El Salvador: Gold und Totschlag

von Darius Ossami

(Berlin, 05. November 2009, npl).- Die “Mesa Frente a la Minería” ist ein Dachverband verschiedener Umweltschutzgruppen, sowie sozialer und religiöser Organisationen aus El Salvador. Ihnen gemeinsam ist der Kampf gegen den Metallbergbau in ihrem Land. Der 15. Oktober war für sie ein Grund zum Feiern, denn an diesem Tag bekamen sie in Washington einen Menschenrechtspreis verliehen, den “Letelier-Moffitt-Award” des regierungsunabhängigen fortschrittlichen “Institute for Policy Studies”. Stellvertretend für alle an der “Mesa” beteiligten Organisationen nahm Vidalina Morales von ADES Santa Maria den Preis entgegen.

ADES, die Vereinigung für den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt (Asociación de Desarollo Económico Social) ist eine der Organisationen, die sich seit Jahren im Norden El Salvadors, in den Provinzen Cabañas und Chalatenango gegen den Bergbau engagieren. Doch gerade in Cabañas standen Aktivist*innen dieser Organisationen in der jüngsten Vergangenheit aufgrund ihres Engagements unter großem Druck. Einer dieser Aktivisten war Gustavo Marcelo Rivera, Lehrer und Leiter des Kulturhauses von San Isidro Cabañas. Auf Youtube ist noch zu sehen, wie er in einem Video der privaten Universität UCA sein Heimatstädtchen anpreist.

Nur drei Monate später, am 18. Juni verschwand Marcelo Rivera zunächst spurlos. Erst nach zwei Wochen wurde seine Leiche in einem Brunnen gefunden. Rivera musste offenbar tagelang Folter erleiden, bevor er ermordet wurde. Doch ehe sich seine Angehörigen und Freund*innen von dem Schock erholen konnten, folgte eine regelrechte Welle von Drohungen und Einschüchterungen. Junge Journalisten des ortsansässigen Radio Victoria wurden mit dem Tod bedroht, ein katholischer Priester entging nur knapp einer Entführung und ein weiterer Umweltaktivist überlebte schwer verletzt einen Mordanschlag.

Sie alle haben eines gemeinsam: Die Ablehnung gegen den Metallbergbau in der Region und den Protest gegen die mutmaßliche Verquickung von Lokalpolitikern und Konzerninteressen. Für den Leiter der ADES, Antonio Pacheco, ist jedenfalls klar, wer hinter den Anschlägen und Drohungen steckt: “Es gibt hier einige Leute mit engen Verbindungen zur rechten ARENA-Partei, vor allem Bürgermeister, Abgeordnete und die Bergbaufirma. Nach unseren Informationen sind sie die treibende Kraft hinter den Drohungen. Mitten in diesem Klima der Angst starb dann Marcelo Rivera. Deswegen gehen wir stark davon aus, dass der Mord an Marcelo mit diesen Drohungen zusammen hängt.”

Angefangen hatte alles mit dem Goldminenprojekt El Dorado in Cabañas. Die kanadische Firma Pacific Rim führte dort seit 2002 Erkundungen durch; Verhandlungen und Verträge mit lokalen Bürgermeistern und der Landesregierung über Probebohrungen folgten. Pacific Rim warb damit, hunderte Arbeitsplätze in der armen Region zu schaffen. Eine groß angelegte Werbekampagne sollte die Leute in Cabañas und die Öffentlichkeit im ganzen Land davon überzeugen, dass der Bergbau eine gute Sache sei. Doch damit nicht genug, erläutert Antonio Pacheco: “Nach unseren Informationen bestachen sie Funktionäre, Bürgermeister und Abgeordnete. Die Bürgermeister sollten die Belange der Firma auf lokaler Ebene sichern, während die Abgeordneten in der Nationalversammlung ein Gesetz durchsetzen sollten, welches nur der Firma nützt, aber nicht dem salvadorianischen Staat und schon gar nicht der Bevölkerung.”

Doch Umweltschützer*innen fürchteten die Verschmutzung von Wasser und Land und die Vernichtung ihrer Lebensgrundlage. Nach Probebohrungen versiegten sofort einige Trinkwasserquellen. Beispiele aus dem nahe gelegenen Honduras belegen die Verbindungen zwischen dem Erzabbau und der Vergiftung von Mensch und Umwelt. Nach Angaben von Vidalina Morales wollte Pacific Rim in El Dorado zwei Tonnen hochgiftiges Zyanid einsetzen – täglich. In zahlreichen Veranstaltungen und Protestaktionen machten die Aktivist*innen gegen die Minenpläne mobil, und erreichten so, daß sich eine große Mehrheit gegen die Bergbaupläne aussprach. – sehr zum Ärger des Bürgermeisters und einiger Gemeindemitglieder, die von den Investitionen profitierten. Auch die Firma Pacific Rim war alles andere als erfreut. Die Mitarbeiter der Firma begannen, die Umweltaktivist*innen zu erpressen und zu bedrohen. Zwar bestreitet die Firma, damit etwas zu tun zu haben, aber für Antonio Pacheco besteht nicht der geringste Zweifel, dass die Bergbaufirma dahinter steckt. Der Zweck sei, die lokale Bevölkerung einzuschüchtern und die Realisierung ihrer Projekte sicherzustellen.

Dennoch hat die inzwischen abgewählte rechte ARENA-Regierung Anfang des Jahres dem Druck aus der Bevölkerung nachgegeben und das Projekt El Dorado abgelehnt. „Das Land hat ein Recht darauf, Bergbaukonzessionen zu erteilen oder zu verweigern“, erklärte der damalige salvadorianische Präsident Antonio Saca von der ARENA Ende Februar gegenüber der Presse. Als Begründung führte er an, dass Zweifel angesichts der negativen Auswirkungen der Bergbauaktivitäten auf Menschen und Ökosystem nicht ausgeräumt werden konnten. Nach dem vorläufigen Aus für das Goldminenprojekt verklagte die kanadische Pacific Rim den salvadorianischen Staat vor dem CAFTA-Schiedsgericht auf 100 Millionen Dollar Schadensersatz – über eine US-amerikanische Tochterfirma. Damit muss sich jetzt die linksgerichtete Nachfolgeregierung unter Mauricio Funes herumschlagen.

Die Aktivist*innen der sozialen, religiösen und Umweltorganisationen haben derweil andere Sorgen. Zwar sitzen seit dem Mord an Marcelo Rivera fünf Tatverdächtige in Haft, und die Drohungen haben nachgelassen, seit die Medien, die staatliche Menschenrechtskommission und Amnesty International das Thema aufgegriffen haben. Doch die Angst ist noch nicht besiegt, und die mutmaßlichen Verantwortlichen sind noch frei. Pacheco fürchtet, dass sie nur warten, bis sich die Lage wieder beruhigt hat und dass die Angriffe dann weitergehen.

Dennoch: Die Menschen in Cabañas lassen sich nicht einschüchtern. Die internationale Aufmerksamkeit und die Verleihung des Menschenrechtspreises geben ihnen neuen Mut, wie auch Antonio Pacheco von ADES betont: “Für unsere Vereinigung ist es eine klare Anerkennung des Kampfes der Zivilgesellschaft von Cabañas gegen so schädliche Projekte wie den Abbau von Gold und Silber. Ich denke, dass die ganzen Bemühungen der Männer und Frauen nicht vergebens waren. Sie haben es geschafft, sich national und international Gehör zu verschaffen.”