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USA lockern Bestimmungen für Reisen und Geldsendungen nach Kuba / Foto: amycgx, CC BY-NC 2.0 (Archiv), flickr(Montevideo, 16. Januar 2015, la diaria).- Ab dem 16. Januar 2015 sind die US-Sanktionen gegen Kuba etwas gelockert worden. Das Finanzministerium und das Wirtschaftsministerium der Vereinigten Staaten gaben am Tag zuvor eine Reihe von Änderungen ihrer Kontrollmechanismen für Überweisungen und Exporte nach Kuba bekannt. Ziel dieser Maßnahmen seien die Verringerung von Handelshemmnissen sowie Reiseerleichterungen, hatte US-Präsident Barack Obama im Dezember erklärt.

„Finanzielle Transaktionen auf normalem Weg“

US-Bürger*innen werden ohne eine spezielle Reiseerlaubnis der Regierung aufgrund von zwölf verschiedenen Anlässen nach Kuba reisen können. Dies gilt, unter anderem, für Reisen von Familienangehörigen, Regierungsmitarbeiter*innen und Journalist*innen, Reisen in Verbindung mit religiösen oder sportlichen Aktivitäten sowie für humanitäre Projekte. Fluggesellschaften und Tourismusagenturen können ab jetzt Reisen und Ausflüge nach Kuba anbieten, eine spezielle Genehmigung ist dafür nicht mehr notwendig.

Zudem, so informierte das Finanzministerium, können die Reiseberechtigten auf der Insel „finanzielle Transaktionen auf normalem Wege abwickeln, einschließlich der Zahlungen für tägliche Unkosten und den Erwerb von Gütern des persönlichen Bedarfs in Kuba“. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Efe, erlaubten die neuen Regelungen auch den Gebrauch von US-Kreditkarten in Kuba – wodurch die Höhe der Rücküberweisungen durch im Ausland lebende Kubaner*innen ansteigen wird. Die Geldmenge, die innerhalb von vier Monaten nach Kuba überwiesen werden kann, wurde von 500 auf 2.000 US-Dollar erhöht. In einigen Fällen, etwa für humanitäre Projekte, gibt es keinerlei Höchstgrenze mehr.

Mobiltelefone, Fernseher und Computer

US-Staatsangehörige, die nach Kuba gereist sind, können ebenfalls Güter des persönlichen Bedarfs im Wert von bis zu 400 US-Dollar in die Vereinigten Staaten einführen, „einschließlich Tabak- und Alkoholprodukten im Wert von höchstens 100 US-Dollar“. Sie werden nach Kuba reisen können mit bis zu 10.000 US-Dollar im Gepäck, die als Rücküberweisungen von Familienangehörigen, Spenden für religiöse Organisationen oder zur Finanzierung von Bildungseinrichtungen deklariert sind.

Auch die Schranken für Handelsgeschäfte mit Telekommunikationsgeräten wurden erleichtert, um den Kontakt in die USA, den Rest der Welt oder das Landesinnere zu erleichtern. Ab dem 16. Januar 2015 können Mobiltelefone, Fernseher, Computer und andere Telekommunikationsgeräte verschickt werden.

All diese am 15. Januar von den US-Ministerien bekannt gegebenen Maßnahmen sind ein erster symbolischer Schritt dafür, dass nun damit begonnen wird, Ankündigungen, die US-Präsident Obama im vergangenen Dezember gemacht hatte, umzusetzen. Sie zielen darauf ab, die diplomatischen und die Handelsbeziehungen zwischen den USA und Kuba, die seit 1961 brach lagen, zu reaktivieren.

USA: Mit neuer Strategie eigene Interessen besser durchsetzen

Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, ließ in einer Erklärung verlauten, dass seiner Ansicht nach „die US-Amerikaner vor allem Ressourcen geben, damit das kubanische Volk weniger von der vom Staat kontrollierten Wirtschaft abhängig ist […], was dabei helfen wird, die Beziehungen zum kubanischen Volk zu verbessern“. Nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina hat Earnest auf einer Pressekonferenz in Washington am 15. Januar erneut unterstrichen, dass er fest daran glaube, dass ein Anstieg der Reisen, des Handels und des Informationsflusses zwischen Kuba und den USA dazu führen werde, dass die USA ihre Interessen besser durchsetzen können.

„Die von Washington“ seit einem halben Jahrhundert „aufrecht erhaltene Politik hat nicht funktioniert, und wir glauben, dass der beste Weg zum Schutz unserer Interessen und Werte die Öffnung, nicht die Isolierung ist“, so der Sprecher weiter.

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