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Machtwechsel in Brasilien – Senat setzt Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ab Von Andreas Behn (Rio de Janeiro/Berlin, 31. August 2016, npl).- Präsidentin Dilma Rousseff ist ihres Amts enthoben worden. Am Mittwoch stimmten 61 der 81 Senator*innen stimmten für die Absetzung der bereits suspendierten Staatschefin. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Rousseff werden illegale Haushaltstricks vorgeworfen. Der Senat hat nach einer mehrtägigen Marathonsitzung befunden, dass es sich dabei um Verbrechen handelte, und Rousseff für sch...
Showdown im Kampf um Präsidentschaft – Letzte Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff Von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Rio de Janeiro, 24. August 2016, npl).- Kaum sind die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro vorbei, steht in der Politik der Showdown im Kampf um die Präsidentschaft an. Fast neun Monate nachdem der inzwischen wegen Korruption abgesetzte Parlamentspräsident Eduardo Cunha das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff auf den Weg brachte, steht die endgültige Abstimmung bevor. Die Mehrheitsverhältnisse sprechen dafür, das...
Gericht erhebt Klage gegen Rousseff und Lula Von Mario Schenk (Brasilia, 19. August 2016, amerika21).- Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat ein Verfahren gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff, ihren Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva sowie die ehemaligen Minister für Justiz, José Eduardo Cardozo, und Bildung, Aloizio Mercadante, eröffnet. Das Gericht wirft den Größen der Arbeiterpartei (PT) vor, die Justiz bei ihren Ermittlungen im Korruptionsskandal "Lava Jato" um den halbsta...
Marina Silva gibt nicht auf. Sie will Präsidentin von Brasilien werden Von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Rio de Janeiro, 05. Dezember 2017, taz).- Marina Silva wird wieder kandidieren. Zum dritten Mal in Folge bringt sie das Parteienspektrum Brasiliens durcheinander. Denn die streitbare Ökologin ist für viele Linke wählbar, die von der 14 Jahre regierenden Arbeiterpartei PT enttäuscht sind. Zugleich aber gilt die strenggläubige evangelikale Christin auch vielen Rechten als Option, um bei den Wahlen im Oktober 2018 einen erneuten Sieg der ...
Es riecht nach Putsch Von Wolf-Dieter Vogel (Oaxaca/Berlin, 04. Dezember 2017, taz).- Wer bei den Präsidentschaftswahlen in Honduras vom vorvergangenen Wochenende gewonnen hat, wird vielleicht nie ans Licht kommen. Doch die Tatsache, dass die Nationale Wahlbehörde (TSE) seit acht Tagen kein Ergebnis veröffentlicht, spricht für sich. Tag für Tag stieg nach Angaben des TSE die Stimmenzahl für den Präsidenten Juan Orlando Hernández, während Gegenkandidat Salvador Nasralla angeblich seinen anfä...

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