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Machtwechsel in Brasilien – Senat setzt Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ab Von Andreas Behn(Rio de Janeiro/Berlin, 31. August 2016, npl).- Präsidentin Dilma Rousseff ist ihres Amts enthoben worden. Am Mittwoch stimmten 61 der 81 Senator*innen stimmten für die Absetzung der bereits suspendierten Staatschefin. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Rousseff werden illegale Haushaltstricks vorgeworfen. Der Senat hat nach einer mehrtägigen Marathonsitzung befunden, dass es sich dabei um Verbrechen handelte, und Rousseff für sc...
Showdown im Kampf um Präsidentschaft – Letzte Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff Von Andreas Behn, Rio de Janeiro(Rio de Janeiro, 24. August 2016, npl).- Kaum sind die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro vorbei, steht in der Politik der Showdown im Kampf um die Präsidentschaft an. Fast neun Monate nachdem der inzwischen wegen Korruption abgesetzte Parlamentspräsident Eduardo Cunha das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff auf den Weg brachte, steht die endgültige Abstimmung bevor. Die Mehrheitsverhältnisse sprechen dafür, da...
Gericht erhebt Klage gegen Rousseff und Lula Von Mario Schenk(Brasilia, 19. August 2016, amerika21).- Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat ein Verfahren gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff, ihren Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva sowie die ehemaligen Minister für Justiz, José Eduardo Cardozo, und Bildung, Aloizio Mercadante, eröffnet. Das Gericht wirft den Größen der Arbeiterpartei (PT) vor, die Justiz bei ihren Ermittlungen im Korruptionsskandal "Lava Jato" um den halbst...
Asyl für Ex-Präsident Funes (Managua, 6. September 2016, prensa latina).- Die nicaraguanische Regierung hat dem Ex-Präsidenten El Salvadors, Mauricio Funes, seiner Frau und seinen drei Kinder politisches Asyl gewährt. Das teilte das nicaraguanische Außenministerium am 6. September mit. Demnach hat Funes mit seiner Familie am 1. September in Nicaragua um Asyl gebeten.In einem von Außenministerium veröffentlichten Text heißt es, die Entscheidung sei gefallen, da “Leib und Leben von ihm und seiner Fami...
Konfrontation statt Neuanfang (Rio de Janeiro, 4. September 2016, npl).- Brasilien am Tag eins nach dem Putsch. „Marcela Temer wird Sozialprogramm für arme Kinder repräsentieren", titelte die Zeitung „O Globo" in ihren Sonderseiten zur Absetzung von Dilma Rousseff, mit der gut 13 Jahre Regierung der Arbeiterpartei PT definitiv zu Ende gingen. Die Botschaft ist unmissverständlich. Sozialpolitik wird unter der neuen Regierung von Michel Temer ungefähr den gleichen Stellenwert haben wie die Erste Dame im Sta...

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