Argentinien

Jujuy: Macri verlässt wegen massiver Proteste Veranstaltung im Hubschrauber


Hubschrauber

Der argentinische Präsident musste seine Veranstaltung per Hubschrauber verlassen. Foto: ANRed

(Buenos Aires, 19. August 2018, anred).- Am Freitag, 17. August 2018, musste der argentinische Präsident Mauricio Macri eine Veranstaltung im Nordwesten Argentiniens wegen massiver Proteste im Helikopter verlassen. Die Veranstaltung fand in Purmamarca in der Provinz Jujuy statt. Weitere Protestkundgebungen wurden unter anderem in Tilcara und der Provinzhauptstadt San Salvador de Jujuy durchgeführt. Der Präsident wollte in Purmamarca seinen Plan vorstellen, das Militär zukünftig bei Angelegenheiten der „inneren Sicherheit“ einzusetzen.

Dagegen mobilisierten sich Mitglieder mehrerer Organisationen in verschiedenen Städten der Provinz Jujuy, um die Aufhebung des Dekrets 683/18 zu fordern, welches die Einbeziehung der Streitkräfte im Inneren vorsieht. Sie verlangten außerdem die notwendigen Mittel, um das reibungslose Funktionieren der staatlichen Universitäten, der staatlichen Erziehung im allgemeinen und des Wissenschafts- und Technologiesystems zu garantieren.

Kritik an US-Militärstützpunkt

Die Kundgebung in Purmamarca sollte ursprünglich in La Quiaca stattfinden. In der Hauptstadt des Departamentos Yavi verurteilen die dort lebenden Gemeinschaften die Einrichtung eines nordamerikanischen Militärstützpunktes. Den Vorwürfen zufolge befinden sich in dem Gebiet Bodenschätze, die für US-amerikanische Firmen strategisch wichtig sein sollen.

Der Präsident, der abermals das von Menschenrechtsorganisationen kritisierte Dekret rechtfertigte, verteidigte erneut den umstrittenen Militärstützpunkt. „Ich möchte allen Argentinierinnen und Argentiniern sagen, dass diese Frauen und Männer ebenfalls Argentinierinnen und Argentinier sind; sie sind Mitglieder unserer Sicherheits- und Streitkräfte, der Sicherheits- und Streitkräfte der Demokratie. Sie sind da, um uns zu beschützen und wir müssen dankbar dafür sein, dass sie diese Verpflichtung eingegangen sind“ – so einige seiner Worte.

„Wir meistern die Stürme, die vor uns liegen“

Auf der Veranstaltung, auf der die üblichen „Sündenböcke“ wie zum Beispiel „das schwere Erbe“ oder „der Kampf gegen den Drogenhandel“ nicht fehlen durften, gab der Präsident aber auch zu, dass die Armut weiter steige. „Wir meistern die Stürme, die vor uns liegen – mit Überzeugung und indem wir unseren Kurs beibehalten. Und wir sollten immer daran denken, dass – wenn wir unsere Aufgaben erfüllen – wir viele Dinge entwickeln und Arbeit in jedem Winkel des Landes schaffen werden“, bekräftigte Mauricio Macri. Neben dem Präsidenten waren der Verteidigungsminister, Oscar Aquad, die Ministerin für Sicherheit, Patricia Bullrich und der Chef des Armee-Generalstabs Generalleutnant Bari del Valle Sosa, anwesend.

Trotz umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen wie Absperrungen durch die Marineinfanterie brachte die Bevölkerung von Jujuy ihren Ärger zum Ausdruck und überwand einige dieser Umzäunungen. In Tilcara durchbrachen Demonstrant*innen die Absperrungen um zu verhindern, dass der Präsident den Hauptplatz erreichte; allerdings ohne Erfolg. Die Sicherheitskräfte schnitten den Weg ab. Der Präsident verließ den Ort schließlich im Hubschrauber – und schaffte damit ein Bild mit starkem symbolischem Charakter.

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