Honduras

Opposition will weiter gegen Wahlbetrug demonstrieren


Manuel Zelaya

Zelaya hat die Honduraner*innen aufgerufen, das offizielle Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Foto: Telesur

(Tegucigalpa, 3. Januar 2018, prensa latina).- Die oppositionelle „Allianz gegen die Diktatur“ hat am 3. Januar angekündigt, die landesweiten Proteste gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug wieder aufzunehmen, den der honduranische Präsident Juan Orlando Hernández für seine Wiederwahl ausgeheckt haben soll. Die Allianz werde den „durch Betrug, Waffengewalt und Mittäterschaft der USA“ an die Macht gekommenen Präsidenten nicht akzeptieren, heißt es in einer Erklärung, die vom Generalsekretär der Allianz, Ex-Präsident Manuel Zelaya, unterschrieben worden ist.

Die Allianz kündigte Aktionen an, um den vermuteten Wahlsieg ihres Kandidaten Salvador Nasralla zu verteidigen. Nasralla geht davon aus, dass er die Wahlen vom 26. November mit über 60 Prozent der Stimmen gewonnen hat und sieht sich als Opfer eines ausgefeilten Stimmenraubs.

Landesweite Proteste und ziviler Ungehorsam angekündigt

Die Protestaktionen sollen am Samstag, den 6. Januar in der Stadt San Pedro Sula in Anwesenheit von Nasralla wieder aufgenommen werden. Die Allianz ruft die honduranische Gesellschaft auf, sich an den Protesten und an Aktionen des zivilen Ungehorsams zu beteiligen. „In der Woche vom 20. bis zum 27. Januar wird es eine groß angelegte Mobilisierung geben; jede Gemeinde und jede Provinz werden Instruktionen erhalten“, heißt es weiter.

Zudem werden die Abgeordneten, die für die an der Allianz beteiligten Parteien in das Parlament gewählt wurden, aufgefordert, nicht an der Vereidigung des Präsidenten teilzunehmen, die am 27. Januar 2018 stattfinden soll. Auch weitere politische Kräfte wurden zu diesem Schritt aufgerufen.

Einen direkten Kontakt mit dem Präsidenten oder den ihm unterstellten staatlichen Organen lehnt die Allianz ab: „Ein Dialog ist nur mit einem nationalen oder internationalen Vermittler möglich, der von beiden Seiten akzeptiert wird“, heißt es. „Die Bevölkerung muss die Verteidigung ihres an den Wahlurnen ausgedrückten Willens aufnehmen und ihr Recht auf Protest ausüben. Das Recht, das nicht verteidigt wird, geht verloren“, schreibt Zelaya auf seinem Facebook-Account.

Zuvor hatte Zelaya betont, dass den Honduraner*innen ein Aufstand zustehe, da Hernández mit Hilfe eines Wahlbetrugs an die Macht gekommen sei. Das Rechtssystem des Landes sehe es als Hochverrat an, wenn der Wille der Bevölkerung durch Wahlbetrug oder Putsch außer Kraft gesetzt werde. Die Allianz macht geltend, dass Hernández zusammen mit dem umstrittenen Obersten Wahlgericht einen Stimmenraub orchestriert habe, um seine Wiederwahl zu ermöglichen. Dies ist in der Verfassung eigentlich nicht vorgesehen, wurde aber durch ein ebenso umstrittenes Gerichtsurteil ermöglicht.

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