Brasilien

Monsanto verzichtet auf Patentgebühren für Gensoja


monsanto. Foto: Archiv(Lima, 04. November 2012, noticias aliadas).- Die transnationale Biotechnologiefirma Monsanto hat Mitte Oktober die zeitweilige Aussetzung der Patentgebühren für die transgene Sojabohne Roundup Ready (Roundup-Ready-Soja) in Brasilien angekündigt. Ein Gericht des brasilianischen Bundesstaates Mato Grosso hatte geurteilt, dass das Patent im Jahr 2010 abgelaufen sei.

Das Gericht urteilte zugunsten einer Gruppe von Bauern, die die Ansicht vertreten, dass das Patent der gentechnisch veränderten Sojabohne, die gegen das Herbizid Glyphosat resistent ist, seit zwei Jahren abgelaufen ist und sie deshalb nicht verpflichtet sind, Lizenzgebühren an Monsanto zu zahlen.

“Im Hinblick auf die Soja-Produzenten in ganz Brasilien und ungeachtet der Tatsache, dass sich die Maßnahme eigentlich nur auf den Bundesstaat Mato Grosso bezieht, hat Monsanto freiwillig auf die Patentgebühren für die erste Generation von Roundup-Ready-Soja in ganz Brasilien verzichtet”, erklärte das Unternehmen in einer Mitteilung.

Laut Monsanto gilt Patent in den USA bis 2014

In Brasilien gelten alle Patente auf genetisch modifiziertes Saatgut 20 Jahre ab dem Datum der Erteilung in dem jeweiligen Ursprungsland. Das Patent auf Roundup-Ready-Soja wurde 1990 in den USA registriert und ist daher 2010 abgelaufen; jedoch hat Monsanto in den USA eine Verlängerung bis 2014 erreicht und geht grundsätzlich davon aus, dass diese Erweiterung sich auch auf Brasilien bezieht.

Paraguayische Soja-Produzent*innen lehnen Zahlung ab

Bestärkt durch das Gerichtsurteil von Mato Grosso hat es auch eine der größten Vereinigungen der Sojaproduzent*innen in Paraguay abgelehnt, Patentgebühren an Monsanto für den Anbau von Roundup-Ready-Soja zu zahlen. Mit dem Argument des Ablaufs des Patentes vor zwei Jahren verweigerte die Vereinigung der Soja-Produzent*innen Paraguays APS (Asociación de Productores de Soja de Paraguay), die ca. 3.000 Produzent*innen vertritt, die Zahlung von vier US-Dollar pro Tonne Saatgut an Monsanto.

Monsanto versichert dagegen, dass in Paraguay eine Vereinbarung gültig sei, die 2004 mit Sojaproduzenten unterzeichnet wurde. Demnach gelten die Patentgebühren für den Einsatz von Roundup-Ready-Soja, das 95 Prozent des im Land angebauten Sojas ausmacht, bis mindestens 2014, wenn auch das Patent in den USA ausläuft.

Monsanto beruft sich auf geistiges Eigentum

In einer Verlautbarung erklärte Monsanto, dass das Recht auf geistiges Eigentum auf RR-Soja solange gültig sei, “solange weltweit gültige Patente existieren, die diese Saatguttechnologie schützen, so wie in diesem Fall das Jahr 2014 als vorläufiger Referenzpunkt festgelegt wurde”.

“Wir wollen ans Licht bringen, ob die Zahlung rechtmäßig ist oder nicht”, sagte Regis Mereles, ein Vertreter der APS vor der Presse. “Wir sind nicht gegen die Bezahlung von Lizenzgebühren, aber man kann auch nicht bis ans Lebensende kassieren“.

Brasilien ist mit fast 25 Millionen Hektar Anbaufläche für Gensoja der Hauptexporteur dieser ölhaltigen Pflanze, während Paraguay mit 2.8 Millionen Hektar den vierten Platz belegt.

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