Ecuador

Gesetz gegen Monopolbildung verabschiedet


Parlament verabschiedet Gesetz / YVKE, radio mundial (Buenos Aires, 30. September 2011, púlsar/poonal).- Ecuador verabschiedete am vergangenen 29. September ein Kartellgesetz, mit dem der Markt reguliert und kontrolliert werden soll. Die Regelung soll die Ernährungssouveränität kleiner und mittelständischer Produzent*innen garentieren. Zudem sollen Mechanismen geschaffen werden, mit deren Hilfe Referenzpreise für die Lebensmittelindustrie festgelegt werden.

Von den Abgeordneten stimmten 67 für das Gesetz, 23 votierten dagegen, 34 enthielten sich der Stimme. Correa hatte den Gesetzentwurf als maßgebend bezeichnet und erklärt, dass es in Ecuador „wirtschaftliche Machtkonzentrationen“ gäbe. Die Abstimmung über dieses Gesetz war vom Präsidenten als besonders dringlich eingestuft worden.

Monopolpolitik soll unterbunden werden

Am 7. Mai dieses Jahres fand auf Initiative der Regierung eine Volksabstimmung statt, mit der bereits eine strikte Trennung zwischen Banken und Medienunternehmen festgelegt worden ist. Im Juli dieses Jahres hatte Correa erklärt, mit dem neuen Gesetz werde es möglich sein, pauschale Preiserhöhungen durch Unternehmen mit Monopolstellung zu verbieten. Außerdem würde es verhindern, dass Unternehmen in einzelnen Branchen ihre Monopolpolitik durchsetzen könnten.

Der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf war an 31 Stellen inhaltlich und an 32 Stellen sprachlich nachgebessert worden, bevor er das Parlament passierte.

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