Honduras

Kommission bestätigt Übergriffe auf kommunitäre Radios


(Rio de Janeiro, 08. September 2010, púlsar).- Nach wiederholten Angriffen auf kommunitäre Radiosender und Journalist*innen begab sich eine internationale Gruppe aus drei Organisationen nach Honduras, um die Vorgänge zu untersuchen. In einem bereits Ende August veröffentlichten Bericht bestätigte diese Kommission die Übergriffe und stellte außerdem fest, dass es keinen Fortschritt bei den juristischen Ermittlungen in diesen Fällen gebe.

Die Kommission setzt sich zusammen aus der Menschenrechtsorganisation Artículo 19, dem International Media Support (IMS) und Vertreter*innen der Vereinigung der Community Radios für Lateinamerika und die Karibik AMARC ACL (Asociación Mundial de Radios Comunitarias – América Latina y el Caribe). Der Gruppe ging es hauptsächlich darum, sich über die Maßnahmen zum Schutz der kommunitären Kommunikation und den Stand der Ermittlungen bezüglich der Tötungen von Journalisten zu informieren.

Die Lage in Honduras sei trostlos, erklärte Aleida Calleja, die Direktorin des Programms für Gesetzgebung und Recht auf Kommunikation (Programa de Legislaciones y Derecho a la Comunicación) von AMARC ALC. Sie fügte hinzu, dass es „null Fortschritt bei den juristischen Angelegenheiten gibt“. Calleja betonte zudem, dass „ein deutliches Klima der Straflosigkeit“ herrsche. Sie hob hervor, dass die kommunitären Radios nach einigen Anschlägen in ständiger Angst davor leben würden, angegriffen zu werden, und dass „viele städtische Radios weiterhin Todes- und Angriffsdrohungen erhalten“.

Die Delegation traf sich auch mit honduranischen Behördenvertreter*innen die jedoch sagten, dass ihnen die Angriffe auf kommunitäre Radios nicht bekannt seien. Dazu passt der Hinweis Callejas, wonach „das Telekommunikationsgesetz die kommunitäre Radiolandschaft nicht anerkennt“. Sie würden quasi „unsichtbar“ gemacht.

Beispielhafte Fälle für die Angriffe auf Basismedien sind die Angriffe auf die kommunitären Sender La Voz de Zacate Grande und Radio Progreso. Die Journalist*innen werden auf verschiedene Arten unter Druck gesetzt, unter anderem erhielt die Kommission ZeugInnenberichte über die Überwachung von Moderator*innen sowie Todesdrohungen.

Seit dem Amtsantritt von Präsident Porfirio Lobo im vergangenen Januar wurden zehn Journalisten ermordet.

(Siehe u.A. auch poonal Nr. 898)

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