Poonal Nr. 110


Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen Nr. 110 vom 12.09.1993

Inhalt


GUATEMALA

KUBA

BELIZE

KOLUMBIEN


GUATEMALA

Ehemaliger G-2 Agent klagt die Verbrechen der Armee an

(Mexiko-Stadt, 3. September 1993, NG-POONAL).- Der ehemalige Agent des guatemaltekischen Militärgeheimdienstes (G-2), Julio Crescencio Sam Batres (38), hat die Armee am 3. September in Mexiko-Stadt angeklagt, schwere Verbrechen begangen zu haben. Er bezeichnete das guatemaltekische Militär als „Schwadron von Menschenschlächterinnen“.

Die Pressekonferenz war von der guatemaltekischen Menschenrechtskommission (CDHG) einberufen worden. Sie fand im Sitz der Vereinigung der Auslandskorrespondentinnen in Mexiko (ACEM) statt. Die Leiterin der Menschenrechtsorganisation, Anantonia Reyes, sagte, daß außer dem „offenen“ Unterdrückungsapparat wie Armee, Polizei und der Guardia de Hacienda ein heimlicher Apparat in Guatemala existiert, dem Zivilpersonen und Militärmitglieder angehören. Diese können in völliger Straffreiheit agieren. „Es ist das erste Mal“, so Reyes, „daß ein Mitglied dieser geheimen Gruppen ein Zeugnis über seine Aktivitäten ablegt.“

„Neben Armee und Polizei existiert ein heimlicher Unter- drückungsapparat“

Der ehemalige Spezialist der guatemaltekischen Armee vertrat die Ansicht, daß der Präsident De León Carpio von diesen Strukturen nichts weiß, weil er „einfach eine Marionette ist“. Es seien die Chefs des G-2, die entschieden, was zu tun sei. Guatemaltekischen Wortschatz gebrauchend, versicherte er, daß der G-2 in allen 22 Provinzen vertreten ist und mit dem G-3 zusammenarbeitet, der die gleichen Aufgaben erfüllt. In regelmäßigen Abständen träfen sich die Chefs und entschieden, wie der Präsident zu handeln hat.

Sam Batres sagte, daß er im Stadtviertel Monterrey der Provinzhauptstadt Retalhuleu lebte. Seit 1992 war er der Militärzone 13-16 des Bezirks Cuyotenango in der Provinz Suchitépequez zugeteilt, nachdem er zehn Jahre als „Informant“ gearbeitet hatte. Vor einem gespannten Publikum erklärte Batres, der eine Mütze und eine dunkle Brille trug, wie sich die Agentinnen des G-2 verwandeln, um Volksdemonstrationen zu infiltrieren. Er erklärte, daß alle eine der Situation und der Umgebung angemessene Maske gebrauchen, wenn sie die politischen Gegnerinnen „der Linken“ ausforschen, die zu todgeweihten Opfern werden.

„Militärischer Geheimdienst ermordete Jorge Carpio Nicolle“

Er zeigte auch seinen Ausweis als G-2 Agent und seine Eintragung, die ihn als Soldat ausweist, „obwohl ich nie in der Truppe gedient habe“. Ebenfalls präsentierte er seine Geschäftserlaubnis für den Schmuckhandel, mit dem er seine Geheimdienstaktivitäten verdeckte. Bis hin zu den Waschfrauen gäbe es Informantinnen, die Nachrichten über viele Personen weitergeben, die für die Regierung gefährlich erscheinen. Mit großem Erinnerungsvermögen und genauen Daten (vor mehr als zehn Jahren nahm er an einer Geheimdienstschulung für Zivilpersonen teil, sagte er) deckte er die Namen von Chefs und Agentinnen auf. Er erwähnte auch Personen, für die Lebensgefahr bestünde, weil ihnen schon nachgespürt wurde. Er nannte die Namen von Unternehmen und Journalistinnen, die mit der Unterdrückung verbunden sind. Er zählte Mordfälle und Fälle vom Verschwindenlassen angeblicher Guerilleras auf.

Sam Batres sagte, daß die Verantwortlichen für den Tod von Jorge Carpio Nicolle am 3. Juli 1993 in der Provinz El Quiché aus dem G- 2 kamen. Nur diese würden mit verdecktem Gesicht arbeiten. Ich weiß, daß „die Linke es nie macht“, unterstrich er. Er erzählte, daß er 1980 von einer Person namens Pedro Díaz, die in der Hauptstadtkolonie Projekte 4-4 lebte, dem Oberst Sebastian Paredes Ruiz, dem Kapitän Nova und einem Leutnant Furlán vorgestellt wurde. Sie baten ihn um seine Mitarbeit, er sollte gewöhnliche Kriminelle denunzieren. Dafür erhielt er einen dreimonatigen Kurs, an dem verschiedenen Personen teilnahmen, darunter eine mit dem Nachnamen Valle.

Nach dem Staatsstreich von General Efraín Ríos Montt (1982) schied Oberst Paredes Ruiz aus dem Oberkommando der Armee aus und wurde an das Militärinstitut Adolfo V. Hall versetzt. Sam Batres konnte deswegen innerhalb des G-2 nicht aufsteigen und siedelte nach Retalhuleu um. Dort arbeitete er zehn Jahre lang weiter als „Informant“. Zu Beginn des Jahres 1992 rief ihn der Chef des G-2 in Cuyotenango, der Mayor Illescas, zu sich. Dieser sagte ihm, daß er nun beim „Trupp der Mutigsten“, beim „Risikoreichsten, Schwierigsten“ angekommen sei. „Wir haben das Sagen im Land. Wir sind diejenigen, die jeden Scheißkerl hinrichten, der sich außerhalb der Linie befindet und es ist uns egal, wer es auch ist.“

„Wir sind diejenigen, die jeden Scheißkerl hinrichten, egal wer es auch ist“

In den ersten Monaten 1992 unterrichteten sie ihn, wie eine Person gefangen, gefoltert und ermordet werden kann. Mit Pistolen des Kalibers 45 oder 9 Millimeter, mit Dolchen oder erwürgt mit Stacheldraht, der um den Hals geschlungen und mit Zangen festgedreht wird.

Während der 80er Jahre hatte Sam Batres wie erwähnt ein Schmuckgeschäft aufgebaut, daß ihm ermöglichte, viele Orte in Retalhuleu und Suchitépequez aufzusuchen, sich Eintritt in Häuser zu verschaffen und verdächtige Personen der Linken zu überwachen. „Ich akzeptierte es, denn wenn einer sich weigert, wird er getötet“, sagte er.

Sein direkter Chef war Walter Barrios aus Retalhuleu. Dieser kündigte ihm an, daß er bald damit anfangen werde, einen Freund oder Familienangehörigen umzubringen. Batres nannte auch Verantwortliche wie „Ojiva“ (Spitzname oder Pseudonym) aus der Stadt Mazatenango und Misael Munoz, der mit sieben Dolchstichen einen Bauern der Finca Tierra del Pueblo ermordete. Er sagte, daß sie ihn einmal schickten, um die Gerichtshöfe von Retalhuleu zu infiltrieren, ihm dies aber nicht gelang. „Ich weiß nicht, ob es dort Agentinnen gibt“, sagte er und bemerkte gleichzeitig, daß die Nationalpolizei voll davon sei. Sie mache, was der G-2 wolle. In Bezug auf den Drogenhandel bemerkte er, daß der G-2 diejenigen fange, die ihm kein Geld geben. Dies war der Fall von Julio Cifuentes, einem Freund von ihm, den er auf Befehl töten sollte. Er weigerte sich und floh Mitte Mai dieses Jahres ins Exil nach Mexiko.

Unternehmer bezahlte an Geheimdienst, damit er die Gewerkschafter liquidierte

Anfang 1992 „überwachte ich einen José Rodriguez, einen Militärkommissar, der in den Drogenhandel verwickelt war. Sie verhafteten ihn und nahmen ihm die Waffen und 44.000 Quetzales (ca. 7.000 US-Dollar) ab. Hinterher habe ich gehört, daß sie ihn freiließen, weil er ihnen eine Menge Geld zahlte.“ Ein Fincabesitzer namens Salvatierra dagegen zahle dem Kommandanten regelmäßig Geld, weil er Drogenhändler ist. José Luis Ralda Gonzalez, Eigentümer einer Textilfabrik, zahlte ebenfalls an den Kommandanten – dafür, daß er die Gewerkschafterinnen dieses Unternehmens verschwinden ließ. Ein anderer Fall ist der des Autoersatzteilverkäufers aus Coatepeque im Süden Quetzaltenangos, der Carlos Pimental heißt und ständig in die mexikanische Stadt Tapachula in der Grenzprovinz Chiapas reist, weil er dort offensichtlich Geschäfte hat.

Unter anderem erwähnte Sam Batres, daß der G-2 einen „Unfall“ vorbereitet habe, um die Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menschú auszuschalten. Im vergangenen Jahr versuchten sie es schon, aber der Versuch scheiterte. Der Geheimdienst tötet laut Batres Leute, in dem er Unfälle provoziert oder er entführt und erschießt sie.

Sam Batres fügte hinzu, daß der Journalist Mejía Melgar vom Radio „La venadita del cuadrante“ aus Mazetenango sehr eng mit dem militärischen Geheimdienst verbunden sei. Er sei damit beauftragt, die Militärchefs der G-2 im Radio hochleben zu lassen.

Der ehemalige Agent nannte weitere zahlreiche Daten über Verbrechen. Er nannte Personen, die kurz davor stehen, ermordet zu werden wie die Lehrerin und Schwester des Journalisten Marco Polo Villatoro aus Retalhuleu, weil sie angeblich Kontakte mit der Revolutionären Nationalen Einheit Guatemalas (URNG) hat und den Gouverneur dieser Provinz, einen Politiker der „Bewegung der Solidarischen Aktion“ (MAS) von Jorge Serrano.

Zum Schluß sagte Batres, falls seiner Mutter, seinen Geschwistern und seinen beiden Kindern, die weiterhin in Guatemala leben, etwas zustoßen sollte, so sei mit Sicherheit der G-2 dafür verantwortlich. Er betonte, daß er dies alles öffentlich mache, weil die Gewalt ein Ende haben müsse.

Das Militär bleibt unantastbar

Von Ileana Alamilla

(Mexico-Stadt, 7. September 1993, cerigua-POONAL).- Ein Wort erschüttert die guatemaltekische Politik: „Depuración“, die Reinigung, so nannte der neue Staatschef Ramiro de León eine Kampagne gegen Korruption. Die Tragweite hat der Präsident offensichtlich nicht abgeschätzt. Bis zum Augenblick hat er die wahren Absichten, die mit seiner Aufforderung zur Selbstreinigung des Parlaments und der Justiz verbunden sind, versteckt.

Tatsächlich hat De León die Verantwortung übernommen, zur Selbstreinigung aufzurufen, aber er hütet sich davor, von der „Depuración“ der ausführenden Organe (sprich Exekutive; die Red.) zu sprechen. Dies deswegen, weil alle Blicke sich auf die Streitkräfte richten würden, die nicht nur inMenschen- rechtsverletzungen verwickelt sind, bei denen sie wahre „Rekorde“ in den vergangenen 33 Jahren erreicht haben, sondern auch in den unlauteren Umgang mit den öffentlichen Finanzen, derer sie sich jedes Jahr zu 40 Prozent bemächtigen.

Damit öffnete der Präsident vollends die Möglichkeit, daß das Land in eine Legalitäts- und Konfrontationskrise fiel, deren politische Lösung angesichts der Geschichte des Landes zweifelhaft erscheint. Beweis dafür ist das Schweigen des Präsidenten gegenüber dem Mord an dem Politiker Jorge Carpio, Vetter des Regierungschefs und seine lauwarmen Verurteilungen der politischen Gewalt, die sich in besorgniserregender Form im ganzen Land ausgedehnt hat.

Präsident schweigt zur Ermordung seines Vetters

Die vom Präsident vorbereiteten Bedingungen, um den Aufruf zur „Depuración“ zu machen, wurden von der Armee durch eine Serie von Reisen des Präsidenten ins Landesinnere angetrieben. Die Zuhörerinnen waren die gefürchteten Zivilpatrouillen (PAC), mit denen sich De León nun automatisch identifizierte, im Unterschied zu der Zeit, als er den Posten des Menschenrechstprokurators innehielt. Dem Politiker José Luis Chea zufolge verändert sich die Aussage des derzeitigen Präsidenten von „Meine politische Partei ist Guatemala“ zu „Meine politische Partei sind die Zivilpatrouillen“.

Es gibt jedoch andere Hinweise, daß die Entscheidung des Präsidenten, sich an die Spitze der Reinigungskampagne der beiden anderen Staatsorgane zu stellen, nicht in den Präsidentenbüros ausgeheckt wurde, sondern im Gebäude der Industriekammer, wo der Unternehmerinnenverband CACIF seine Sitzungen abhält. Die Konfrontation zwischen CACIF und den politischen Parteien ist nicht neu. Sie besteht seit der Ausarbeitung der aktuellen Verfassung im Jahr 1984, als die Unternehmerinnen Druck ausübten, damit der Terminus „soziale Funktion“ aus dem Artikel über das Eigentum gestrichen wurde. Gerüchte, die natürlich niemals bestätigt wurden, besagen, daß die Unternehmerinnen die Abgeordneten bezahlten, damit diese beiden als fast teuflisch angesehenen Wörter gestrichen wurden.

Seit diesem Moment war die Korruption das Synonym für die Beziehung zwischen Privatunternehmen und den politischen Parteien. Sowohl Unternehmerinnen als auch Politikerinnen kennen sich gegenseitig sehr gut, was unlautere Geschäfte, Freibriefe, Zollvorrechte und Provisionszahlungen im Schutze eines auch von den Streitkräften geförderten Staates der Straffreiheit angeht.

Antikorruptionskampagne von UnternehmerInnenverband ausgeheckt

Diese Auseinandersetzung kann der Hintergrund für die Unternehmerinnenentscheidung sein, 16 Abgeordnete aus dem Kongreß herauszudrängen – darunter die gesamte Führungsriege. Der Präsident De León versucht mit diesem Mittel, eine neue Kräftekonstellation im Kongreß zu schaffen, da er keine politische Partei hinter sich hat, die ihn bei der Gesetzgebung unterstützt. Aber in der Realität ist es schwierig, zu akzeptieren, daß nur diese Anzahl Parlamentarierinnen in Korruptionsakte verwickelt ist.

Das institutionelle Problem wurzelt auch darin, daß nach den guatemaltekischen Gesetzen eine Säuberung der Staatsorgane in deren eigenen Händen liegen muß. Es gibt keine Mechanismen, dies von außen durchzuführen. Darum hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, daß der einzige Weg die „Autodepuración“ (Selbstreinigung) ist. Damit wird deutlich, daß die guatemaltekischen Gesetze dafür konzipiert sind, die Mächtigen zu schützen und daß diese in Widerspruch zueinander treten, wenn einer dieser Sektoren, wie in diesem Fall die Politikerinnen, sich den Unternehmerinnen entgegenstellen.

Noch ist kein Ausweg in Sicht. Dies zeigt die Existenz von zwei Kongreßvorsitzenden aufgrund eines Prozesses von zweifelhafter Legalität: Eine Gruppe von 61 Abgeordneten (einfache Mehrheit im Kongreß) erkannte die alte Junta nicht mehr an und eröffnete eine neue Einbahnstraße im Reinigungsprozeß. Was in dieser Krisis deutlich wurde, ist die Kontrolle der Entscheidungsapparate, die der CACIF aufrecht erhält. Für die zivilen und Volkssektoren, die im „Foro Multisectorial Social“ versammelt sind, war es unmöglich, daß sich ihre Forderungen im Reinigungsgesuch niederschlugen. Diese Forderungen schlossen die Exekutive und die Streitkräfte mit ein.

Armee verstärkt Militäroperationen gegen Guerilla

Auf jeden Fall hat die politische Krise dazu gedient, daß mit den Grundprodukten eine massive Spekulation betrieben wird und die Unternehmer*innen die Preise erhöhen. Darüber informierte eine vom Ständigen Rat der Bischofskonferenz formulierte Erklärung. Zur selben Zeit kündigte Verteidigungsminister General Mario Enríquez eine Verschärfung der Militäroperationen gegen die Guerilla an sowie eine verdächtige Verstärkung von Kontrollaktionen gegen die Aufständischen. Mehr noch, der Militärchef sagte, daß er den Präsidenten gebeten habe, diese Operationen politisch zu stärken, nicht etwa, daß er sie autorisiere. Die Ungewißheit ist die wahre Beschreibung der politischen Situation in Guatemala. Und während der Präsident Ramiro De León weiterhin eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Nationalen Revolutionären Einheit Guatemalas (URNG) zurückweist, setzt die Armee erneut auf den militärischen Sieg.

KUBA

Kostenloses Bildungssystem wird trotz Schwierigkeiten

aufrechterhalten

Von Zenaida Ferrer

(Havanna, 7. September 1993, Prensa Latina-POONAL).- Trotz des allgemeinen Mangels wurde am 1.September der reguläre Schulbetrieb für insgesamt 2,4 Millionen Schülerinnen und Studentinnen wieder aufgenommen. Die 13.000 Bildungszentren der Insel werden trotz der wirtschaftlichen Probleme der Insel, die vom nordamerikanischen Embargo herrühren, welches sogar den Handel mit Schulutensilien verhindert, wie gewohnt ihre Arbeit aufnehmen.

Das kostenlose öffentliche Bildungssystem und die Eliminierung des Analphabetismus werden als die grundlegendsten Errungenschaften des sozio-politischen Systems Kubas betrachtet. Für die Wiedereröffnung der Bildungsstätten wurden außergewöhnliche Anstrengungen bei der Instandhaltung und Reparatur der Räumlichkeiten, der Vervollständigung des Lehr- und Dienstpersonals und der Wiederbeschaffung von Bleistiften, Arbeitsmaterialien gemacht. An Schulmaterialien besteht nach wie vor ein großer Mangel im Land.

Der Bildungsminister erklärte zu Beginn des neues Schul- und Semesteranfangs, daß außer den Grundschulen und den weiterführenden Schulen 382 politechnische und 47 Universitätszentren mit 230.000 eingeschriebenen Studentinnen betrieben werden. Die Ausbildung der 250.000 Lehrerinnen und Dozenteninnen, so der Bildungsminister, soll sich an neuestem wissenschaftlich-pädagogischen Stand orientieren. Außerdem wird in der Aufgabe, etwa 400.000 Stipendiateninnen zu beherbergen, zu versorgen und zu transportieren eine besondere Herausforderung gesehen.

Übereinstimmend mit der integralen Konzeption des kubanischen Bildungssystems bedeutet das neue Schuljahr gleichzeitig, Mittel für die Kindergärten, die Schulessen (Mittagessen in den Bildungsstätten für etwa 600.000 Schüler*innen) und die Spezialschulen für Kinder mit pathologischen Problemen in ihrer Entwicklung zu garantieren.

Weltweite Solidaritätsaktionen unterstützen das kubanisches Bildungssystem

Als Antwort auf eine Bitte der kubanischen Erziehungsinstitutionen trugen Familien, soziale Organisationen und staatliche Vereinigungen mehr als eine Million Schulmaterialien zum Beginn des Schuljahres zusammen. Die Initiative dazu ging von der Union der kommunistischen Jugend und dem kubanischen Radio- und Fernsehinstitut aus. Hinzu kamen Sendungen aus allen Teilen der Welt, die nützliche Materialien enthielten, die für die Schülerinnen und Studentinnen, während ihrer Schul- und Studienzeit, unabdingbar sein werden.

Der kubanische Erziehungsbeauftragte Luis Gomez Gutierrez versicherte, daß diese Periode, aufgrund der großen Solidaritätswelle auch „Schuljahr der Solidarität“ genannt werden könne. Auch Maria de los Angeles Garcia, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Kubas, versicherte gegenüber der Tageszeitung Granma, daß es keine wesentlichen Veränderungen im Lehrbetrieb geben werde. Dies würde die Familie ermutigen, die wüßte, daß ihre Kinder gut betreut seien und an Orten ohne Drogen und Gewalt unterrichtet würden.

BELIZE

Die neue Regierung und der Abzug der britischen Truppen

(Belize, Juli 1993, Alai-POONAL).- In Belize triumphierte bei den allgemeinen Wahlen in der ersten Juliwoche die rechte Opposition. Der neue Premierminister, Manuel Esquivel stellte das vor kurzem geschlossene Abkommen über den Rückzug britischer Truppen von belizianischem Boden in den Mittelpunkt seiner Wahlkampagne.

Die Vereinigte Demokratische Gruppe (UDG) von Esquivel, die 16 von 29 Sitzen im Parlament erhielt, kritisierte den vorherigen Premiermininster George Price, weil er zu leicht dem Druck im Hinblick auf einen drohenden britischen Rückzug nachgegeben habe. Die 1.800 Soldatinnen, die Grossbritannien in Belize unterhält, sind die letzte britische Streitkraft, die eine ständige operative Rolle in einem unabhängigen Land erfüllt. Angesichts der Haushaltskürzungen besteht seitens der Britinnen keine Prioritä tmehr für eine Truppenpräsenz in Belize. Sie bestand seit der Unabhängigkeit Belizes, einer alten britischen Kolonie, im Jahr 1981 und sollte Schutz gegen die Drohung einer guatemaltekischen Invasion bieten. Das Nachbarland betrachte Belize historisch als Teil seines Territoriums.

Guatemaltekische Bedrohung provozierte Neuwahlen

1991 erkannte Präsident Serrano Belize an, etablierte diplomatische Beziehungen und begann Verhandlungen über die Wasservorkommen. Diese Geste rechtfertigte den britischen Rückzug. Die guatemaltekische Verfassung jedoch, in der die Souveränität über Belize festgeschrieben ist, bleibt bestehen und die guatemaltekischen Militärs stellten sich gegen die Anerkennung der Unabhängigkeit. Daraufhin veranlaßte der Putsch Serranos in Guatemala im Mai diesen Jahres die Belizianer*innen Neuwahlen auszuschreiben. Der damalige Premierminister Price vertraute darauf, das Mandat seiner Partei der Volkseinheit (PUP) erneuern zu können.

Die Ängste traten im Juli offen zutage, als verschiedene guatemaltekische Bürgerinnen ihre Absicht ankündigten, Serrano und 78 seiner Weggefährt*innen wegen der Souveränitätsanerkennung Belizes den Prozeß wegen Landesverrats zu machen. Der Botschafter in Belize beeilte sich, die Gemüter zu beruhigen.

Es ist unwahrscheinlich, daß Esquivel die britische Entscheidung rückgängig machen kann. Er erbittet vielmehr ein Versprechen Großbritanniens, im Fall einer eventuellen guatemaltekischen Militäraktion zu intervenieren. „Dies würde sie keinen Centavo kosten“, sagt er, „denn die einfache Tatsache, das Versprechen zu geben, bedeutet, daß die Guatemaltekinnen niemals eingreifen werden.“

Die guatemaltekische Bedrohung erscheint jedoch weit hergeholt, verglichen mit den alltäglichen sozialen und wirtschaftlichen Problemen Belizes. Eines davon ist der Flüchtlings- und Immigrantinnenstrom aus Mittelamerika aufgrund wirtschaftlicher Motive. Auch wenn Belize bis jetzt seine relative offene Einwanderungspolitik aufrecht erhält, ist inzwischen ein Niveau erreicht, das die weitere Aufnahme erschwert.

Einwanderinnen spalten die Gesellschaft

Das kleine Land hat kaum 190.000 Einwohnerinnen, von denen schätzungsweise 40 bis 45.000 im letzten Jahrzehnt, nur ein Viertel von ihnen legal, eingewandert sind. Weitere 50.000 sind Immigrantinnen, die schon vor längerer Zeit eingewandert sind. Das führt dazu, daß sich die kreolische (schwarze) Bevölkerung, die traditionell die große Mehrheit ausmachte, in eine Minderheit verwandelte. Diese Tendenz wird unterstrichen durch die starke Abwanderung der kreolischen Bevölkerung in die USA.

Nach Antonio González, Hauptkoordinator der belizianischen Menschenrechtskommission, ist diese Störung des Gleichgewichts der Ethnien Grund für eine große Beunruhigung innerhalb der kreolischen Bevölkerungsgruppe. „Wir haben eine andere Kultur in Belize“, erklärt er, „wir haben das System und den Gesetzesapparat Englands geerbt. Darum ist es für unsere Gesellschaft schwierig, so viele Leute in so kurzer Zeit unterzubringen. Diese Schwierigkeiten treten vor dem Hintergrund derwirtschaftlichen Krise deutlicher hervor. Die kreolische Bevölkerung ist an ein städtisches Leben und ein Beschäftigungsschema mit gewissen Lohnniveaus und sozialen Leistungen gewöhnt. Viele Einwandererinnen sind bereit, für weniger zu arbeiten. Außerdem sehen die Integrationsprogramme bestimmte ländliche Regionen vor, in denen die Immigrantinnen Land erhalten können. So ist es manchmal für einen Einwanderinnen leichter, Land zu erhalten, als für eine Einheimische. Die Sprache ist ein weiterer Faktor, der die Integration erschwert. Die Belizianerinnen sprechen kreolisch oder englisch, während die Mehrheit der Einwanderinnen spanisch spricht.

González schätzt, daß der Strom der politischen Flüchtlinge sich mit dem Friedensprozeß in El Salvador und dem Fortschritt der Verhandlungen in Guatemala (die große Mehrheit der Flüchtlinge kommt aus diesen beiden Ländern) verringern wird. Die – oft illegale – Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen wird jedoch anhalten.

Tourismusbranche verzeichnet enorme Wachstumsraten

Andererseits hat die Annäherung an Mittelamerika positive Seiten. Belize, das sich traditionell als Karibikstaat betrachtet hat, wird jetzt stärker in die Region integriert, zu der seine geographische Zugehörigkeit besteht. Es nimmt immer stärker eine Brückenfunktion zwischen Mittelamerika und der Karibik wahr, sowohl im offiziellen Bereich, als auch auf Nicht-Regierungsebene.

Die Wirtschaft Belizes hängt in großem Maße von der landwirtschaftlichen Produktion – Zucker, Zitrusfrüchte, Bananen und Garnelenzucht – ab, die 75 Prozent der Devisen einbringt. Auch der Tourismus verzeichnet enorme Wachstumsraten. Auch wenn dieser Zweig Beschäftigung und Einnahmen gebracht hat, hat seine unkontrollierte Entwicklung neue Probleme geschaffen. Schon vor der Unabhängigkeit, unter der damaligen Regierung Price, erlaubte Belize den Verkauf von großen Ländereien an Ausländerinnen für die Entwicklung touristischer Infrastrukturen. Die Investitionen reicher Guatemaltekinnen, Engländerinnen und Nordamerikanerinnen, die ein Stückchen Paradies suchten, schufen scharfe soziale Kontraste und gewisse Ressentiments bei der lokalen Bevölkerung, die mit ihren niedrigen Löhnen kaum entschädigt wurden.

Esquivel seinerseits, der bereits von 1984 bis 1989 Premierminister war, erkennt an, mit seiner gegenüber ausländischen Investitionen zu offenen Politik Fehler begangen zu haben.

Englische Besatzung schuf 3000 Arbeitsplätze

Makroökonomisch gesehen zeigt sich die Wirtschaft vertrauenswürdig: In den letzten Jahren erreichte sie ein jährliches Wachstum von mindestens 5 Prozent. 1992 waren es 9 Prozent mit einer Inflationsrate von nur 2,6 Prozent. Die Arbeitslosigkeit dagegen beträgt 19,6 Prozent und die Armut wächst. Der Abzug der britischen Truppen wird einen harten Schlag für die Wirtschaft bedeuten, da sie etwa 100 Millionen Dollar pro Jahr ausgeben und ungefähr 3.000 Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor geschaffen hatten. Dies sind fast 5 Prozent der Wirtschaft (des Sozialproduktes). Der größte Teil davon wird verloren gehen. In seiner letzten Regierungsperiode (1989-93) wandte der Sozialdemokrat George Price eine Politik der freien Marktwirtschaft an. Er privatisierte verschiedene öffentlicheDienste, ermutigte die ausländische Investition und förderte einen „offshore“-Bereich für den Finanzsektor.

Für den Hauptkoordinator der Menschenrechtskommission ist es zur Zeit grundlegend, eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation für die Belizianerinnen und die Einwanderinnen zu suchen. Außerdem hofft er angesichts des neuen politischen Rahmens in Mittelamerika – wo die Beunruhigung sich in den letzten Jahren hauptsächlich auf die bürgerlichen und politischen Rechte konzentriert hat – auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Organisationen, die sich um die Menschenrechte sorgen, um die wirtschaftlichen und sozialen Rechte in der Region zu verbessern.

Belize wird Zwischenstation für den Drogenhandel

Belize wird als ein politisch stabiles Land angesehen, das auf dem Feld der politischen und der Bürgerrechte im allgemeinen positiv abschneidet. Die traditionelle soziale Stabilität ist jedoch angegriffen. Drogenhändlerinnen haben angefangen, die Landzungen und die Zone der Zuckerrohrplantagen nahe der mexikanischen Grenze als Zwischenstationen für die „Kokainroute“ in die USA zu nutzen. Die örtlichen Geschäftspartnerinnen werden mit dem Rauschgift bezahlt und „Crack“ beginnt in den Straßen von Belize-Stadt aufzutauchen.

Die Arbeitslosigkeit, die besonders die Jugendlichen trifft, hat in Kombination mit dem starken kulturellen nordamerikanischem Einfluß das Phänomen der Jugendbanden nach US-amerikanischen Vorbild gefördert. Morde, die vormals etwas Außergewöhnliches waren, geschehen jetzt fast wöchentlich.

KOLUMBIEN

Kleinindustrie kritisiert wirtschaftliche Öffnung

(Bogotá, September 1991, AC-POONAL).- Der Präsident der Kolumbianischen Vereinigung der Kleinindustriellen (ACOPI), Germán Bula Escobar hat die wirtschaftliche Öffnung des Landes kritisiert. Sie führe zu Ungleichgewichten und bevorzuge die Großindustrie einseitig. Escobar hinterfragte auch die Ausbildung der Unternehmer*innen, den Technologietransfer, die Politik des Preisdumpings. Staatspräsident Gaviría bezeichnete die Kritik der Kleinindustriellen als „Dummheit“ und lehnte deren Forderung nach Verhandlungen über ein Wirtschaftsabkommen mit den Worten ab: „Ich habe die Reformen ohne solche Abkommen vorangetrieben, denn ich habe diese Reformen vom Willen des Volkes abgeleitet.“

Der Disput macht deutlich, daß der primäre Sektor und die Kleinindustriellen nach zwei Jahren neoliberaler Reformen zunehmend in Schwierigkeiten geraten. Die Produzenten machen die Regierung für die Krise verantwortlich. Und sie erreichten immerhin, daß Staatspräsident Gaviría eine Kommission einberief, die Lösungen für den krisengeschüttelten Agrarbereich ausarbeiten soll. Die harsche Kritik der Kleinindustriellen ist der Regierung sichtbar unangenehm, denn bislang hatte sie sich immer auf die Unterstützung der mittelständischen Unternehmer berufen.

Präsident Gaviría nennt Kritik „Dummheit“ Die Großindustrie dagegen zeigt sich weitgehend zufrieden mit denAuswirkungen der wirtschaftlichen Öffnung des Landes, allerdings werfen die Unternehmer*innen der Regierung vor, den Aufbau einer konkurrenzfähigen Industrie nicht ausreichend zu unterstützen. Der Staat verlange von der Industrie Effizienz, damit sie sich im internationalen Wettbewerb durchsetze; er schaffe aber nicht die für die wirtschaftliche Entwicklung notwendige Infrastruktur. Nach Ansicht der Großunternehmer*innen muß vor allem das Straßennetz, die Häfen und der Schienenverkehr modernisiert und ausgebaut werden. Fachleute schätzen, daß durch die rückständige Infrastruktur und das schlechte Energie- und Kommunikationssystem jährlich Einbußen in Höhe von 633 Millionen Dollar entstehen, das sind etwa zwei Prozent des kolumbianischen Bruttosozialprodukts.

Keine Aussicht auf Frieden

(Bogotá, September 1993, AC-POONAL).- Seit rund zwei Jahren steht mit Rafael Pardo ein Zivilist an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Das ist für Kolumbien eine bemerkenswerte Tatsache, die von vielen Medien und der Regierung selbst als Beleg für die Modernisierung des Staates gefeiert wird. Menschenrechtsorganisationen dagegen ziehen eine weniger positive Bilanz der zweijährigen Amtszeit des Verteidigungsministers. Zwar erkennen sie an, Pardo habe die Administration professionalisiert und effizienter gestaltet. Sie sehen in ihm aber auch den Urheber für die „Militarisierung des zivilen Lebens“ und die subtile Verfeinerung der Repression.

Pardo hat sich den Ruf eines kompromißlosen Kriegstreibers erworben. Die Zeitschrift „Cambio 16“ bezeichnete ihn unlängst als einen „Minister des Angriffs“. Pardo hatte die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit der Guerillabewegung abgelehnt und deren Zerschlagung innerhalb von 18 Monaten angekündigt. Den Kongreß bedrängt der Verteidigungsminister daher, mehr Geld für den Krieg gegen die Rebellen zu bewilligen; die Unternehmer*innen forderte er auf, private Sicherheitsabteilungen aufzustellen.

Verteidigungsminister Rafael Pardo, ein „Minister des Angriffs“

Der Zeitung „El Espectador“ vertraute Pardo an, das Beunruhigendste sei, daß niemand in Ruhe leben könne. Es müsse eine „nationale Debatte über eine neue Strategie beginnen, welche die öffentliche Sicherheit und das friedliche Zusammenleben wiederherstellt“. Viele sahen darin die Aufforderung zur landesweiten Mobilisierung und die Ankündigung der Militarisierung des zivilen Lebens.

Pardo hat in den zwei Jahren seiner Amtszeit die anfangs ablehnende Führungsspitze der Streitkräfte für sich gewonnen. Dies in erster Linie, da er sich als erfolgreicher Geldbeschaffer profilierte. Weniger erfolgreich waren seine Bemühungen, die Guerillakoordination entscheidend zu schwächen. Negative Schlagzeilen brachten dagegen immer wieder Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch Armee und Polizei. Mittlerweile sind hunderte von Fällen registriert, in denen die Zivilbevölkerung Opfer von Angriffen der Streitkräfte wurde. Menschenrechtsorganisationen haben zudem darauf hingewiesen, daß paramilitärische Gruppen seit Monaten die Bewohner von Urabá, Magdalena Medio, Meta und Putumayo ungestraft terrorisieren. Die Aussicht auf Frieden ist nach wie vor in weiter Ferne. EinBeobachter kommentierte, Kolumbien könne keinen Frieden erreichen, „da die Streitkräfte privat sind, oder besser ausgedrückt, seit langem den Privatinteressen gehorchen“. In allen Sektoren der Gesellschaft herrsche eine Kriegsmentalität. Und die werde durch die Eskalation des Krieges weiter gesteigert. Pardo und seine Mitstreiter haben nun eine neue Kampagne für einen ganzheitlichen Krieg“ initiiert, nachdem Rebellen der FARC am 28. August 13 Polizisten in der Nähe von Bogotá ermordeten.

Zahl der Menschenrechtsverletzungen steigt

(Bogotá, September 1993, AC-POONAL).- Die Zahl der Anschläge gegen die Zivilbevölkerung hat in Kolumbien zugenommen. Nach einer Studie des „Permanenten Komitees zur Verteidigung der Menschenrechte“ sind zwischen 1980 und 1992 5899 Menschen ermordet worden. „Die Zahl der Massaker nahm rasch zu. Während 1980 'nur' 9 Massaker mit insgesamt 43 Opfern registriert wurden, starben 1992 insgesamt 857 Menschen bei 176 Massakern.“ Die bäuerliche Bevölkerung ist am stärksten von den Angriffen betroffen, 34 Prozent der Opfer sind Landarbeiter*innen. Danach folgen Bettler*innen, Obdachlose und Arbeiter*innen. Zu den Urhebern der Massaker zählen laut Studie Mitglieder der staatlichen Sicherheitsdienste, Paramilitärs, Guerillagruppen und gewöhnliche Kriminelle. Den Todesschwadronen werden 16 Prozent der Massaker zugeschrieben, den Sicherheitskräften 10 Prozent und der Guerilla 6 Prozent. Das permanente Komitee fordert die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.

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