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Massenabschiebungen zum Jahresbeginn


Same procedure as last year: Die USA starten mit Massenabschiebungen. Foto: Desinformemonos(Mexiko, 04. Januar 2016, desinformémonos).- Die USA haben von Januar bis September 2015 über 235.000 Menschen nach Mexiko und Zentralamerika abgeschoben. Und auch im neuen Jahr setzen die Behörden ihre Abschiebewelle fort: Bereits am Morgen des 2. Januar wurden in mehreren US-Bundesstaaten zeitgleich Häuser durchsucht und über 120 Männer, Frauen und Kinder verhaftet und in ein Abschiebezentrum nach Texas abtransportiert. Die Polizei- und Zollbehörde ICE, die dem US-Heimatschutzministerium untersteht, hat die Razzien hauptsächlich in den Bundestaaten Georgia, Texas und North Carolina durchgeführt. Das Ministerium teilte mit, dass die verhafteten Migrant*innen ohne Erlaubnis aus Mexiko und Zentralamerika eingereist seien und wieder dorthin deportiert werden sollen. Die verhafteten Familien hätten bereits gerichtlich einen Ausreisebefehl erhalten und alle Einspruchsmöglichkeiten ausgeschöpft, so die Behörde weiter.

Angebliche Gefahr für die nationale Sicherheit

Die 30-jährige Honduranerin Ana Liceth Mejía hatte einen Abschiebebefehl für den 5. Januar und wurde am 2. Januar zusammen mit ihrem neunjährigen Sohn im Haus von Angehörigen in Norcross, Georgia verhaftet. „Sie haben das Haus unter einem falschen Vorwand betreten, alle Kinder aufgeweckt und sie wie Kriminelle behandelt“, berichtete die Familienangehörige Johana Gutiérrez gegenüber lokalen Medien.

Wie die Behörde ICE (U.S. Immigration and Customs Enforcement) gegenüber der Zeitung Nuevo Georgia mitteilte, ist die Operation Teil eines im November 2014 angekündigten Schwerpunkts bei der Einwanderungskontrolle. Seitdem ist die Hauptaufgabe der Behörde, „Individuen zu verhaften und abzuschieben, die eine Gefahr für die nationale und öffentliche Sicherheit sowie den Grenzschutz darstellen.“ Das betreffe Einzelpersonen und Familien, die vor Allem seit 2014 bei einem illegalisierten Grenzübertritt aufgegriffen wurden und die nach dem 1. Januar 2014 einen Abschiebebefehl erhalten haben.

Am 23. Dezember 2015 hat die ICE ihre Jahresstatistik veröffentlicht; demnach sind im Steuerjahr 2015 bis zum September 235.413 Menschen aus den USA in ihre Heimatländer abgeschoben worden.

Familien werden zerstört

Kika Matos, Sprecherin der Organisation FIRM, die für eine legale Einwanderung kämpft, kritisierte das Vorgehen der Behörden scharf. Die Abschiebung von Familien, die vor der Gewalt in ihren Herkunftsländern fliehen, sei „keine angemessene Antwort auf die humanitäre Krise in Zentralamerika.“ Matos rief die Regierung von Präsident Obama auf, „sofort damit aufzuhören, Razzien durchzuführen und Familien zu terrorisieren und zu zerstören.“

Im Jahr 2015 haben die USA gemeinsam mit den Regierungen von Mexiko, Guatemala, Honduras und El Salvador Informationskampagnen gestartet, in denen vor dem „gefährlichen Potenzial“ gewarnt wird, die eine Reise in den Norden mit sich bringen würde. Wer ohne Erlaubnis die Grenze überquere, werde deportiert.

Seit dem Sommer 2014 ist die Zahl der Abschiebungen zentralamerikanischer Migrant*innen stark angestiegen und beläuft sich auf durchschnittlich 14 Abschiebeflüge pro Woche. In der honduranischen Stadt San Pedro Sula sind jetzt die ersten 115 abgeschobenen Menschen des neuen Jahres gelandet.

Mit Informationen des Movimiento Migrante Mesoamericano.

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