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Zepter und Neoindigenismus
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(Mexiko-Stadt, 4. Dezember 2018, la jornada).- Der Amtsantritt von Andrés Manuel López Obrador als Präsident war gleichzeitig republikanisches Ritual und Spektakel in mehreren Akten. Die Inszenierungen waren zahlreich und langgezogen. Ich zähle einige auf: Die Amtsübergabe im Parlamentsgebäude San Lázaro, Entgegennahme eines „Kommandostabes“ (bastón de mando) durch Indígenas, die allgemeine Freigabe des Präsidentenpalastes Los Pinos für die Bevölkerung, das Essen mit (interna...
Mexikos neuer Präsident ist kein Linker
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(Mexiko-Stadt, 30. November 2018, taz).- Fünf Monate hat Mexikos gewählter Präsident bereits faktisch mitregiert.  Am 1. Dezember hat Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO, nun auch offiziell sein Amt übernommen. Gleich nachdem ihm die Mexikaner*innen am 1. Juli mehrheitlich ihre Stimmen gegeben haben, legte der 64-Jährige los. Seine Vertreter diskutierten mit, als es galt, mit US-Präsident Trump einen neuen Freihandelsvertrag zu vereinbaren. AMLO initiierte Foren, auf denen...
Umstrittene Gesetzesinitiative für Agrarentwicklungsgesetz
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(Berlin, 4. Dezember 2018, poonal).- Die linke MORENA-Partei des neuen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, der am 1. Dezember sein Amt angetreten hat, hat im November einen Entwurf für ein neues Agrarentwicklungsgesetz in Mexiko vorgelegt. Dieses soll laut Beschreibung der Initiator*innen dazu dienen, die Rechte und das Land indigener Bäuer*innen zu schützen. Doch die Menschenrechtsorganisation Tequio Jurídico hat den Entwurf analysiert und fordert, die Gesetzesinitiativ...
Sicherheitskonzept für den G20-Gipfel
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(Montevideo, 23. November 2018, la diaria).- Am 30. November und am 1. Dezember 2018 findet der G20-Gipfel zum ersten Mal in Argentinien statt. Vertreter*innen aus 19 Industrie- und Schwellenländern sowie der Europäischen Union werden sich dieses Jahr in Buenos Aires treffen. Darunter Theresa May, Emmanuel Macron, Xi Jinping, Donald Trump, Vladimir Putin und Recep Tayyıp Erdoğan. Die Regierung Macri hat das Sicherheitskonzept für das Wirtschafts- und Finanztreffen zu einer ih...
Entwurf des Agrarentwicklungsgesetzes: Wer Wind sät…
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(Mexiko-Stadt, 15. November 2018, la jornada).- Als die indigene und bäuerliche Bevölkerung am 1. Juli 2018 zur Wahl ging, war eine ihre wichtigsten Erwägungen, ihr Recht auf Land und Territorium zu garantieren. Es war notwendig, die Plünderung ihrer Landstücke und natürlichen Güter zu stoppen, für die die Extraktivismus- und Stromindustrie sowie die Entwicklung von Megaprojekten verantwortlich waren. Der Wahlsieg des MORENA-Kandidaten für das Präsidentenamt war ein Ausdruck ...