Bolivien

Ein Hin und Her – Marsch für Straßenbau durch den TIPNIS erreicht La Paz


Tipnis-Marsch für den Straßenbau / www.ctainternacionales.org(Montevideo, 31. Januar 2012, la diaria/poonal).- Mehr als 2.000 Teilnehmer*innen eines Protestmarsches aus dem amazonischen Teil Boliviens sind am 30. Januar in der Hauptstadt La Paz angekommen. Sie hatten in 40 Tagen rund 400 Kilometer zurückgelegt, um von der Regierung Morales zu fordern, dem umstrittenen Bau einer Straße durch den Nationalpark Indigenen Territorium Isiboro Secure TIPNIS (Territorio Indígena y Parque Nacional Isiboro Sécure) doch zuzustimmen.

Protestierende wollen Rücknahme des Gesetzes

Die Regierungsinitiative zum Bau der Straße war im Herbst vergangenen Jahres als Reaktion auf indigene Massenproteste von Gegner*innen der Straße gestoppt worden. Im bolivianischen Parlament war daraufhin ein Gesetz unterzeichnet worden, das den Park zum „unantastbaren Schutzgebiet“ erklärt (siehe poonal Nr. 969) und das von Präsident Morales selbst vorgeschlagene Straßenbauprojekt verbietet.

David Ibáñez, ein Einwohner des Ortes San Ignacio de Moxos, der gemeinsam mit seiner Frau und seinem Sohn am Marsch teilnahm, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: „Wir leben isoliert, die Straße bedeutet Entwicklung für San Ignacio de Moxos“.

Der indigene Protestmarsch zugunsten des Projekts, an dem Bewohner*innen aus 41 Gemeinden der Amazonas-Region teilnahmen, wurde mehrheitlich von Anhänger*innen der Regierung und sozialen Organisationen empfangen, die das Straßenbauprojekt ebenfalls befürworten und fordern, dass Morales das Verbot zum Bau der Verbindungsstraße zwischen den Orten Villa Tunari und San Ignacio de Moxos wieder aufhebt. Auch Präsident Morales empfing Vertreter*innen des Protestes für die Straße und betonte, dass er deren Wünsche ernst nehme

Regierung lädt Konfliktparteien zum Dialog ein

Nach Angaben der staatlichen bolivianischen Nachrichtenagentur ABI gebe es jedoch eine Möglichkeit zum Dialog. Die indigenen Befürworter*innen des Straßenbaus hätten zugestimmt, binnen 20 Tagen mit dem Ombudsmann zu Gesprächen zusammenzukommen. Die Ministerin für Kommunikation, Amanda Dávila, erklärte, dass die Regierung auf Dialog zwischen protestierenden Gegner*innen setze und „die Differenzen an der Basis gelöst werden müssen“.

Die Abgeordnete der Opposition, Carmen Eva Gonzales, erklärte hingegen, dass die Forderungen der Befürworter*innen der Straße unrechtmäßig seien, weil sie sich gegen ein bereits vom Parlament beschlossenes Gesetz zum Schutz eines Nationalparks richten. Sie erklärte: „Deswegen ist es ein Gesetz, dass respektiert werden muss. Es geht darum, dass man zu einer einmal getroffenen Entscheidung stehen sollte. Der Präsident muss kohärent sein in dem, was er tut und sagt“.

 

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