Peru
Fokus: Menschenrechte 2011

Parlament beschließt Gentechnik-Moratorium für 10 Jahre


Sie werden durch das Moratorium gestärkt: Kleinbäuerliche Produzent*innen / still-searching, flickr(Lima, 4. November 2011, servindi/poonal).- Das peruanische Parlament hat am 3. November ein zehnjähriges Moratorium verabschiedet, das Einfuhr und Produktion von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Peru verbietet. Bei der Abstimmung votierten 98 Abgeordnete für die Regelung, es gab drei Enthaltungen und keine Gegenstimmen.

 

Ausnahmen für Forschung, Beiprodukte und Pharma-Industrie

Damit die Regelung in Kraft treten kann, muss Präsident Humala dem Gesetz noch zustimmen. Sein Amtsvorgänger, Alan García hatte die Unterschrift unter ein bereits im Juni 2011 vom Parlament verabschiedetes Moratorium verweigert und die Initiative damals zurück ans Parlament verwiesen.

Ausgenommen von der neuen Regelung sind GVO, die für die Forschung sowie die Herstellung von pharmazeutischen wie veterinärmedizinischen Produkten verwendet werden und bei denen Peru den bestehenden Regelungen internationaler Handelsverträge unterliegt. Ebenfalls nicht betroffen von dem Moratorium ist der Import von gentechnisch veränderten Beiprodukten, die direkt für die menschliche und tierische Ernährung vorgesehen sind oder für die Herstellung von Lebens- bzw. Futtermitteln.

Laut der neuen Regelung müssen auch die vom Moratorium ausgenommenen GVO einer Risikobewertung unterzogen werden, ehe sie verwendet werden dürfen.

Stärkung eigener Potentiale

José León, Präsident der Landwirtschaftskommission unterstrich während der Parlamentsdebatte, dass das neue Gesetz die Artenvielfalt in Peru schützen werde. Zudem gehe er davon aus, dass Peru seine Lebensmittelexporte in den kommenden Jahren um eine Milliarde US-Dollar steigern könne. “Die Genehmigung, Freisetzung und Produktion [von GVO] wird nicht nur verhindern, dass das Wachstum so anhält wie bisher, es könnte alles ruinieren, was wir bisher erreicht haben”, betonte León.

So habe man in Peru selbst Hybridsorten von Mais entwickelt und im Jahr 2004 freigesetzt, die viel ertragreicher seien als GVO. Mit der Sorte INIA „können Erträge von 13 bis 14 Tonnen pro Hektar Mais für die industrielle Produktion erwirtschaftet werden, gegenüber den 12 Tonnen, die eine gentechnisch veränderte Pflanze schafft“, erklärte León gegenüber peruanischen Medien. Das Moratorium sei unter anderem deshalb notwendig, „weil es wenig Forschung dazu gäbe, ob transgene Organismen Gesundheitsschäden verursachen.“

Dekret 003 außer Kraft gesetzt

Der Vorsitzende der Verbraucherschutzkommission, Jaime Delgado, wies darauf hin, dass Perus Potential nicht in der Verwendung von Gentechnik, „sondern angesichts der unglaublichen Artenvielfalt im Ökolandbau“ liegen. Außerdem unterstrich Delgado die Wichtigkeit der Kennzeichnung von Produkten, die GVO enthalten. „Der Kunde muss entscheiden können, ob er das Lebensmittel konsumieren möchte oder nicht“.

Antonio Medina, Leiter der Kommission der Andinen Völker betonte seinerseits, das Moratorium stärke die peruanische Landwirtschaft und die kleinbäuerlichen Produzent*innen. Mit dem Moratorium würde das umstrittene Dekret 003 der Vorgängerregierung unter Präsident García außer Kraft gesetzt, das den Import von GVO erlaubt hatte.

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