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Mercosur: Venezuela soll nicht Präsidentschaft übernehmen


Von João Flores da Cunha / IHU – Unisinos

Montage: Adital/Agencia Boliviana de Información

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(Fortaleza, 2. August 2016, adital).- Uruguay hat die turnusmäßige Präsidentschaft des Mercosur am 29. Juli 2016 beendet. Venezuela wäre entsprechend den Nachfolgeregeln an der Reihe gewesen, diese zu übernehmen, und erklärte am darauffolgenden Tag, den Vorsitz aufgenommen zu haben. Die andere Mitgliedsländer des Mercosur erkannten die Übernahme jedoch nicht an. Diese unübliche Situation macht die Sackgasse innerhalb des Bündnisses deutlich.

Der Kanzler Paraguays, Eladio Loizaga, erklärte, dass sein Land Venezuela nicht als Vorsitzenden der Organisation anerkenne. Er bekräftigte, dass es sich um eine Präsidentschaft ‘ohne rechtlichen Hintergrund’ handele. Die argentinische Tageszeitung Clarín informierte darüber, dass die Regierung von Mauricio Macri Venezuela ebenfalls nicht in der Führungsrolle des Bündnisses anerkennen werde und berief sich dabei auf das Präsidentschaftssekretariat.

Brasiliens Ministerium für auswärtige Angelegenheiten hat sich bisher diesbezüglich noch nicht klar geäußert, deutete aber an, ebenfalls gegen eine Übergabe der Präsidentschaft an Venezuela zu sein. Nur Uruguay stimmte dem zu. In einer Mitteilung bekräftigte das Außenministerium Uruguays, dass „es bis zum heutigen Tag keine rechtlichen Argumente gibt, die Übergabe der vorübergehenden Präsidentschaft an Venezuela zu verbieten“.

Eine anhaltenden Krise

Da Uruguay die Führung des Bündnisses beendet und Venezuela diese nur im Alleingang übernommen hat, ist der Mercosur heute effektiv ohne turnusmäßige Präsidentschaft. Dieser Vorfall bedeutet ein Kapitel mehr in der bereits im Juni begonnenen Krise, als sich das Ende der Präsidentschaft Uruguays näherte – mit dessen Präsidenten Tabaré Vázquez an der Spitze, einem ehemaligen Onkologen.

Entsprechend der Nachfolgeregelung, die sich an der alphabetischen Reihenfolge orientiert, hätte Venezuela die Position im zweiten Halbjahr des Jahres 2016 übernommen. Argentinien, Brasilien und Paraguay äußerten jedoch ihre Vorbehalte hinsichtlich der Möglichkeit, dass das Land mit seinem Präsidenten Nicolás Maduro das Bündnis anführe. Als Gründe dafür nannten sie die Verletzung der Menschenrechte und die Bekämpfung der Opposition durch die Regierung Maduros.

Die Krise zeigt eine neue Ausrichtung des Mercosurs – nach der Wahl von Mauricio Macrí zum Präsidenten Argentiniens und der vorläufigen Suspendierung von Dilma Rousseff. So kann Venezuela momentan lediglich auf die Unterstützung von Uruguay zurückgreifen, dessen Macht in den Händen der linken Parteibündnisses Frente Amplio (Breite Front) ist. Unterdessen setzt sich die Uneinigkeit zwischen den Staaten des Mercosur unvermindert fort.

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