Kuba

Politische Gefangene wollen nach Spanien


(Rio de Janeiro, 12. Juli 2010, púlsar).- In den kommenden vier Monaten werden auf Kuba 52 politische Gefangene freigelassen. Dies ist der Vermittlung des Erzbischofs von Havanna, Jaime Ortega, und des spanischen Außenministers Miguel Ángel Moratinos zu verdanken. Erzbischof Ortega erklärte am 10. Juli, dass 17 der Gefangenen zusammen mit ihren Familien nach Spanien übersiedeln wollen. Sieben von ihnen sind bereits mit insgesamt 33 Angehörigen in Madrid angekommen.

Bei den 52 zu Entlassenden handelt es sich um Personen, die 2003 von kubanischen Gerichten zu Haftstrafen von sechs bis 28 Jahren Dauer verurteilt worden waren, da sie „Söldner im Dienst einer ausländischen Macht“ seien. Im aktuellen Bericht von Amnesty International für 2010 heißt es, auf Kuba gebe es „mindestens 53 Gefangene aus Gewissensgründen“. Da ein Gefangener bereits im Juni entlassen wurde, wird die kubanische Regierung jetzt genau diese Zahl erreichen.

Die EU verfolgt hinsichtlich Kubas eine „gemeinsame Politik“, die darauf basiert, die wirtschaftlichen und politischen Verbindungen von einer Verbesserung der Menschenrechtslage auf der Insel abhängig zu machen. Hinzu kommt die Handelsblockade, welche die USA seit 1962 gegenüber Kuba aufrechterhalten.

Amnesty International zufolge gibt es nicht nur auf Kuba, sondern in 42 Prozent der G-20-Staaten politische Gefangene. Von den 153 Ländern, über die Informationen vorliegen, beträgt der Anteil demnach 30 Prozent.

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