Gipfel der Völker und Amerikagipfel finden gleichzeitig statt

(Fortaleza, 04. Februar 2009, adital).- Vom 16. bis 18. April werden in Trinidad und Tobago soziale Bewegungen, Bauern, Indígenas, Gewerkschafter*innen, Frauenverbände, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen zum IV. Gipfel der Völker zusammenkommen. Das Treffen wird zeitgleich mit dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Amerika stattfinden. Es wird der erste Amerikagipfel der Staats- und Regierungschefs nach dem Treffen in Mar del Plata im Jahr 2005, bei dem die geplante gesamtamerikanische Freihandelszone FTAA vorläufig scheiterte, und gleichzeitig auch der erste, an dem US-Präsident Barack Obama teilnehmen wird. Vertreter*innen sozialer Bewegungen sehen diesem Treffen daher mit besonderer Spannung entgegen.

Der Gipfel wird als eine Möglichkeit betrachtet, eine gemeinsame Position zu den rasanten Entwicklungen des letzten Jahres, den Problemen der regionalen Integration, der Weltwirtschaftskrise und dem Regierungswechsel in den USA zu entwickeln. Vertreter*innen sozialer Bewegungen fordern außerdem eine Diskussion über die sozialen Konsequenzen des neoliberalen Wirtschaftsmodells sowie eine eingehenden Beschäftigung mit der Frage, wie man dieser Entwicklung entgegengetreten kann und welche Alternativen denkbar sind. Der Gipfel stellt darüber hinaus eine Gelegenheit dar, die Verbindungen zu den sozialen Bewegungen der Karibik zu intensivieren.

Wie die Alianza Social Continental ASC, ein Zusammenschluss verschiedener BürgerInnenbewegungen, erklärte, beweist die Themenwahl des diesjährigen Amerikagipfels, dass neoliberale Ideen als Strategien für einen angeblichen Ausweg aus der Krise Aufwind bekommen haben; außerdem zeige sich ein immer stärker werdendes Bedürfnis nach „Sicherheit“ und einer verstärkten Militarisierung der Länder.

Unklar ist bisher, was von der Regierung Obama zu erwarten ist: ob sie den Kurs der alten US-Regierung weiter verfolgen oder eine neue Richtung einschlage wird. „Andererseits haben sich in Lateinamerika integrative Initiativen gebildet, die sich für eine stärkere regionale Autonomie ohne Einmischung der USA einsetzen. Dies wurde bei dem Gipfel deutlich, der Ende 2008 in Salvador da Bahía in Brasilien stattfand. Dennoch, diese Prozesse und die Distanzierung von der Bush-Politik sind nicht frei von Widersprüchen”, so die Mitteilung der ASC.

In diesem Kontext betrachtet die ASC den IV. Gipfel der Völker als eine Möglichkeit, den Widerstand gegen das neoliberale Wirtschaftsmodell zu reorganisieren und die Regierenden aufzufordern, eine Politik zu entwickeln, die auf Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit aufbaut, für Energie- und Ernährungssouveränität, Umweltschutz und die Gleichberechtigung der Geschlechter eintritt, die Verbindung der Länder Lateinamerikas stärkt sowie die ethnische und kulturelle Vielfalt schützt.

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