Mexiko

Oberster Gerichtshof spricht 12 Gefangene von Atenco frei


von Alejandro Pacheco

(Buenos Aires, 30. Juni 2010, púlsar).- Mit einer Mehrheit von vier zu eins Stimmen beschlossen die Richter der Ersten Kammer des Mexikanischen Gerichtshofs am 30. Juni die Freilassung von neun Bauern. Sie beschlossen außerdem die Entlassung von Felipe Álvarez Medina, Héctor Galindo und Ignacio del Valle. Die drei sind Angehörige Organisation Vereinigung der Völker zur Verteidigung des Landes FPDT (Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra de Atenco). Valle war wegen Entführung und Anschlägen auf Transportwege zu 112 Jahren Gefängnis verurteilt worden (vgl. u. a. poonal 811). Die Freilassung sollte wenige Stunden darauf erfolgen.

In einer kurzen Pressekonferenz zeigte sich die Vorsitzende der FPDT, Trinidad Ramírez, sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Etwa 200 Aktivist*innen machten sich auf den Weg zu den Haftanstalten, um die entlassenen Bauern zu begrüßen.

Die Aufstände in Atenco waren 2006 ausgebrochen, als sich Blumenhändler*innen in Texcoco gegen eine Räumungsaktion der Polizei zu Wehr setzten. Die Aktion wurde als Racheakt gegen die Bevölkerung gewertet, die kurze Zeit zuvor erfolgreich gegen den Bau eines Flughafens in der Region protestiert hatte. Im vergangenen Jahr hatte der Oberste Gerichtshof bereits bestätigt, dass es im Zuge der Aufstände zu schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte gekommen war.


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