Kuba

Generalversammlung der UNO stimmt erneut über Blockade gegen Kuba ab


(Fortaleza, 23. Oktober 2008, adital-poonal).- Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird am kommenden 29. Oktober über den Antrag der kubanischen Regierung abstimmen, die ökonomische, wirtschaftliche und finanzielle Blockade gegen Kuba zu beenden. Seit 1959 ist die von den USA gegen die karibische Insel verhängte Blockade in Kraft. Im Anschluss an die Präsentation des kubanischen Antrags durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, werden die Staaten dann bereits zum 17. Mal das Thema im Rahmen der UNO erörtern.

Bei einer Abstimmung im Jahr 2007 votierten 184 der 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen für den Antrag, der die Aufhebung der Blockade forderte. Die Resolutionen der UN-Generalversammlung sind jedoch nicht bindend. Dies gilt nur für Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates. Die Tatsache, dass die Mehrheit der Staaten die Blockade verurteilt, wird jedoch von vielen als eine Geste der Solidarität mit der Insel angesehen und als eine moralische Niederlage für die USA gewertet.

Das kubanische Parlament (Asamblea Nacional del Poder Popular de la República de Cuba) „ruft die Parlamentarier der ganzen Welt dazu auf, vom amerikanischen Kongress und der Regierung der Vereinigten Staaten die bedingungslose Aufhebung ihrer völkervernichtenden Blockade zu fordern und das legitime und souveräne Recht des kubanischen Volkes zu respektieren, einen eigenen Weg zu verfolgen“, heißt es in der Deklaration.

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