Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen Nr. 202 vom 18. Juli 1995
Inhalt
MEXICO
GUATEMALA
KUBA
ARGENTINIEN
LATEINAMERIKA
Frauen und Rebellion
MEXICO
Die konservative PAN auf dem Vormarsch
(Mexiko-Stadt, 16. Juli 1995, POONAL).- „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los.“ Ähnlich wie Goethes Zauberlehrung zu seinem Meister, rufen heute einige Abgeordnete der regierenden Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) zu Mexikos Präsident Ernesto Zedillo. Dieser jedoch besitzt weder die Gaben von Goethes Hexenmeister noch hat er es einfach nur mit wildgewordenen Besen zu tun. Vielmehr besteht für die PRI die Gefahr, von der von ihr selbst großgemachten klerikal-konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN) rechts überholt zu werden. Trotz eines Rückschlags bei den Parlamentswahlen vom 9. Juli in dem nördlichen Bundesstaat Chihuahua setzte die PAN in den letzten Monaten ist zum großen Sprung an. Sie darf inzwischen offen davon träumen, bis zu den kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 nach und nach die Macht zu übernehmen. Ganz im Gegensatz zur in sich zerstrittenen linken Partei der Demokratischen Revolution (PRD).
Der Traum, bald das Erbe der PRI zu übernehmen, ist nicht mehr reine Illusion
Während die einen meinen, jede Regierung ohne die PRI sei eine Verbesserung, befürchten die anderen, es könne mit der PAN noch schlimmer kommen. Beide Seiten haben Argumente für sich. Die PAN wurde 1939 unter anderem als Reaktion auf die fortschrittliche und stark kirchenfeindliche Politik des Präsidenten Lazaro Cárdenas gegründet. Äußerst konservative und streng katholische Personen übten immer wieder einen entscheidenden Einfluß auf die Partei aus, ohne daß sie damit das Parteiprofil erschöpfend umschrieben. Jahrzehntelang fristete die PAN im Schatten der übermächtigen PRI ein Kümmerdasein. Erst in den 80er Jahren begann sie zu wachsen. Mit ihrem Präsidentschaftskandidaten von 1988, Manuel Clouthier, fand die Partei eine starke Führungspersönlichkeit, die über die Parteigrenzen hinaus akzeptiert wurde. Als Clouthiers Popularität nach dem Wahlbetrug der PRI gegenüber der PAN und dem wahrscheinlichen Gewinner, dem PRI-Dissidenten und PRD-Gründer Cuauthémoc Cárdenas, weiter wuchs, kam er bei einem mysteriösen Autounfall ums Leben.
Die Nachfolger an der Parteispitze verlegten sich auf den Kuhhandel mit der PRI. Gemeinsames Abstimmungsverhalten gegen die PRD und fehlende Kritik an der Regierung von Carlos Salinas wurden belohnt. Bei den Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten Baja California und Chihuahua Anfang der 90er Jahre bekam die PAN jeweils den Sieg zugesprochen, obwohl es in beiden Fällen Zweifel über die tatsächlichen Wahlergebnisse gab. Das duckmäuserische Verhalten gegenüber der faktischen Staatspartei PRI brachte der PAN nicht unbedingt Respekt, aber begrenzte Macht ein. Zum ersten Mal seit der Gründung der PRI 1928 stellte eine „Oppositionspartei“ zwei Gouverneure. Die PAN nutzte dies, sich zu konsolidieren und ihre Basis zu verbreitern. Doch noch Diego Cevallos, Präsidentschaftskandidat 1994 und ein guter Redner, stellte seinen Wahlkampf plötzlich ein, als die WählerInnenumfragen ihn vor dem PRI-Kandidaten Zedillo sahen.
Eine reaktionäre Variante der Regierungspartei PRI?
Erst nachdem der Stern von Ex-Präsident Salinas rapide zu sinken begann und der neue Präsident Ernesto Zedillo Führungsschwäche zeigte, löste sich die PAN aus der spöttisch „Liebschaft“ genannten Beziehung mit der PRI. Die Bundesstaatswahlen in Jalisco und Guanajuato gewann die Partei überzeugend, in Veracruz verhinderte wahrscheinlich nur der Wahlbetrug der auf einmal erschrockenen PRI-Anhänger- *innen einen PAN-Gouverneur. Bei Kommunalwahlen in anderen Bundesstaaten zeigt sich eine immer stärker werdende Partei der Nationalen Aktion. Die Parteispitze unter dem Vorsitzenden Carlos Castillo Peraza professionalisierte den Apparat. Den größten Öffentlichkeitserfolg in jüngster Zeit stellte die offizielle Einladung von Kubas Staatspräsident Fidel Castro an die Parteiführung dar. In der PAN mischen sich heute die Vorstellungen neoliberaler Wirtschaftspolitik mit stockkonservativen Einstellungen. Viele der lokalen PAN- Regierungen zeichnen sich durch Kulturfeindlichkeit aus oder betätigen sich als Sittenapostel, in dem sie beispielsweis den Frauen das Tragen von Miniröcken verbieten wollen. Daß mit dem immer noch einflußreichen Diego Cevallos ein Präsidentschaftskandidat ins Rennen ging, der Mitglied der faschistischen StudentInnenorganisation Muro war, stimmt ebenfalls viele nachdenklich. Ein nicht geringer Teil der Partei würde wohl auch im Konflikt mit den zapatistischen Rebell*innen in Chiaps die militärische Niederschlagung des Aufstandes befürworten. Ob sich bei einer derzeit noch rein spekulativen Machtübernahme die toleranteren und demokratischeren Strömungen in der Partei durchsetzen würden, ist nicht sicher. Der regierenden PRI ist auf jeden Fall der Schrecken in die Glieder gefahren. Einige ihrer Abgeordneten haben mit Kolleg*innen der lange Zeit von ihnen als Feind Nummer 1 betrachteten PRD bereits eine Arbeitsgruppe gebildet, um den Vormarsch der PAN zu stoppen.
GUATEMALA
Entschädigung der Opfern von Menschenrechtsverletzungen gefordert
(Mexiko 13. Juli 1995, cerigua-poonal) Die Gruppe für gegenseitige Hilfe von Familienangehörigen, Verhafteter und Verschwundener (GAM) hat gemeinsam mit der Guatemal- tekischen Juristenvereinigung eine Gesetzesinitative erarbeitet, die die Entschädigung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen regeln soll. In dem allgemeinen Abkommen über die Menschenrechte (AGDH), welches im März 1994 von der Regierung, der Armee und der Revolutionären Nationalen Einheit Guatemalas (URNG) unterzeichnent wurde, verpflichtet sich die Regierung, die Opfer von Menschenrechtsverletzungen zu entschädigen und/oder ihnen beizustehen. Vierzehn Monate später legt die GAM nun ihre Gesetzesinitiative vor, die von dem Regierungspräsidenten Ramiro de León verlangt, ein Gesetz zu erlassen, welches den 100.000 Waisen, 50.000 Witwen und anderen Familienangehörigen der Opfer zugute käme. In der Initative, für deren Ausführung das zu ernennende „Nationale Entschädingungskomitee“ verantwortlich wäre, sind unter anderem Programme im Bereich Gesundheit, Bildung, Wohnung, Kultur und Ausbildung vorgesehen. Die finanziellen Mittel für diese Maßnahmen sollen vom guatemaltekischen Staat und internationalen Organisationen aufgebracht werden. Die GAM hat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten.
Konflikte im Vorfeld der Wahlen
– von Eulalia Camposeco Cruz
(Quito Juni 1995, alai-poonal) Nachdem das Oberste Wahlgericht (TSE) die Wahlen für den 12. November diesen Jahres angesetzt hat, wird das politische Klima Guatemalas durch beständige Auseinandersetzungen zwischen den beiden Mehrheitsparteien, der Partei der liberalen Rechten, dem Nationalen Fortschritt (PAN), angeführt von dem Unternehmer Alvaro Arzú und der extremen Rechten, der Republikanischen Front Guatemalas (FGR) unter der Führung des Generals Efraín Montt, bestimmt. Dieser Konflikt hat sich deutlich verschärft, seitdem die Telefonspionage eines Abgeordneten der FGR bekannt wurde, dem ein dem jetzigen Präsidenten Ramiro de León nahestehender Beamter 25 Milliones Queztales (etwa 4 Millionen US Dollar) für die Wahlkampagne der PAN angeboten hatte. Auf der anderen Seite steht der Disput beider Parteien über die Wiederwahl der Justizbeamten des Oberstes Wahlgerichts (TSE). Die Panisten unterstützen die jetzige Besetzung, während die FGR behauptet, daß diese die Aufstellung des Generals Montt als Kandidat für die nächsten Wahlen behindern würden. Das guatemaltekische Verfassungsgericht allerdings hat die jetztigen Justizbeamten ermächtigt, den Wahlprozeß im November zu leiten. Der permanente Ausschuß des Kongresses hat derweil am 26. Juni eine Vorverhandlung gegen die Beamten des Obersten Wahlgerichts unterstützt. Ihnen wird vorgeworfen, das Wahlgesetz verletzt zu haben, da der Wahlaufruf auf einer Volksbefragung von 1981 und nicht auf der von 1995 aufbaut.
Drei Parteien mit Chancen auf den Wahlsieg
Umfragen der politischen Analysten des Landes ergaben, daß drei Parteien große Chancen auf den Wahlsieg haben: die Republikanischen Front Guatemalas (FGR), die PAN und die Koalititon DC-UCN-PSD unter der Führung des Ex- Kanzlers Fernando Andrade. Dabei gilt zu beachten, daß die Aufstellung Efraín Montts nach wie vor in Frage steht, da die Verfassung Guatemalas die erneute politsche Betätigung von Ex-Mandaten verbietet. General Montt regierte das Land, nach einem Staatstreich des Generals Lucas García, im Jahre 1982. Das politsche Programm der PAN sieht keine einschneidenden Maßnahmen gegen die extreme Armut vor, in der die Mehrheit der Guatemaltek*innen lebt. Die konservative PAN setzt vielmehr auf eie neoliberale Strategie, die Verkleinerung des Staatsapparats und die Privatisierung nationaler Unternehmen sind zentrale Ziele des Programms. Nur einer ihrer Führungskräfte, eben der Präsidentschaftskandidat Alvaro Arzú, verfügt über Regierungserfahrungen, er war unter dem Ex-Präsidenten Serrano Elías kurze Zeit Außenminister. Die PAN leitet seit 1986 die städtische Verwaltung von Guatemala-Stadt, mit zweifelhaftem Erfolg, wenn man der Meinung politscher Beobachter glauben darf: die Immobilienspekulation wurde gefördert, indem die PAN Bauten unterstützten, die einen Gewinn für die Reichen zur Folge hatten. Das Wohl der Mehrheit der Bevölkerung wurde dagegen vernachlässigt und somit die Zukunft der Stadt gefährdet. Die Koalition DC-UCN-PSD, angeführt von Fernando Andrade, zeigt die vielversprechendste Alternative mit einem Programm von Reformvorschlägen, die ihnen einige Unterstützung seitens der Bevölkerung einbringen könnte. Diese Möglichkeit wurde jedoch durch die Wahl von Lizardo Sosa als Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten zunichte gemacht. Sosa, Ex-Präsident der Guatemaltekischen Nationalbank, ist ein überzeugter Befürworter der harten neoliberalen Linie. Die Kombination Sosa/Andrade enthüllt so die klare Rechtslastigkeit der Koalition. Andrade war Außenminister des Regimes von Mejía Víctores. Seine Gegner bezichtigen ihn, zahlreiche militärische Aktionen gegen die Bevölkerung geleitet zu haben.
Ein linker Hoffnungsträger?
Was eine Wahl Ríos Montts bedeuten würde ist mehr als bekannt: ein Führer mit messianischem Sendungsbewußtsein, der auch vor härtester Repression nicht zurückschreckt, um das Volk seinen Launen zu unterwerfen. Während seiner Regierungszeit (1882-1983) wurden über 200.000 Bauern ermordet, hunderte von Ortschaften dem Erdboden gleichgemacht, die furchterregenden Modelldörfer aufgebaut und die paramilitrische Zivilpatrouillen (PAC) gegründet. Dennoch scheint er augenblicklich der Kandidat zu sein, der sich der meisten Unterstützung seitens der Bevölkerung erfreut. Einige Umfragen behaupten, daß jeder zweite Wähler ihn unterstützt. Montt benutzt dies als Hauptargument im Kampf um die Legaliserung seiner Aufstellung als Präsidentschfatskandidat. Das größte Kontingent bei diesen Wahlen wird dennoch eine andere Gruppierung stellen: die Nichtwähler werden ohne Zweifel in der Mehrheit sein. Die guatemaltekische Volksbewegung hat für dieses Mal die Streitigkeiten beseite gelegt, um eine gemeinsame, sehr breite, Front für die Wahlen aufzustellen: die Neue Demokratische Front Guatemalas (FDNG), in der mehr als 150 gewerkschaftliche- und Volksbewegungen vertreten sind. Der Gewerkschaftler Byron Morales sagt, daß die Absicht dieses Zusammenschlusses darin bestünde, perspektivisch eine breite politische Bewegung zu organisieren, in der nicht ausschließlich die Gruppen der Linken vertreten seien. Amilcar Méndez versichert, daß das neue Bündnis, das aus der Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Nationalen Versöhnungskommission (CNR), der Versammlung der Zivilen Gesellschaftsgruppen (ASC) und der Nationalen Konsensinstanz (INC) entstand, langfristig eine wahre politische Alternative darstellen könnte. Das Hauptinteresse besteht für den Anfang darin, die Bürgermeister und Abgeordneten der Provinzen im Inneren des Landes zu stellen. Der Komandant Rolando Morán versicherte, daß auch die Revolutionäre Nationale Einheit Guatemalas (URNG) an den Wahlen im November teilnehmen wolle. Trotz ihres klandestinen Charakters wolle die Guerillaorganisation aktiv, im Rahmen einer breiten Front politischer und sozialer Organisationen, an den Wahlen teilnehmen. Morán erklärte, daß die Gründung dieser Volksfront in Kürze bekannt gegeben und sie einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen werde, der eine wahre demokratische Alternative darstellen werde.
Die Guerilla will sich an der Wahl beteiligen
Er bekannte auch, daß die URNG in diesem Wahlprozeß eine andere Postition vertrete, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei, wo sie zur Wahlenthaltung aufgerufen hatten, um das politische System zu boykottieren. Die verschiedenen politischen Sektoren befürworten die Entscheidung der URNG, obwohl sie die Legalität des Unternehmens in Frage stellen, da diese ja nach wie vor kein Friedensabkommen mit der Regierung geschlossen hat. Auch die katholische Kirche ruft das guatemaltekische Volk mit der Begründung zur Wahl auf, daß dies die einzige Form sei, den Demokratisierungsprozeß in dem Land zu stärken. Trotz der massiven Aktivitäten seitens der politischen Parteien zeigt sich das Volk den Wahlen gegenüber jedoch eher desinterressiert und apathisch. Die Mehrheit der Bevölkerung mag aufgrund bitterer Erfahrungen in der Vergangenheit nicht glauben, daß die Wahlen anders als durch Betrug entschieden werden.
Neues Treffen zwischen Regierung, Armee und Guerilla
(Mexiko 13. Juli 1995, cerigua-poonal).- Die guatemaltekische Regierungskommission für den Frieden (COPAZ) wird sich am 24. Juli mit der Generalkommandatur der Revolutionären Nationalen Einheit Guatemalas (URNG) treffen. Dies teilte der COPAZ-Präsident Hector Rosada mit. Der Guerillakommandant Gaspar Ilom gab dagegen in Mexiko-Stadt bekannt, daß die bilateralen Beratungen noch andauerten, das Treffen könne deshalb nicht zum von Rosales angegebenen Zeitpunkt, sondern erst einige Tage später stattfinden. Bei der Bekanntgabe des anstehenden Termins sagte Rosada, daß der Vermittler des Friedensprozesses, der Franzose Jean Arnault, ihm mitgeteilt hätte, daß das Ziel des Treffens sei, zu einem endgültigen Abkommen über sozio-ökonomische und Agrarfragen zu kommen, beides Themen, über die seit zwei Monaten diskutiert wird, ohne daß sich ein Konsens abgezeichnet hätte. Arnault erklärte dem Vorsitzenden von COPAZ, daß die Gespräche zwischen der URNG und der ONU bezüglich der landwirtschaftlichen Situation Guatemalas noch anhalten, aber daß zu erwarten sei, daß diese, Ende nächster Woche, zu einem Abschluß kommen werden und die Ergebnisse direkt an die Regierungsdelegation weitergereicht würden. URNG-kommandant Ilom sagte in Mexico-Stadt, daß sie zahlreiche Treffen mit der UNO-Komission und Arnault gehabt hätten. Das Ziel sei, ein vorläufiges Dokument zum Thema zu erstellen.
KUBA
Erstes Kolloquium über den kubanischen Schriftsteller Sarduy
(Havanna 13. Julio 1955, PL-Poonal) Severo Sarduy, der Kubaner, der es sich zum Ziel gesetzt hatte unsere Weltanschauung, die Art zu schreiben und zu lesen grundlegend zu verändern, war Thema des Kolloquiums, welches heute in Havanna zu Ende ging und mehr als 30 Gelehrte aus Amerika und Europa versammelte. Severo (1937-1993) war lange Zeit selten in den Veröffent- lichungen Kubas zu finden und seine Bücher kursierten als Insidertip nur in auserwählten Kreisen. Aber es scheint, als hätten die Kubaner ihn nun endlich entdeckt. Der Autor von „de dónde son los cantantes“ (woher kommen die Sänger) ist einer der auffallendsten Autoren der letzten Jahre und immer noch ein unerforschtes Feld für die Literatur- wissenschaft. Das obengenannte, dem Strukturalismus bzw. Poststrukturalismus verbundene Buch, welches Ende der 60er Jahre in Paris veröffentlicht wurde, machte den Kubaner berühmt. In seinem Werk dominierten Romane und Kurz- geschichten, aber Sarduy schrieb auch Gedichte und einige Dramen. Was machte diesen Künstler aus, den Gabriel García Márquez als den „besten Schriftsteller spanischer Sprache“ bezeichnete? Er wollte einen völlig neuen Stil entwickeln, sagten einige der Teilnehmer*innen des Kolloquiums. Andere bezeichnen ihn als Minderheitenliterat, sehr fern den Stilelementen, die den „Boom“ der lateinamerikanischen Literatur auf dem Weltmarkt ausgemacht haben. Sarduys Texte zeichnen sich durch einen experimentellen Stil aus; es werden Ereignisse erzählt, die weder einen natürlichen Grund, noch einen offensichtlichen Effekt haben; Name und die Identität seiner Personen werden scheinbar willkürlich geändert. Der in Oregon unterrichende Literatur- professor Emlio Bejel urteilt lakonisch: „Er ist der Realität sehr fern“.
ARGENTINIEN
Rücktritt der Präsidentin des Nationalen Frauenrates
(Santiago, Juli 1995, fempress-poonal) Virginia Franganillo, bis vor kurzem Präsidentin des Nationalen Frauenrats in Argentinien, ist nach vier Jahren Amtszeit von ihrem Posten zurückgetreten. Bislang ist es der erste Rücktritt in den peronistischen Reihen der Regierung seit den Wahlen im Mai, die Menem erneut als argentinischen Präsidenten bestätigten. In der Wahlkampagne war es eine von Menems Strategien, sich von keinem seiner Kabinettsmitglieder zu trennen (bis auf die wenigen Fälle der offensichtlichsten Korruption, wo der Druck der Öffenlichkeit so stark war, daß Menem sich ihr beugen mußte). Dies gibt dem Rücktritt Franganillos eine zusätzliche Bedeutung. Die Ex-Dirigentin hatte ihre ersten Auseinandersetzungen mit prominenten Regierungsmitgliedern Mitte letzten Jahres, als der Justizminister Rodolfo Barra – auf direkte Anweisung Menems – versuchte, eine Klausel in die Verfassungsreform einzubringen, die künftig die Abtreibung auch im Falle einer Vergewaltigung und der Lebensgefährdung der Mutter strafbar machen sollte. Franganillo versuchte, gemeinsam mit anderen Justizbeamten und Abgeordneten, die Offensive, die deutlich auf die expliziten Wünsche der katholischen Kirche zurückzuführen war, zu bremsen. Seitdem gab es immer wieder Gerüchte über den Rücktritt Fraganillos. Dazu kamen die Auseinandersetzungen mit der politischen Botschafterin und Menschenrechtsbeauftragen im Kanzleramt, Zelmira Tegazzoli, die auch dem „Frauenkabinett des Präsidenten“ angehört. Regazzoli ist auch die (sehr gehorsame) Verantwortliche für das Dokument, das die Regierung für die Weltfrauenkonferenz in Peking erarbeitet hat und das die unnachgiebige offizielle Position Argentiniens bezüglich der Reproduktionsrechte und der Abtreibung widerspiegelt.
LATEINAMERIKA
Frauen machen sich auf den Weg (Teil II): Frauen und Politik
– von Lucien Chauvin
Lima, Juli 1995, Noticias Aliadas-POONAL).- Die Frauen haben sich in den lateinamerikanischen Politikstrukturen Positionen erkämpft. Doch einige Frauen unterscheiden sich dabei wenig von den traditionellen Politikern. „Der Ort der Frau ist das Haus mit ihrer Familie“, lautete einer der Kommentare auf einer Veranstaltung in Lima, die von der UNO gefördert wurde, um den Internationalen Frauentag zu feiern. Aber die Äußerung kam nicht von einem Mann, der seine Frau in der Küche sehen wollte. Sondern von der peruanischen Parlamentsabgeordneten Martha Chavez, die Mitglied der regierenden Koalition „Cambio 90-Nueva Mayoria“ (Wechsel 90-Neue Mehrheit) ist. Für den ab Juli 1995 amtierenden neuen Kongreß wurde sie mit der höchsten Stimmenzahl wiedergewählt.
Vorbereitung auf die Weltfrauenkonferenz in Peking
Zu den größten Herausforderungen für die Frauen der Region gehört bei den Vorbereitungen auf die IV. Weltfrauenkonferenz daher, die Frau in der Politik (mujer política) von der Frau zu unterscheiden, die Politik macht. Seit der ersten Frauenkonferenz der Vereinten Nationen vor 20 Jahren in Mexiko haben die Lateinamerikanerinnen und die Frauen der Karibik einige Fortschritte in den traditionellen politischen Strukturen erreicht. Doch obwohl das nicaraguanische Präsidentenamt, das haitianische Außen- ministerium und 25 Prozent des argentinischen Parlamentes von Frauen besetzt sind, bedeutet diese Tatsache nicht, daß den Frauenthemen eine besondere Wichtigkeit eingeräumt worden ist. Die Reproduktionsrechte bleiben beispielsweise ein Hauptthema der Frauengruppen, aber nicht für die Frauen in der Politik. Die Abtreibung ist in den meisten Ländern Lateinamerikas und der Karibik immer noch illegal. Die konservativen Kräfte üben Druck aus, damit es so bleibt. Die nicaraguanische Präsidentin Violetta Chamorro selbst ist eine energische Abtreibungsgegnerin.
Virginia Vargas, die das Forum der lateinamerikanischen und karibischen Nicht-Regierungsorganisationen für Peking koordiniert, glaubt, die Frauen werden niemals die Gleich- berechtigung erreichen, wenn ihre reproduktiven und sexuellen Rechte nicht als Grundrechte eingestuft werden. „Die Übernahme von Macht durch die Frauen hat auch mit den reproduktiven und sexuellen Rechten zu tun. Das hat den Vatikan beunruhigt. Besonders in unserer Region, in der wir keine weltlichen Regierungen haben. Es gibt keine Trennung von Kirche und Staat“, argumentiert sie. Die Mitglieder der honduranischen Delegation für die Konferenz von Peking haben sich heftig gegen die Einbeziehung von Vorschlägen gewandt, die die Reproduktionsrechte der Frauen garantieren. Eine dieser Frauen, Marcha Lorena Casco, protestierte gegen die Versuche, die Frau aus ihrer traditionellen Rolle im Haus zu lösen. Casco ist mit den konservativen Teilen der katholischen Kirche verbunden, die es schafften, in der vorbereitenden Schlußitzung für Peking, die im April in New York stattfand, die Debatte über die Reproduktionsrechte zu blockieren.
Konfliktthema Abtreibung
In Argentinien erlangten die Frauen bei den Wahlen vom 14. Mai 1995 ein Viertel der Parlamentssitze. Dies setzt das Land weltweit an die dritte Stelle direkt hinter Norwegen und Island, was die Frauenrepräsentation angeht. Das ist einer vom Gesetz auferlegten Quote zu verdanken. Damit werden die politischen Parteien verpflichtet, auch Frauen auf die vorderen Listenplätze zu setzen. Vor der Verabschiedung des Gesetzes waren im 257köpfigen Parlament nur sieben Frauen. Jetzt sind es 64. Die Frauengruppen sind zwar über die Anzahl der gewählten Frauen glücklich, jedoch skeptisch bezüglich möglicher Veränderungen, was die Frauenthemen angeht. So meint die Soziologin Elizabeth Jelin: „25 Prozent Frauen im Parlament ist sehr schön, aber niemand wird mich überzeugen können, daß diese Frauen einen Tagesordnungspunkt über die Geschlechtergleichberechtigung durchsetzen können. Wenn die gewählten Frauen mit Vorschlägen kommen, die gegen die Gleichberechtigung der Frauen gerichtet sind oder wenn sie gegen die Reproduktionsrechte stimmen, dann wird ihre Präsenz im Kongreß den Frauen nicht viel bringen.“ In Peru sind die Frauen im Kabinett von Präsident Alberto Fujimori und im Parlament die unbeirrtesten Verfechterinnen der neoliberalen Regierungspolitik gewesen.
Erfolge hat es in vielen lateinamerikanischen und karibischen Ländern bei Gesetzen gegen die häusliche Gewalt gegeben. Auf diesem Feld konnten die Frauen in der Politik Einfluß nehmen. Allein 1995 sind bisher entsprechende Gesetze in Argentinien, Bolivien, Ecuador und Panama verabschiedet worden. Ein im Parlament Panamas vorgelegter Gesetzesentwurf sieht die häusliche Gewalt und die Vergewaltigung als Verbrechen an, die bestraft werden müssen. Bei der derzeitigen Gesetzgebung können Sexualverbrechen nur bestraft werden, wenn das Opfer die Penetration beweisen kann. „Ein Mann, der eine Kuh raubt, wird härter bestraft als ein Mann, der eine Frau vergewaltigt“, klagt Teresita Yanis, die Vorsitzende der Panamaischen Stiftung zur Frauenförderung. Und die peruanische Parlamentsabgeordnete Lourdes Flores Nano, die die entsprechende Gesetzgebung in Peru mit ausarbeitete, sagt, die Gesetze seien nicht ausreichend, aber „es besteht auch kein politischer Wille, das Gesetz anzuwenden“. Für Anjali Acharya vom Worldwatch Institute aus den USA liegt der Schlüssel in der Erziehung: „Die Erziehung ist das effektivste Mittel, um das politische Bewußtsein bei den Frauen zu fördern und auch, um die Vorurteile gegen die politische Teilnahme zu verändern“, versichert sie.
Frauen in der Politik (Prozentzahlen für Beteiligung im Parlament und Anzahl der Frauen mit Ministerinnenrang in den Regierungen):
Antigua und Barbados 23 0 Argentinien 25 keine Daten Bolivien 08 0 Brasilien 08 01 Virgin Islands (GB) 15 01 Chile 07 03 Kolumbien 10 03 Costa Rica 17 09 Kuba 23 03 Dominiqü 16 keine Daten Ecuador 05 01 El Salvador 10 02 Granada 27 01 Guatemala 07 03 Haiti k.D. 02 Honduras 05 01 Mexiko 08 02 Nicaragua 16 02 Panama 08 keine Daten Paraguay 05 0 Peru 10 02 Dominikanische Republik 10 01 Surinam 06 0 Trinidad und Tobago 21 04 Uruguay 12 01
Frauen und Rebellion
Aus ihrem Unterschlupf im peruanischen Hochland versichert
Maritza Garrido-Lecca, zum „Friedensabkommen“, dem
neuesten Vorschlag des inhaftierten Sendero-Führers Abimael Guzman, zu stehen. Die Frauen des Leuchtenden Pfades gehörten immer zu denen, die dem obersten Führer am treuesten ergeben waren und die am entschlossensten waren, innerhalb der Organisation Verantwortung zu übernehmen. Seit den ersten Tagen des Sendero haben die Frauen eine bedeutende Rolle bei der logistischen Unterstützung und der Ausführung von Angriffen gespielt.
Die Henkerinnen des Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad)
Für die absolute revolutionäre Hingabe steht die Figur von Edith Lagos, einer jungen Frau aus der Ayacucho-Region, die zu Beginn des Krieges der Guerilla-Organisation starb. Während der 80er Jahren wurden die Frauen des Leuchtenden Pfades bekannt, weil sie es waren, die ihren Opfern den „Gnadenschuß“ gaben. Bei den gewalttätigsten Attentaten des Sendero Luminoso ist fast immer eine Frau dabei. Die Attacke gegen Maria Elena Moyano – eine Volksführerin in dem großen Stadtviertel von Lima, El Salvador, die 1992 ermordert wurde – leitete eine Frau. Es war ebenfalls eine Frau, die die Dynamitladung plazierte, die den Körper von Moyano zerfetzte. Die peruanische Zeitschrift „Sí“ berichtet, daß von den 65 Senderistas, die seit 1993 aus den Gefängnissen entlassen wurden, die Mehrheit zur Gruppe der „Starrköpfigen“ gehöre, die gegen Friedensabkommen sei. „Nichts und niemand wird uns besiegen“, erklärte Elena Morote Durand, als sie aus dem Gefanegnis kam. Margie Clavo, ein altes Mitglied des Leuchtenden Pfades, die im März gefaßt wurde, war Teil des Notkomitees für die Neubildung der Partei nach der Gefangennahme von Guzman. Sie ist eine der Anhängerinnen der harten Linie der Organisation. Nach ihrem Verhör mußte Polizeigeneral Carlos Domíngüz Solís zugeben: „Wir haben nichts aus ihr herausbekommen.“
Eine zapatistische Kommandantin
Von den Sandinistinnen bis hin zu den Compañeras der Frente Farabundi Marti für die Nationale Befreiung in El Salvador waren die Guerilleras, die weiblichen Kämpferinnen, eine Symbol für die lateinamerikanische Rebellion. Jetzt haben sich die Zapatistinnen in Mexiko dieser Tradition angeschlossen. Seit sie und der charismatische Subcomandante Marcos zu Beginn der Friedensgespräche von 1994 mit der Regierung in San Cristobal die mexikanische Fahne entrollten, ist die Comandante Romona ein Symbol für die weibliche Militanz in Mexiko geworden. Ihr Bild erscheint wiederholt im mexikanischen Fernsehen und auf im Untergrund gedrehten Videos und bringt die Frauen im ganzen Land dazu, die Rebell*innen zu unterstützen. Ramona ist eine von drei Frauen im zapatistischen Oberkommando. Sie kam vor 37 Jahren im Landkreis San Andrés Larráinzar zur Welt, in dem die Tzotzil-Indios leben und wo die wiederaufgenommenen Verhandlungen zwischen Regierung und Zapatisten stattfinden. Als Jugendliche erlebte sie 1974 den Aufstand der Indígenabevölkerungen gegen die Großgrundbesitzer der Umgebung. Es war eine Vorläufer- bewegung der zapatistischen Rebellion 20 Jahre später. Damals starben mindestens sechs Personen während der Erhebungen. Die Großgrundbesitzer verließen ihren Besitz und die Gegend. Als Führerin der Zapatisten-Frauen half Ramona bei der Verabschiedung des revolutionären Frauengesetzes der EZLN. Dieses Gesetz erlaubte zum ersten Mal die Beteiligung der Frauen an den Gemeindeversammlungen, dem höchsten Entscheidungsorgan in den Dörfern. Das revolutionäre Gesetz beendete ebenso die Zwangsverheiratung und forderte die Frauen in den von den Zapatist*innen kontrollierten Zonen auf, über die Anzahl ihrer Kinder selbst zu entscheiden. Im Zuge des Aufstandes vom 1. Januar 1994 verkündet, billigte das Gesetz den Frauen militärische Ränge innerhalb der EZLN-Hierachie zu. Viele Frauen nahmen an dem Aufstand teil, einige führten die Offensive an. „Als Indígenas und Frauen sind wir nicht frei. Ramona hat uns gezeigt, daß wir kämpfen müssen, um unsere Situation zu verändern“, sagt Marta López, die bei Menschenrechtszentrum Fray Bartholomé de Las Casas in San Cristóbal beschäftigt ist. „Warum haben die Frauen plötzlich ihre Teilnahme gefordert? Weil wir mehr als 500 Jahre zu den am meisten Ausgebeuteten gehören“, antwortete die Comandante Ramona einem Journalisten der Tageszeitung „La Jornada“ in einem der wenigen Interviews, die es mit ihr gibt. „Bevor die revolutionären Gesetze verabschiedet wurden, hatten wir kein Recht, in der Gemeindeversammlung zu sprechen oder an ihr teilzunehmen. Wir konnten keine Posten übernehmen. Bis heute stehen wir um drei Uhr morgens auf, um den Mais für den Pozole (ein Maisgericht; die Red.) vorzubereiten und wir gehen spät zu Bett. Wenn es nicht genügend Essen gibt, geben wir zuerst unseren Ehemännern und Kindern. Wir Frauen fühlen, daß wir weiterhin ausgebeutet und nicht ernst genommen werden. So haben wir uns entschlossen, die Waffen zu ergreifen und Zapatistas zu werden.“ In jüngster Zeit erkrankte Ramona. Einige Zeitungen vermeldeten sogar schon ihren Tod. Die Zeitung „Reforma“ nannte Unterleibskrebs als Grund und den November 1994 als Todesdatum. Doch noch nach der Militäroffensive der mexikanischen Regierung im Februar 1995 erschienen neue Videos, auf denen die Comandante Ramona sich zu den aktuellen Ereignissen äußert und die Gesellschaft um Hilfe bittet.
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