Honduras
Menschenrechte 2015

Indignados lehnen Vorschlag der OAS ab


Die (Venezuela, 28. September 2015, telesur).- Am 28. September 2015 bekräftigte die honduranische soziale Bewegung “Empörte Opposition” (“Oposición Indignada”), dass der von Vertreter*innen der Organisation Amerikanischer Staaten OAS gemachte Vorschlag zur Bekämpfung der Straflosigkeit und der Korruption im Land eine „Ohrfeige“ für die Bevölkerung von Honduras sei.

Die “Empörten” gehen bereits seit Mai 2015 in Honduras mit der Forderung zur Bildung einer internationalen Kommission gegen die Straflosigkeit auf die Straße, erklärte Miguel Briceño, Journalist und einer der Koordinator*innen der Bewegung. Briceño fügte hinzu: „Wir akzeptieren den Vorschlag nicht, weil es sich hierbei nur um Analysen handelt und das honduranische Volk keine weiteren Analysen mehr will“.

“Analyse” statt Korruptionsbekämpfung

Am 28. September 2015 hatte der Generalsekretär der OAS, Luis Almagro, dem Präsidenten Honduras, Juan Orlando Hernández, in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington einen Vorschlag für eine Unterstützungskommission gegen Straflosigkeit und Korruption in dem mittelamerikanischen Land übergeben. Almagro hob hervor, das die Unterstützungskommission zum Ziel hätte, eine Analyse des Rechtssystems von Honduras vorzunehmen und sich so durch die Umsetzung von Empfehlungen an der Stärkung der Institutionen beteiligen würde.

Ein anderer Koordinator der Bewegung „Empörte Opposition“, Ariel Varela, lehnte den Verschlag der OAS ebenfalls ab. Er hob hervor, dass es sich bei diesem Plan um den gleichen Vorschlag handele, den der honduranische Präsident im Juni 2015 unterbreitet hätte. Dieser basiere darauf, die Indignados zu ignorieren und die Meinung des Volkes unbeachtet zu lassen.

Die Fakten:

An den „Kundgebungen der Indignados“ nehmen mehrheitlich junge Menschen teil, die gegen Korruption und Straflosigkeit sind. Sie fordern außerdem den Rücktritt des honduranischen Präsidenten sowie der Generalstaatsanwälte und deren Stellvertreter*innen.

Die Zusammenhänge

Die Gruppe, die sich auch „Indignados“ nennt, fordert seit Mai 2015 die Bestrafung derer, die sich der Korruption schuldig gemacht haben sowie derer, denen Betrug an dem Honduranischen Institut für Sozialversicherung vorgeworfen wird.

Nachdem in Honduras ein für die Gesetzgebung zuständiger Ausschuss einen Bericht vorgelegt hatte, aus dem hervorging, dass die Partei von Präsident Juan Orlando Hernández – die Nationalpartei – während der Wahlkampagne etwa 94 Millionen US-Dollar aus der Kasse der Sozialversicherung erhalten hat, kam es im Land zu lang anhaltenden Protesten.

In diesen Skandal verstrickt ist der Leiter der Wahlkampagne von Präsident Hernández sowie verschiedene Politiker aus dessen Partei. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft beträgt die Summe insgesamt mehr als 500 Millionen US-Dollar.

Die Vermittlung der Organisation Amerikanischer Staaten geht zurück auf die Bitte der honduranischen Regierung vom vergangenen Juni nach einem Vorschlag für ein „umfassendes System zur Bekämpfung der Straffreiheit und der Korruption“, welches den nationalen Dialog mit sozialen und politischen Bewegungen einschließen solle.

 

Dieser Artikel ist Teil unseres diesjährigen Themenschwerpunkts:

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