Brasilien

Nr. 7 – Abgang trotz „Liebeserklärung“


Bis eben noch Arbeitsminister: Carlos Lupi / Agencia Senado, Flickr(Montevideo, 05. Dezember 2011, la diaria).- Der brasilianische Arbeitsminister Carlos Lupi reichte am Abend Rücktritt ein, nachdem er sich mit Präsidentin Rousseff getroffen hatte. Seine Rücktrittserklärung ist bereits die siebte in der brasilianischen Regierung seit Januar und es ist der sechste Abgang wegen Korruptionsvorwürfen.

 

Korruptionsvorwürfe

Laut der ersten Anzeigen der Zeitschrift „Veja“, vom vergangenen November, hatte der Arbeitsminister zivilgesellschaftliche Organisationen begünstigt, die der PDT nahestehen in der Lupi Mitglied ist. Zudem habe er auch von einigen Institutionen Geld für die Verlängerung von Verträgen gefordert. Zu diesen ersten Beschuldigungen kommen weitere hinzu, die in der Tageszeitung „Folha de São Paulo“ veröffentlicht wurden. Demnach sei der Minister in der Abgeordnetenkammer ein „Schein-Funktionär“, der zwei Posten wahrnehme ‒ und dafür zwei Gehälter kassiere, was gegen die Verfassung verstößt.

Während seiner verschiedenen Auftritte im Kongress, bei denen er die Beschuldigungen zurückwies, erklärte Lupi zunächst, dass ihn niemand aus der Regierung werfen werde – um sich dann später bei der Präsidentin zu entschuldigen, weil er einen Ton benutzt hatte, den er als “aggressiv” bezeichnete und unterstrich, er “liebe” Rousseff. Vergangene Woche empfahl die Ethik-Kommission der Präsidentin, Lupi des Amtes zu entheben, da seine Erklärungen zu den Vorwürfen nicht überzeugt hätten.

Abfuhr der Präsidentin

Die Präsidentin wurde während ihres Besuchs in Caracas gefragt, ob die „Liebeserklärung“ von Lupi den Rauswurf erleichtere. Rousseff antwortete: „Ich bin 63 Jahre alt, habe eine 34-jährige Tochter und einen Enkel von einem Jahr und zwei Monaten. Ich bin sozusagen keine Jugendliche und würde mich auch nicht als romantisch bezeichnen. Ich mache sehr objektive Auswertungen“. Rousseff sagte auch, sie werde die „Brasilien betreffenden Entscheidungen“ von heute an treffen werde, doch noch am Abend traf sie sich mit dem Minister, und dieser reichte seinen Rücktritt ein.

Stunden zuvor hatte Lupis Partei bekannt gegeben, dass sie am selben Tag den Rückhalt prüfen werde, den sie dem Minister in der vergangenen Woche gegeben hatte. Der Parteivorsitzende André Figueiredo erklärte gegenüber der Zeitung “O Globo” „Die Partei kann nicht tatenlos zusehen, wie ihr Name beschmutzt wird“.

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