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Kommentar: Hoffnung auf ein anderes Mexiko
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(Mexiko-Stadt, 2. Juli 2018, taz/poonal).- Mehr als 100.000 Tote, 37.000 Verschwundene, steigende Benzin- und Strompreise, zunehmende Armut und ein Wirtschaftswachstum, das lächerlich ist für ein so reiches Land. Die Bilanz des mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto macht deutlich: Es war vor allem der noch amtierende Staatschef, der seinem am Sonntag gewählten Nachfolger Andrés Manuel López Obrador, kurz Amlo, einen unglaublichen Erfolg verschaffte. Peña Nieto und w...
Wahlkampf mit Anschuldigungen
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(Berlin, 6. Juni 2018, npl).- In weniger als einem Monat finden in Mexiko Präsidentschaftswahlen statt. Bei dem Urnengang werden auch die Abgeordneten beider Parlamentskammern, Gouverneur*innen von acht Bundesstaaten, die Bürgermeister*innen von Mexiko-Stadt und vielen weiteren Städten sowie eine Reihe Regionalparlamente gewählt. Seit der Wahlkampf in die heiße Phase getreten ist überzieht eine Welle der Gewalt das Land. Bisher wurden fast einhundert, vorwiegend auf lokaler ...
Kein Feminismus, kein Gender: Frauen treten aus der PRD-Partei aus.
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(Mexiko-Stadt, 15.Januar 2018, Cimacnoticias/poonal)-. Mitte Januar haben acht Frauen* öffentlich ihren Austritt aus der Partei der Demokratische Revolution PRD (Partido de la Revolución Democrática) angekündigt: Feministische und Gender-Themen hätten keinen angemessenen Platz mehr im Parteiprogramm, so die Frauen. Sie werfen der Partei vor, ihre Werte und Prinzipien vergessen zu haben. Außerdem habe sie sich zu weit nach rechts bewegt und das schon bevor sie sich zu eine...
Einsatz des Militärs im Inneren legalisiert
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Von Knut Hildebrandt (Berlin, 6. Januar 2018, npl).- Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue „Gesetz zur Inneren Sicherheit“ verabschiedet. In den frühen Morgenstunden des letzten Sitzungstages des Jahres 2017 stimmte der mexikanische Senat dem Gesetzesentwurf zu. Dieser wurde bereits Ende November von der Abgeordnetenkammer mit Stimmen der regierenden PRI und ihrer Koalitionspartner von der PAN und der Grünen Partei (PVEM) abgesegnet. Wenige Stun...
Auseinandersetzungen und Attentate beenden den Wahlkampf
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Zusammenstöße zwischen Polizei und Angehörigen aus Ayotzinapa In Guerrero kam es ebenfalls am Mittwoch auf der Straße zwischen Tixtla und Chilpancingo zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Angehörigen und Unterstützer*innen der vermissten Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa. Die etwa 120 Angehörigen hatten versucht, an einer Protestaktion in der Landeshauptstadt Chilpancingo gegen die Wahlen teilzunehmen. Als ihnen Einheiten der Bundes- und Landespolizei den Weg versperrten...