Venezuela

Kolumbianischer Konsul in Maracaibo tritt zurück


(Rio de Janeiro, 01. Dezember 2008, púlsar).- Der kolumbianische Konsul in der venezolanischen Stadt Maracaibo, Carlos Galvis, ist am 1. Dezember von seinem Posten zurückgetreten. Der Rücktritt erfolgte, nachdem ein Gespräch zwischen Galvis und einem Berater des kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe bekannt geworden und am 29. November im venezolanischen Fernsehen übertragen worden war. Darin hatte Galvis den Sieg der Opposition in fünf Bundestaaten Venezuelas bei den Wahlen auf Kommunal– und Landesebene am 23. November als „wunderbar“ bezeichnet und auf die Chancen, die dieser Sieg biete, hingewiesen: „Die Sachen sind gut ausgegangen … Es sind sehr gute Nachrichten, wenn sich die Dinge hier so heraus kristallisieren … Wir haben hier ein Potenzial. Ich muss von ihnen Bescheid bekommen, wenn Sie es sagen, fange ich an“, so Galvis u.a. in dem Gespräch. Er bezieht sich in seiner Freude über den Sieg der Opposition speziell auf die Bundesstaaten Táchira und Zulia und sagt über den Sieger der Wahlen im Bundesstaat Zulia, Pablo Pérez: „er ist hier vor Ort ein sehr spezieller Freund von uns“.

Nachdem das Gespräch bekannt geworden war, hatte Venezuelas Präsident Hugo Chávez umgehend den Rücktritt von Galvis gefordert. Chávez weist seit Monaten darauf hin, dass die Opposition in den an Kolumbien angrenzenden Bundesstaaten des Landes, u.a. Táchira und Zulia, mit Hilfe der Oligarchien Kolumbiens eine Art von separatistischem „media luna“ etablieren wolle. Als „media luna“ werden die oppositionell regierten, östlichen Tieflanddepartements in Bolivien bezeichnet. Von ihnen aus versuchen die Gegner*innen der Regierung von Evo Morales mittels Gewalt eine regionale Autonomie durchzusetzen bzw. die Regierung zu Fall zu bringen.

Nicolás Maduro, Außenminister Venezuelas, erinnerte alle diplomatischen Vertreter*innen im Land daran, dass sie die venzolanischen Gesetze und internationalen Normen zu respektieren hätten. Galvis wiederum verwahrte sich dagegen, dass seine Telefone abgehört worden seien. Man habe gegen sein Recht auf Privatssphäre und gegen internationale Abkommen verstoßen.

Währenddessen wies der kolumbianische Politikwissenschaftler Medófilo Medina darauf hin, dass der Zwischenfall „sehr schwerwiegend“ für die Beziehungen beider Länder sei. Es gebe seitens politischer Führer*innen in Kolumbien eine feindliche Stimmung gegenüber dem venezolanischen Prozess. „Wenn solche ideologischen Fragen die Beziehungen zwischen zwei Staaten vergiften, entstehen ernste Probleme für die beiden Länder sowie für die regionale Sicherheit“, so Medina. Er ermahnte die kolumbianische Regierung, die Situation in Zulia nicht zu instrumentalisieren und sehr vorsichtig und mit Transparenz vorzugehen.

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