Kuba

Kuba lehnt Wiedereintritt in die OAS weiter ab


(Fortaleza, 04. Juni 2009, adital).- Die kubanische Regierung wertete die Aufhebung der Resolution, die in Folge einer Entscheidung der Organisation Amerikanischer Staaten OAS einen Ausschluss Kubas aus dem Interamerikanischen System seit 1962 vorsah, als Sieg. Allerdings erklärte sie auch, weiterhin keine Absicht zu haben, an den Entscheidungen der Organisation mitzuwirken.

Am vergangenen 3. Juni hatte die 39. Vollversammlung der OAS einstimmig die Aufhebung des 47 Jahre lang gültigen Dekrets beschlossen, das eine Rückkehr Kubas in das Interamerikanische System und damit eine Mitgliedschaft des Landes in der Organisation verhindert hatte.

„Diese Entscheidung hat keinen Einfluss auf unsere Beurteilung dieser Organisation und daher auch nicht auf die Frage, ob Kuba deren Mitglied werden soll“, so Ricardo Alarcón, der Präsident des kubanischen Parlaments, gegenüber der Nachrichtenagentur Prensa Latina.

„Es gibt viele Dinge, die geändert werden müssten, aber diese haben natürlich nichts mit der Resolution von 1962 zu tun“, sagte Alarcón weiter. Der Abgeordnete bezeichnete das Embargo zudem als „anachronistische und realitätsferne Maßnahme“.

Während die Staaten Lateinamerikas und der Karibik die OAS–Entscheidung begrüßten, kritisierten US–amerikanische Abgeordnete die Aufhebung des Embargos gegenüber Kuba. Mitglieder der Republikanischen Partei forderten nun, die OAS aufgrund der Entscheidung nicht weiter finanziell zu unterstützen.

Die republikanischen Abgeordneten bezeichneten die Maßnahme als Beispiel für die „absolute diplomatische Inkompetenz“ der Regierung unter dem Demokraten Barack Obama. Auch einige Abgeordnete der Demokratischen Partei kritisierten die Entscheidung. Bob Menéndez, Abgeordneter der Demokraten für New Jersey, bezeichnete die Übereinkunft als „schwach“ und „in absurdem Maße vage“. Menéndez erklärte, dass im Kongress darüber gesprochen werden solle, in welchem Maße dieser bereit sei, „die OAS als Institution zu unterstützen“.

Gleichzeitig zitierte die amtliche Presse in Honduras den Präsidenten des Landes und Gastgeber der OAS–Versammlung, Manuel Zelaya, mit den Worten, dass das kubanische Volk „von der Geschichte freigesprochen“ und mit der Aufhebung der Übereinkunft von 1962 eine „weise Entscheidung“ getroffen worden sei.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez begrüßte die Übereinkunft, die ihm zufolge das Ergebnis der politischen Veränderungen in der Region sei. „Wir sind nicht länger der Hinterhof der USA, wir sind keine Kolonie mehr“, so Chávez.

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