Leichter Anstieg der weiblichen Mitglieder im Kongress

(Buenos Aires, 08. Oktober 2014, púlsar).- Am vergangenen 5. Oktober 2014 fand die erste Wahl in Brasilien statt, in der die gesetzlich vorgeschriebene Frauenquote für Parlamentssitze von 30 Prozent umgesetzt wurde – sowohl bei der Wahl für die Abgeordnetenhäuser der 26 Bundesstaaten und des Bundesdistrikts als auch bei der Bestimmung des Nationalkongresses.

Zum einen ist die Anzahl der weiblichen Mitglieder im brasilianischen Kongress leicht gestiegen. Jetzt hat die Abgeordnetenkammer bei insgesamt 513 Sitzen 51 weibliche Mitglieder – im Jahr 2010 waren es nur 45. Dennoch sind die Frauen auch weiterhin nur schwach vertreten.

In den Bundesstaaten Piauí, Tocantins, Roraima, Rondônia, Maranhao und Paraná haben die Frauen die meisten Stimmen erhalten. Aber der Anstieg der Sitze ist weit davon entfernt, ausreichend zu sein, um von einem Gleichgewicht der Geschlechter sprechen zu können.

Mehr rechte als linke Parlamentarierinnen

Zum anderen ist die Anzahl der Frauen in den Mitte-rechten und rechten Parteien bedeutend größer als die in den Parteien von Mitte-links und links. Diese größere Präsenz von Parlamentarierinnen der rechten Parteien bedeutet aber, dass der Kongress die Richtlinien einer feministischen Agenda – wie zum Beispiel die straffreie Abtreibung – nicht unterstützen wird.

Im brasilianischen Senat hat die Quotenregelung keine Gültigkeit. Von den 27 gewählten Senator*innen sind nur fünf weiblich, das sind insgesamt 19 Prozent. Das ist ein leichter Anstieg zum Jahr 2010, in dem die Anzahl der gewählten weiblichen Senatorinnen zwölf Prozent betrug.

Gouverneurin? Fehlanzeige

Für das Amt des Gouverneurs findet die Quotenregelung ebenfalls keine Anwendung. Keine Frau hat dieses Amt bekommen und nur eine wird an einem zweiten Wahlgang zur Gouverneurswahl teilnehmen.

Wie verschiedene Untersuchungen zeigen, gibt es eine Zahl von Faktoren, die den Zugang von Frauen zu öffentlichen Ämtern einschränken. Zum Beispiel haben sie mehr Schwierigkeiten, eine politische Kampagne zu finanzieren. Weitere Einschränkungen sind die schlechte Verteilung der Parteifonds, sowie die geringe Werbezeit in Radio und Fernsehen.

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