Uruguay
Fokus: Menschenrechte 2011

Kein Grund zum Feiern


von Marcelo Jelen

Demo gegen die uruguayische Diktatur in Stockholm in den 80er Jahren /latejapride, flickr(Montevideo, 27. Oktober 2011, la diaria).- Es gab weder Feierlichkeiten, noch Kundgebungen, noch sonst etwas. Nur wage schall der Chor des „nie wieder“ aus den Reihen des Regierungspalasts. Ja, es stimmt: Die 47. Legislaturperiode hat das Gleichgewicht der Gewalten wieder hergestellt. Dabei behob sie den ungeheuren Fehler, den die Legislaturperiode 42 begangen hatte. Während 9.075 Tagen und Nächten – fast 25 Jahren – herrschte Straflosigkeit. Und somit Ungerechtigkeit. Herbeigeführt durch das schrecklichste Gesetz der Geschichte Uruguays.

Gespaltene Gesellschaft

Was gäbe es zu feiern? Lassen all diese Formalitäten etwa die Toten, die Folterungen, die Vermissten oder die Misshandlungen vergessen? Oder die Geburten in Gefangenschaft? Die vergebliche Suche nach Söhnen und Töchtern, Müttern und Vätern, Schwestern und Brüdern? Die zerstörten Beziehungen? Sollen wir vielleicht die Möglichkeit feiern, dass ein paar Hundert alte Dreckskerle ins Gefängnis wandern? Sollen wir das schmerzhafte Bewusstsein einer Gesellschaft feiern, die – in zwei fast gleich große Hälften geteilt -, sich gegenseitig vorwirft, antidemokratisch zu sein?

Foto: Libertinus, FlickrDass nicht gefeiert wurde, hat auch mit dem zurückgelegten Weg zu tun – kurvenreich, lang und steil ansteigend. Die erschöpften Gemüter und müden Körper überdeckten jegliche Feierlust. Ein Referendum, ein Volksentscheid, mehrere Gesetzgebungsinitiativen, endlose Parteitage der jetzigen Regierungspartei Frente Amplio, aus deren Programmen die Aufhebung der Straflosigkeit entweder gelöscht wurde oder in denen sie gar nicht erst vorgesehen war. Unterschriftensammlungen. Bittere Diskussionen.

Geschickt verpackte rechtliche Stümperei

Möglicherweise ist die Lösung, die am frühen Morgen des 28. Oktober erreicht wurde, die beste aller bisherigen Vorhaben. Besser als die Abschaffung des Gesetzes “Ley de Caducidad“ – dem Schlusspunktgesetz über die Verjährung des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs von 1989 – und besser als die interpretative Gesetzesvorlage, die während der vergangenen Legislaturperiode diskutiert worden war. Besser auch als die Nichtigkeitserklärung, die im Oktober 2010 an den Urnen zerschmettert wurde und auch als das zweite interpretative Gesetzesvorhaben, das vergangenen Mai gescheitert ist.

Um die rechtliche Stümperei zu beseitigen, die am 22. Dezember 1986 rechtswirksam wurde, gab es keine einfachen Werkzeuge. Dieses Paket – von einer gesetzgebenden Gewalt fest mit Draht verschnürt, die dabei von der Übermacht des Militärs zur Eile gedrängt wurde – ließ sich nur auf die grobe Art wieder öffnen und nicht ohne sich dabei die Finger zu verletzen. Aber so viele Risse all die Initiativen auch gehabt haben mögen, keine von ihnen war so glanzvoll mit rechtlicher Ungültigkeit behaftet wie das Gesetz „La Ley de Caducidad“ selbst. Trotzdem, ist das ein Grund zu feiern?

Es gibt nichts zu feiern, denn der Frente Amplio und auch allen anderen, die die Fahne der Gerechtigkeit hochhielten, blieb nichts anderes übrig, als diese Risse zu vertuschen: Im Sinne der Verankerung demokratischer und fundamentaler menschlicher Prinzipien hatte die Frente Amplio zwei Volksbefragungen widersprochen – und dafür zahlt sie bereits den politischen Preis.

Straflosigkeit und Trauer

Verschwundene / Xanti Revueltas, FlickrEs gibt nichts zu feiern, denn mit ihren Argumenten haben die Parteien Partido Nacional und Partido Colorado uralte Geschichten ausgegraben, so dass sich sogar Senator Pedro Bordaberry höchstpersönlich gezwungen sah, um Entschuldigung zu bitten.

Die Tatsache, dass die von der kommunistischen Tageszeitung „El Popular“ im Februar 1973 veröffentlichten Leitartikel über die späteren Putschist*innen heuchlerisch sind, versetzt in solch Feierlaune, wie die Idee, sich zu einem Tanz der Zombies zu gesellen. Das gleiche gilt für die Tatsache, dass die Bluttaten der ins Exil geschickten Tupamaros, die 1985 Amnestie erhielten, nie verfolgt worden sind (Hätte es vielleicht jemand vorgezogen, die Tupamaros wären zurückgekehrt und hätten sich Elektroschocks ausgesetzt?).

Vor allem aber gab es – und gibt es noch – nichts zu feiern, weil noch immer Menschen vermisst und nicht gefunden werden und die Todesursache von vielen Opfern noch immer unklar ist. Es gibt nichts zu feiern, denn Folterer und Gefolterte begegnen sich auf den Strassen, ohne dass die Folterer jemals verurteilt worden wären. Es gibt nichts zu feiern, denn es gibt Uruguayer und Uruguayerinnen, die bis ihrem letzten Atemzug in tiefer Traurigkeit leben werden aufgrund alle dem, was sie erlitten haben. Es gibt nichts zu feiern, denn die Vermissten, die Toten, die Folter und das Leid lassen keine Feier zu. Die Bestrafung der Verbrecher*innen ebenso wenig. Das Verbrecherpack der Gavazzos, der Goyos und der Spitzel ist dort, wo es hingehört. Nicht, dass jemand deshalb feiern müsste.

Keiner traut sich

Foto: Joseba Barrenetxea Altuna, FlickrEs gibt nichts zu feiern, denn auch nach fünfeinhalb Regierungsperioden, hat das Militär gegenüber der Bevölkerung noch immer keine Reue gezeigt. Weder dafür, dass es die Demokratie mit Füßen getreten, noch dass es so viele Leben zerstört hat. Es gibt auch deshalb nichts zu feiern, da – weit von jeglicher Reue entfernt -, der Generalstabsführer und Fliegeroberst José Bonilla prophezeit, keiner der Unterdrücker würde sein Zeugnis vor Gericht ablegen – aus Angst vor dem Gefängnis. Auch deshalb gibt es nichts zu feiern, da einige – demokratisch geschminkte – Anwälte und Anwältinnen sich bemühen, die Verfassungsmäßigkeit des neuen Gesetzes vor dem Obersten Gerichtshof in Frage zu stellen.

Es gibt nichts zu feiern, denn keine Regierung seit 1985 hatte den Schneid, von den militärischen Institutionen, die der zivilen Gewalt unterworfen sind, zu fordern, die Gesellschaft um Verzeihung zu bitten. Geschweige denn, von den Militärs zu verlangen, ihre Verbrechen zu gestehen oder anzuzeigen. Es gibt nichts zu feiern, denn dadurch dass das Militär diese feigen Menschenrechtsverletzer*innen in Schutz nimmt, stellt es seine eigene Untauglichkeit unter Beweis. Und es gibt auch deswegen nichts zu feiern, da die Uruguayer*innen aus ihrer Tasche die Gehälter und die Renten von Hunderten dieser Lumpen zahlen.

Dann aber, wenn es wirklich etwas zu feiern gibt, wird es niemand bemerken. Das wird dann sein, wenn sich niemand mehr damit aufhält, die Tage zu zählen, die Uruguay bereits in einer Demokratie verweilt. Dann, wenn sich auch niemand mehr Sorgen macht, ob das Rechtssystem funktioniert, denn dann wird es funktionieren. Dann, wenn das Militär verschwindet oder es irgendeinen Sinn hat.

Eines Tages wird es soweit sein.

 

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