Honduras

Manuel Zelaya an Spitze von Widerstandsbündnis berufen


(Fortaleza, 12. Juli 2010, adital).- Der honduranische Ex-Präsident Manuel Zelaya ist am 10. Juli an die Spitze der Nationalen Front des Volkswiderstands FNRP (Frente Nacional de Resistencia Popular) berufen worden. Das Bündnis, das sich für einen politischen Neuanfang in Honduras einsetzt, hielt in der Stadt Tocoa die „erste Nationalversammlung des honduranischen Widerstands“ ab. Die FNRP hält Zelaya für den verfassungsmäßigen Präsidenten des mittelamerikanischen Landes. Der 57-jährige wurde von 56 Delegierten in Abwesenheit einstimmig zum Koordinator des Exekutivkomitees der FNRP ernannt. Diese hat sich die Einberufung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung zum Ziel gesetzt.

Gegenüber dem Informationsdienst Red Morazánica erklärten FNRP-Vertreter*innen, die Frage, ob es sich um eine politische Partei handele, sei weniger wichtig als der Charakter der stärksten sozialen und politischen Kraft in Honduras. Als solche wolle man die Machtverhältnisse im Land neu ordnen. Der pensionierte Lehrer Marcelino Borjas wies auf der Versammlung darauf hin, dass der Staatsstreich vom 28. Juni 2009 ohne die Unterstützung hochrangiger US-Regierungsvertreter*innen nicht hätte stattfinden können. Der honduranische Widerstand verstehe sich als antiimperialistisch; notwendig sei die Einigkeit aller Widerstandskräfte.

Gloria Oquelí, eine Funktionärin der honduranischen Liberalen Partei, die sich dem Widerstand angeschlossen hat, erinnerte daran, dass Zelaya gestürzt worden sei, weil er die Bevölkerung über Verfassungsänderungen habe abstimmen lassen wollen. Die Regeln der Demokratie seien ganz einfach. Die erste Regel laute: die Mehrheit bestimmt. Und die zweite Regel stelle klar, dass die Mehrheit in einem demokratischen System jede beliebige aufgestellte Regel ändern könne – mit Ausnahme der ersten Regel. Oquelí, die ebenfalls der FNRP angehört, sprach sich für ein partizipatorisches Projekt für Honduras aus, das klare Ziele verfolgen müsse. Letztlich gehe es für die FNRP darum, die politische Macht im Land zu übernehmen.

Radikalen FNRP-Mitgliedern ist die Teilnahme der liberalen Vertreter*innen allerdings ein Dorn im Auge. Sie befürchten, dass Entscheidungen der Mehrheit in Anordnungen umschlagen können und bemängeln zudem, dass Vertreter*innen feministischer und indigener Gruppen bei dieser Auftaktveranstaltung nicht zur Sprache kamen.

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