfindet, bleibt sie in den Händen des staatlichen Konzerns. Die brasilianische Politik bleibt damit in ihrer Radikalität hinter der des Nachbarn Argentinien zurück. Dort privatisierte die Menem-Regierung das staatliche Unternehmen „Yacimientos Petroliferos Fiscales“ und übergab den ausländischen Firmen die Erlaubnis zur Ölförderung in Zonen, wo die Existenz von Vorkommen gesichert war. Derzeit ist die Privatisierung von „Petrobras“ undenkbar. Immerhin nimmt der Staat durch dieses Unternehmen jährlich etwa 32 Milliarden Dollar ein. Allerdings zeigt das Beispiel des nationalen Minenkonzerns „Vale do Rio Doce“, daß auch ein Verkauf von „Petrobras“ nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist. Für die multinationalen Konzerne bedeutet die neue Gesetzgebung nach Meinung brasilianischer Expert*innen auf jeden Fall schon ein gutes Geschäft. Auf braslianischem Territorium befinden sich mit die größten Ölreserven weltweit.

KOLUMBIEN

Allianz von FARC und ELN

(Santafé de Bogota, 12. August 1997, Poonal).- Mehrere Kommandos der Guerillabewegungen Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und Armee der Nationalen Befreiung (ELN) kündigten ein Bündnis an, um die Bevölkerung im kolumbianisch-venezolanischen Grenzgebiet vor der „Kriegshetzerei“ der Armeen beider Länder zu „verteidigen“. Sie reagierten damit auf die Vereinbarungen, die Kolumbiens Präsident Ernesto Samper mit Venezuelas Staatschef Rafael Caldera traf. Die beiden vereinbarten, die Zusammenarbeit an der langen gemeinsamen Grenze auszubauen, um Drogenhandel, Guerilla und Kriminalität ein Ende zu setzen. Samper erklärte die Bereitschaft seiner Regierung, eine Verfassungsreform durchzusetzen, die gemeinsame Manöver an der Grenze zu Venezuela erlaubt. Gleichzeitig kündigte er koordiniert Planungen und Geheimdienstaktivitäten durch die Militärautoritäten beider Länder an, um „die Ruhe zu garantieren“.

ECUADOR

Zweitätiger Streik geht zuende

(Quito, 13. August 1997, pulsar-Poonal).- In Ecuador ging in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ein 48stündiger Streik zuende, zu dem die Vereinigung der Indígena-Nationalitäten (CONAI) und etwa 30 weitere Organisationen aufgerufen hatten. Die Organisator*innen bezeichneten den landesweiten Streik als erfolgreich, die große Mehrheit ihrer insgesamt drei Millionen Mitglieder und Anhänger*innen habe den Aufruf befolgt. Die Regierung von Übergangspräsident Fabián Alarcón versuchte einerseits, die Auswirkungen herunterzuspielen, verwies andererseits auf wirtschaftliche Verluste in Höhe von 25 Millionen Dollar für den öffentlichen und den privaten Sektor. Die Arbeitsniederlegungen führten zur Schließung von zahlreichen Geschäften und Märkten. Die Ölarbeiter unterstützen den Streik, indem sie die wichtigsten Raffinerien des Landes stillegten. Zahlreiche Straßen wurden blockiert. Die Demonstrationen hatten allerdings am ersten Tag ein wesentlich stärkeres Ausmaß als am Dienstag. In einem Brief an den Präsidenten der Republik, den Parlamentsvorsitzenden und der Vorsitzenden der Sozialchristlichen Partei (diese Partei ist die stärkste Kraft im Parlament; die Red.) laden die Streikorganisationen zu einer Dialogrunde ein. Darin sollen die Probleme angesprochen werden, die zum Protest führten.

Die Indígena-, Schwarzen-, Campesino-, Volks-, Menschenrechts- und Frauenbewegungen erklären, daß ihre Mobilisierung nicht die Absicht verfolgt, die Regierung zu destabilisieren, sondern für den Respekt vor dem am 5. Februar 1997 Erreichten eintritt, als Abdalá Bucaram gestürzt wurde. Sie wollen über die verfassungsgebende Versammlung und die Schulden des Staates gegenüber der Sozialversicherung diskutieren. Ebenso soll die Politik des Verkaufs staatlicher Unternehmen überprüft werden. Präsident Alarcón hat entgegen erster Versprechen nach dem Sturz Bucarams erklärt, die Versammlung werde zum von ihm festgelegten Datum im August 1998 stattfinden. Die Streikteilnehmer*innen haben stattdessen den 12. Oktober dieses Jahres vorgeschlagen. Jorge Loor, Führer der Gewerkschaft der Bäuerlichen Sozialversicherung sieht in der verschobenen verfassungsgebenden Nationalversammlung einen Trick, damit die kommende Regierung noch mit alten Verfassung arbeiten kann. Innerhalb weniger Tage sei eine neue Verfassung nicht zu entwerfen. Im August 1998 endet die Übergangsregierung von Alarcón. Ein Kompromiß könnte sein, daß die Versammlung nun Anfang des kommenden Jahres stattfindet. Hintergrund der massiven Mobilisierung ist die Befürchtung breiter Bevölkerungsschichten, die wichtige Rolle, die sie am 5. Februar bei der politischen Entwicklung des Landes spielten, wieder zu verlieren. In diesem Sinne erklärte CONAI-Vorsitzender Antonio Vargas, Ziel der Proteste sei es zu verhindern, daß ein Bündnis von Regierung und Kongreß sich über die ecuadoreanische Bevölkerung lustig mache.

HAITI/USA

Emmanuel Constant behält US-Visa

(New York, 13. August 1997, pulsar-Poonal).- Die Einwanderungsbehörde der USA verlängerte das Visum von Emmanuel „Toto“ Constant um weitere sechs Monate. Damit wird vorerst verhindert, daß dem rechtgerichteten haitianischen Politiker und Paramilitär in seinem Heimatland der Prozeß gemacht werden kann. Constant werden zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, darunter Morde, vorgeworfen. Nach dem Sturz von Ex-Präsident Jean Bertrand Aristide soll er für Massaker an mehreren hundert Menschen verantwortlich gewesen sein. Ebenso gilt es als sicher, daß er jahrelang auf der Gehaltsliste des US-Geheimdienstes CIA stand. Nach der Wiedereinsetzung von Aristide floh Constant mit einem Touristenvisum in Richtung USA. Die derzeitige haitianische Regierung von Rene Preval verlangt vergeblich seine Auslieferung. Menschenrechtsorganisation protestierten vor dem Haus von Constant in New York gegen die Entscheidung der US-Behörden. Keneth Roth, Mitglied einer Menschenrechtsgruppe: „Niemand weiß, warum es einem Mörder wie Constant, jemand, der zumindest Morde angeleitet hat, erlaubt wurde, sich in die USA zu flüchten. Es sei denn, die US- Regierung hat gemeinsame Sache mit ihm gemacht.“

DOMINIKANISCHE REPUBLIK

Politiker*innen aller Fraktionen schweigen angesichts der

Auslieferung von ETA-Mitgliedern

(Santo Domingo, 13. August 1997, pulsar-Poonal).- Über die Auslieferung von drei mutmaßlichen Mitgliedern der baskischen ETA wird in der Dominikanischen Republik lieber geschwiegen. Eugenio Etxebeste Ariscuren, Ignacio Mendia Makario und Jose Maria Gantxegi Arruti befanden sich seit 1989 im Land und hatten den Status politischer Asylanten erhalten, nachdem sie belegten, sich in Spanien nur unter Lebensgefahr aufhalten zu können. Ihre Übergabe an die spanische Regierung am vergangenen Samstag, 9. August, erfolgte daher unter rechtlich fragwürdigen Umständen. Es wird von einer politischen Verhandlung auf höchster Ebene zwischen Spanien und der Dominikanischen Republik ausgegangen. Die Oppositionparteien haben es bisher vermieden, ihre Meinung zu der Deportation der drei Basken abzugeben. Die Regierung von Präsident Leonel Fernández schweigt ebenfalls. Einige Gruppen und Persönlichkeiten fürchten nach den Berichten der Tageszeitung „Hoy“ nun Attacken der ETA gegen dominikanische Einrichtungen in Spanien. Das Dominikanische Solidaritätskomitee mit dem Baskenland klagt die Regierung an, mit einer Tradition bezüglich des politischen Asylrechtes gebrochen zu haben, die das Land sogar unter der Diktatur von Rafael Trujillo aufrecht erhielt.

PERU

Japans Ex-Botschafter bestätigt Informationen über Hinrichtung von

MRTA-Mitgliedern

(Lima, 11. August 1997, pulsar-Poonal).- Mindestens zwei Mitgliederder Revolutionären Bewegung Tupac Amaru (MRTA) wurden bei Beendigung der Geiselnahme in der japanischen Botschaft von den peruanischen Militärs festgenommen und danach hingerichtet. Dies soll der damalige japanische Botschafter in Peru, Morihisa Aoki, nach Angaben der argentinischen Zeitung „El Clarin“ bei einem privaten Abendessen in engstem Freundeskreis erzählt haben. Demnach hat eine der beiden Frauen des MRTA-Kommandos bei der Erstürmung der Botschaft am 22. April ihr Gewehr von sich geworfen und sich den Soldaten übergeben. Minuten später tauchte sie tot neben den anderen Guerilleros auf. Ein weiteres MRTA-Mitglied, der als „Tito“ bekannte Eduardo Cruz Sanchez, versuchte, mit Kleidung der Geiseln unerkannt zu entkommen. Er konnte durch einen von den Militärs gebauten Tunnel unter dem Botschaftsgebäude bis ins Freie entkommen, wurde jedoch dort von einem Einsatzkommando erkannt und ins Gebäude zurückgebracht. Danach erschien seine Leiche mit mehreren Einschüssen.

Nach Aokis Darstellung laut „El Clarin“ kam der Richter Carlos Giusti Acuna aufgrund der Verletzungen durch die Schüsse um, die „Tito“ während der Botschaftserstürmung durch die Militärs abgab. Acuna war die einzige Geisel, die bei der Befreiungsaktion starb. Die Darstellung des japanischen Ex-Botschafters unterstreicht, wenn sie von der argentinischen Zeitung korrekt widergegeben ist, frühere Versionen, daß mindestens zwei der Guerilleros hingerichtet wurden. Die peruanische Regierung hat dies stets bestritten und erklärt, alle Mitglieder des MRTA-Kommandos seien während der Gefechtsaktion umgekommen.

In der Diskussion um seine Staatsangehörigkeit scheinen sich die Dinge unterdessen zugunsten von Präsident Fujimori zuwenden. So erklärte seine Ex-Ehefrau und heutige politische Gegnerin Susana Higuchi, ihr ehemaliger Mann sei zwar ein Mythomane, aber Peruaner. Der frühere UNO-Generalsekretär Javier Pérez de Cuellar sprach sich unabhängig von der Echtheit von Fujimoris Geburtsdokumeten dafür aus, die Debatte über das Thema zu schließen. In ähnlichem Sinne äußerte sich in Spanien der Schriftsteller Mario Vargas Llosa, 1990 Fujimoris Gegner im Rennen um die Präsidentschaft. Seinem Wissen nach sei Fujimori in Japan geboren, aber dies sei unerheblich für die heutige politische Diskussion.

HONDURAS

Schwarze und Indígenas schließen sich enger zusammen

(Tegucigalpa, 11. August 1997, pulsar-Poonal).- Die Regierung von Honduras ist vor den Vereinten Nationen angeklagt worde, die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (OIT) über die Rechte der Indígena-Völker nicht zu erfüllen. Darüber informierte Celeo Alvarez, Vertreter der Schwarzengemeinde in Honduras, der an dem vierten Afro-Amerikanischen Gipfel in New York teilnahm. Dort war die Lage der Schwarzen und Indígenas in Honduras ebenfalls ein Thema. Die schwarze Bevölkerung des mittelamerikanischen Landes unterstützt den andauernden Hungerstreik einer Gruppe von Chorti und Lenca (vgl. zurückliegende Poonal-Ausgaben) mit einem Marsch auf die Hauptstadt. Verstärkung bekommen die Indígenas auch von der Campesino-Bewegung. Am 11. August schloßen sich acht Campesinos dem Hungerstreik an, die auf einer Bananenplantage beschäftigt waren. Nach der Schließung des Bananenunternehmens im Jahr 1994 versprach die Regierung der kommunalen Organisation, die auf der Plantage arbeitete, dreieinhalb Hektar Land pro Campesino für die landwirtschaftliche Produktion, löste das Versprechen aber nicht ein. Dies macht die Situation für die Regierung noch schwieriger. Derzeit herrscht in Honduras bereits Wahlkampf. Am 30. November wird die Bevölkerung PräsidentIn und Abgeordnete neu bestimmen.

GUATEMALA

Nur wenige Kinder leben in menschenwürdigen Verhältnissen

(Guatemala-Stadt, 11. August 1997, pulsar-Poonal).- Die Situation der Kinder in Guatemala ist dramatisch und besorgniserregend. Zu diesem Schluß kommt eine Untersuchung des erzbischöflichen Menschenrechtsbüros, die während des vergangenen Jahres durchgeführt wurde. Viereinhalb Millionen Kinder in dem Land leben unter Armutsbedingungen. Von tausend lebend geborenen Kindern sterben 78, bevor sie das fünfte Lebensjahr erreicht haben. Die Menschenrechtseinrichtung erklärt, daß nach drei Jahrzehnten des bewaffneten internen Konfliktes die Kinder immer noch die schutzloseste Gruppe der Gesellschaft sind. Andere Daten der Studie weisen darauf hin, daß die Hälfe aller Kinder unter fünf Jahren chronisch unterernährt sind und von diesen ein Viertel schwer unterernährt ist. Auf dem Land leiden 60 Prozent der Kinder an Unterernährung. Die häufigsten Krankheiten unter den Kindern sind Durchfall, Malaria, schwere Atemwegserkrankungen, Masern, Keuchhusten und Tuberkulose.

COSTA RICA

Frauen schlagen eigene politische Agenda vor

Von Thaís Aguilar

(San José, 7. August 1997, sem-Poonal).- Etwa 40 Frauen aus verschieden Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen haben in halbjähriger Arbeit die „Politische Frauenagenda“ verfaßt. Sie soll alle costarikanischen Frauen repräsentieren und den Kandidat*innen für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Februar 1998 vorgelegt werden. „Mehrere Monate lang haben wir uns in die Ausarbeitung einer politischen Agenda vertieft, die die Perspektiven, Bedürfnisse und interessen der Frauen aufnimmt und sie in konkrete Vorschläge für Politik und Aktionen in verschiedenen Bereichen des nationalen Interesses übersetzt“, heißt es in dem Kommuniqué, das die verschiedenen Vertreterinnen der Frauenbewegung des mittelamerikanischen Landes verbreiten. Mit dem 47. Jahrestages des Frauenwahlrechtes in Costa Rica zusammenfallend, wird die Agenda im ganzen Land diskutiert werden, um die Zustimmung der größtmöglichen Zahl der Frauen zu finden. „Die hinter dieser Agenda stehende Absicht ist es, unserem Bürgerinnenrecht wirklichen Inhalt zu geben und damit beizutragen, die Demokratie zu vertiefen und auf die Entscheidungen über alle Maßnahmen, die uns im öffentlichen und privaten Bereich betreffen, Einfluß auzuüben“, hebt eine der Frauenvertreterinnen, die Anwältin Ana Elena Badilla hervor. Die Anthropologin Ana Cecilia Escalante ergänzt, daß diese Bewegung „unsere Verpflichtung gegenüber den Interessen der Frauen und der costarikanischen Gesellschaft zusammenbringt. Sie hat nichts mit persönlichen oder Parteiinteressen zu tun.“

Zu den konkreten Vorschlägen der Politischen Frauenagenda gehört es, „als zentrales Thema der Wirtschaftspolitik den Kampf gegen die Armut, insbesondere gegen die Feminisierung der Armut festzulegen“. Ein weiteres Ziel besteht darin, weder im nächsten Regierungskabinett noch in den Leitungsgremien autonomer Einrichtungen, des Parlamentsvorstandes, der Gemeinderäte und der Gerichte eine Mehrheit von über 60 Prozent eines Geschlechtes zuzulassen. Die Frauen wollen durchsetzen, daß keine Person öffentliche Funktionen und Posten einnehmen darf – insbesondere bei den Sicherheitskräften und den Familien-, Straf- und Zivilgerichten – die wegen Gewaltmaßnahmen gegen Frauen oder Kinder bestraft oder kontrolliert worden sind. Dem Wahlkampf soll damit zur Reflexion und Analyse über die wirklichen Bedürfnisse der Bevölkerung verholfen werden. Die Agenda geht zudem über die Wahlkonjunktur hinaus und versucht, neue Wege einzuschlagen, die Chancengleichheit und der Geschlechtergleichberechtigung in den verschiedenen Lebens- und Gesellschaftsbereichen fördern.

LATEINAMERIKA

Gemeinsame Planungen zur Reproduktionsgesundheit

(San José, 9. August 1997, sem-Poonal).- Eine ungewöhnliche Allianz hat sich in Lateinamerika zusammengetan, um die Aufträge der Aktionsplattform zur Reproduktionsgesundheit zu erfüllen, die anläßlich des Weltgipfels zur Bevölkerungspolitik in Kairo festgelegt wurden. Es handelt sich um die gemeinsame Arbeit von Einrichtungen zur Familienplanung und Nicht- Regierungsorganisationen von Frauen, die zu den Reproduktionsrechten arbeiten. Das erste Treffen gab es Anfang des Jahres in Managua. María Suárez vom regierungsunabhängigen Lateinamerikanischen Frauen- und Gesundheitsnetz spricht sich für ein größeres Verständnis und gemeinsame Programme zwischen den Institutionen zur Familienplanung und den organisierten Frauengruppen aus: „Beide Initiativen müssen gestärkt werden, sonst können wir die Resolutionen von Kairo über die Reproduktionsgesundheit für die Frauen nicht erfüllen.“ Vor dem ersten Kontakten arbeiteten die Frauenorganisationen hauptsächlich mit qualitativen Indikatoren zur Frauengesundheit, die offiziellen Einrichtungen dagegen vorrangig mit quantitativen Daten, es gab ein gegenseitiges Informationsdefizit. Nun soll der in Managua angefangene Prozeß durch Folgetreffen Beständigkeit bekommen. Die costarikanische Bevölkerungsvereinigung und Vertreterinnen des Frauen- und Gesundheitsnetzes werden ab dem 18. August drei Seminare durchführen. Das erste wird die Präsentation der erwähnten strategischen Allianz gegenüber anderen Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen zum Thema haben, um diese zu integrieren. Dabei sind die speziellen Vorstellungen in Costa Rica ein Gesprächspunkt. Das zweite Seminar wird auf die AIDS- Problematik und einen entsprechenden Gesetzentwurf dazu in Costa Rica eingehen. Und schliesslich werden auf dem dritten Treffen die demographischen und ökonomischen Indikatoren diskutiert, mit denen in dem mittelamerikanischen Land gearbeitet wird. Dabei steht dieNotwendigkeit ihrer Aktualisierung im Vordergrund.

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