Brasilien
Fokus: Frauen und Queer / Mujeres y Queer

Kommission beschließt Vorschlag zur Verschärfung des Abtreibungsgesetzes


Kundgebung

Eine Sonderkommission des Abgeordnetenhauses hat am 9. November einem Vorschlag zur Verfassungsänderung (PEC 181) zugestimmt, der von nun an Schwangerschaftsabbrüche selbst nach einer Vergewaltigung unter Strafe stellen soll. Die Neufassung würde hinsichtlich der bisherigen Regelung einen erheblichen Rückschritt bedeuten. Im Bild eine Kundgebung in Sao Paulo (2013). Foto: ANRed/Daniel Teixeira

(Buenos Aires, 13. November 2017, anred).- Eine Sonderkommission des Abgeordnetenhauses hat am 9. November einem Vorschlag zur Verfassungsänderung zugestimmt, demzufolge Schwangerschaftsabbrüche selbst nach einer Vergewaltigung unter Strafe gestellt werden sollen (PEC 181). In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Kommission aus 18 Männern und einer Frau bestand. Die 18 männlichen Mitglieder stimmten für die Gesetzesverschärfung, das weibliche Mitglied dagegen.

Die Neufassung würde eine massive Beschränkung der Menschenrechte für Frauen bedeuten und stellt außerdem einen deutlichen Rückschritt gegenüber der bisherigen gesetzlichen Regelung dar, die Schwangerschaftsabbrüche nach einer Vergewaltigung nicht unter Strafe stellt. Der Vorschlag wird nun dem Abgeordnetenhaus vorgelegt. Sollte sich dort eine Mehrheit hinter die neue Regelung stellen, ist der Senat die nächste Instanz.

Feministinnen beobachten den Vormarsch der Konservativen mit Besorgnis. In mehreren Städten fanden am 9. November zahlreiche Protestaktionen gegen den Gesetzesänderungsantrag PEC 181 statt. In Brasilien wird alle elf Minuten eine Frau vergewaltigt. 70 Prozent der Opfer sind minderjährig. Unterstützung erhält der Protest der brasilianischen Feministinnen gegen die Gesetzesverschärfung von der argentinischen Kampagne für ein Recht auf sichere, legale und kostenfreie Abtreibung.

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