LATEINAMERIKA – EU: Europäische Konzerne in Lima vor Gericht


(Berlin, 06. Mai 2008, npl).- Als Teil des Alternativgipfels „Alternativen Verknüpfen“, der parallel zum Gipfeltreffen der Regierungen Europas und Lateinamerikas stattfindet, wird das Permanente Tribunal der Völker TPP (Tribunal Permanente de los Pueblos) europäische Konzerne anklagen. Ziel der symbolischen Prozesse ist, die Machenschaften der transnationalen Unternehmen in Lateinamerika und der Karibik zu untersuchen und die im Vorfeld dokumentierten Schäden für die Umwelt und Verletzungen der Menschen- und Arbeitsrechte zu verurteilen.
Das Tribunal steht in der Tradition des Russell-Tribunals der 1970er Jahre. Es hat seinen Sitz bei der italienischen Basso-Stiftung und wird von zahlreichen prominenten Jurist*innen, Menschenrechtler*innen und Friedensnobelpreisträger*innen getragen. Zuletzt fand es 2006 in Wien parallel zu den damaligen EU-LA-Gipfels statt.
Allein aus Brasilien werden sechs Fälle vor das internationale Tribunal gebracht. Ankläger*innen sind jeweils Organisationen der Zivilgesellschaft oder soziale Bewegungen, die aus ihren Reihen die Zeugen der Anklage stellen. Die Beklagten machen in der Regel von ihrem Verteidigungsrecht keinen Gebrauch.
Shell und dem Baukonzern Suez werden von Gewerkschaften und Umweltschützer*innen fahrlässige Schädigungen von Natur und sensiblen Ökosystemen vorgeworfen. Die Pharmariesen Boehringer und Roche müssen sich nach Klage der Brasilianischen Interdisziplinären Aids-Vereinigung ABIA wegen illegalen Medikamentenversuchen, Verletzung der nationalen Gesetze und dem Bruch des Patentrechts verantworten. Dem britisch-holländischen Unileverkonzern wird seitens der Regionalen Interamerikanischen Arbeiterorganisation ORIT vorgeworfen, in Chile, Kolumbien und Brasilien Arbeits- und Gewerkschaftsrecht zu missachten.
Besondere Aufmerksamkeit rufen die Fälle von Thyssen-Krupp und Syngenta hervor. Dem deutschen Konzern werden schwere Umweltverbrechen beim Bau eines Hafens und Stahlwerks nahe Rio de Janeiros, dem Schweizer Konzern illegale Produktion von genetisch verändertem Saatgut vorgeworfen.

von Andreas Behn

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